Von Flintenuschi zur Knarrenbauer

Zuerst ein Kompliment für die Bundeskanzlerin Merkel: sie hat es mit Beihilfe des französischen Präsidenten Macron wieder einmal glänzend verstanden, eine unfähige Ministerin ihres Kabinetts zur EU nach Brüssel  in eine einflussreiche Stellung zu lancieren. Denn Frau von der Leyen hat einen beträchtlichen Anteil daran, dass der Niedergang der Bundeswehr quantitativ und qualitativ zugenommen hat. …

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Das Völkerrecht und seine Handhabung durch die westliche Staatengemeinschaft

von Karl Rehbaum Permanent wird seit Jahren von den USA, der NATO, der EU, führenden Politikern bis hin zu den Linken sowie durch Fernsehen, Rundfunk und Presse behauptet, Russland habe die Krim annektiert, der Beitritt der Krim zur Russischen Förderation sei völkerrechtswidrig. Tatsache ist aber, dass es sich um eine Sezession handelt, die von der …

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Nachruf

Unser Genosse und Kampfgefährte an der unsichtbaren Front Peter Wolter  18.06.1947   –    21.11.2018 hat uns nach langer und schwerer Krankheit im Alter von 71 Jahren verlassen. Für seine Freunde und Genossen nur schwer vorstellbar, auf seine aktive politische Mitarbeit, kritischen Gedanken und vor allem, was die Zukunft angeht, seinen gesellschaftlichen Optimismus künftig verzichten …

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Der NATO – Gipfel vom 11./12. Juli 2018 in Brüssel oder außer „Späßen“ nichts gewesen

von Karl Rehbaum Zugegeben, es war durch das Agieren von US – Präsident Trump ein ungewöhnlicher Gipfel. Allerdings ist unter dem Strich nichts wesentlich Substanzielles entschieden worden. Ein Gipfel ohne nennenswertes Ergebnis. Dies ist schon an der Gipfelerklärung deutlich zu erkennen. Die langjährigen Erfahrungen mit solchen Erklärungen lassen den Schluss zu: je umfangreicher die Erklärung, …

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Meinungsmache und Opportunismus

In der renommierten „New York Times“ (NYT) vom 12.04.2017 hat der bekannte Kolumnist Thomas L. Friedman einen Kommentar mit dem Titel „Warum will Trump den ISIS auch in Syrien bekämpfen ?“ veröffentlicht. Friedman ist 3 facher Pulitzer-Preisträger und war bisher Verfechter der Politik von Hillary Clinton. Der Pulitzer Journalisten- und Medienpreis ist der wichtigste amerikanische Literaturpreis und …

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