Das Neue Italien: Lega und Fünf Sterne als Resultat eines umfassenden Strukturwandels (Teil I)

Das Italien der Klein- und Mittelbetriebe, der mächtigen Arbeiterstädte und der Christdemokraten und Kommunisten als deren politischer Heimat ist Vergangenheit. Produktionsstätten sind gegangen, Einwanderer dazugekommen, die Mafia ist geblieben.

von Rainer Rupp

Welche wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Veränderungen haben es ermöglicht, so unterschiedliche Interessen wie die der rechtskonservativen Lega, der Partei der Kleinbürger und Mittelständler in Italiens Norden, und die der linksorientierten Fünf-Sterne-Bewegung als Partei der Armen und Unterprivilegierten im Süden des Landes in der Regierungskoalition unter einen Hut zu bringen?

Jahrzehnte neoliberaler Wirtschaftspolitik, die sowohl von Brüssel als auch von Politikern in Rom im Auftrag der globalen Finanzeliten dem italienischen Volk zuerst als wunderbares europäisches Geschenk aufgeschwatzt und später als Verarmungspolitik aufgezwungen wurden, haben zahlreiche ehemalige Industriestädte bis zur Unkenntlichkeit zerstört und die sozialen Fundamente der italienischen Gesellschaft ausgehöhlt. Aus den wirtschaftlichen und sozialen Verwerfungen dieser Entwicklung, die in Nord- und Süditalien von extremen Unterschieden geprägt ist, sind in Ermangelung anderer Alternativen die beiden großen Gewinner der jüngsten Parlamentswahlen in Italien hervorgegangen.

Lega hat alte christdemokratische Kernschichten gebunden, Fünf Sterne die Kommunisten

Die Lega drückt die Frustrationen breiter Bevölkerungsschichten im Norden Italiens aus, das immer noch produktiv ist, aber dessen Exportanteile – vor allem bei den traditionellen Modeprodukten, bei Dienstleistungen und einigen anderen, qualitativ hochwertigen Erzeugnissen – nach Europa, vor allem nach Deutschland, wegen des aus der Sicht Italiens überbewerteten Euro stark zurückgegangen sind. Die Lega ist heute die Partei der Klein- und mittelständischen Unternehmen und der von ihnen abhängigen Zulieferer, Arbeiter und Angestellten. Die Partei fordert niedrigere Steuern, da die italienische Steuerbelastung zu den höchsten in Europa gehört. Sie will auch eine parallele nationale Währung, den Einfluss des Euro auf die Wirtschaft reduzieren, dies um unter anderem die Importe aus Deutschland zu reduzieren und die Exporte dorthin zu stärken. Zu den weiteren Hauptforderungen gehört die Begrenzung der Einwanderung, egal unter welchem Vorzeichen.

Im Unterschied zur Lega hat die Fünf-Sterne-Bewegung ihre Massenbasis vor allem im Süden Italiens. Teilweise ist sie zum Sammelbecken versprengter Mitglieder der einst mächtigen Kommunistischen Partei oder einer ihrer vielen abtrünnigen, aber inzwischen auch wieder verschwunden oder bedeutungslos gewordenen linken Ableger-Organisationen geworden. Die Fünf-Sterne-Bewegung zehrt nur noch teilweise vom ideologischen Erbe der ehemaligen Kommunistischen Partei, aber ihre Mitglieder kommen von einer ganz anderen sozialen Basis, die aus einer undifferenzierten Unterschicht besteht, die im Süden die verschwindende Arbeiterklasse ersetzt hat.

Die Bewegung fordert eine Wiedereinführung weltanschaulich bestimmter Politik und der Übernahme sozialer und moralischer Verantwortung durch die politischen Parteien. Sie will ein universelles Grundeinkommen in Höhe von 750 Euro pro Monat für die Ärmsten, um die Folgen der sozialen Katastrophe im Süden des Landes in den letzten zehn Jahren zu stoppen und zu reduzieren. Dort beträgt die Arbeitslosigkeit 20 Prozent, bei den jungen Menschen sind 40 Prozent von diesem Schicksal betroffen, was – ohne Scherz – die Mafia und das Organisierte Verbrechen zu den größten „Arbeitgebern“ in den am stärksten betroffenen Regionen des Südens macht.

Der Wandel am Beispiel dreier Städte

Das ist das Neue Italien. Das alte Italien der florierenden Großbetriebe wie Fiat mit seinen starken Gewerkschaften, einer militanten Kommunistischen Partei und der lebendigen Kultur der Arbeiterklasse, ist nicht mehr. Auch die von den Christdemokraten praktisch auf ewig in Besitz genommene einst starke Mittelschicht der mit den Klein- und Mittelbetrieben verbunden Menschen, die es zu bescheidenem Wohlstand gebracht hatten, ist verschwunden und mit ihr auch die Christdemokraten.

Der Veteran des italienischen Journalismus, Attilio Moro und ehemalige New-York-Korrespondent der Tageszeitung Il Giorno, mit langjährigen Erfahrungen in Radio- und Fernsehberichterstattung, derzeit Korrespondent für europäische Angelegenheiten für Consortium News in Brüssel, präsentierte jüngst drei Beispiele für dieses Neue Italien:

Sesto San Giovanni ist eine Stadt an der Peripherie von Mailand, das einst eine der industriellen Hauptstädte Italiens war. Mit rund 200.000 Einwohnern – 45.000 Arbeitern und einer robusten Mittelklasse – war Sesto San Giovanni der Hauptsitz einiger der dynamischsten italienischen Unternehmen, darunter Magneti Marelli, Falck, Breda und vieler mehr. Heute ist Sesto eine industrielle Wüste. Die Fabriken sind weg, der professionelle Mittelstand ist geflüchtet, viele Geschäfte sind stillgelegt, und die Stadt versucht sich als medizinisches Forschungszentrum neu zu erfinden.

Etwa 23 Kilometer nordöstlich von Sesto war die Stadt Meda Sitz verschiedener Symbole italienischer Vortrefflichkeit, etwa von Salotti Cassina und Poltrona Frau, die auf der ganzen Welt hochwertige Möbel exportierten. Dutzende dieser Unternehmen beschäftigten Tausende von Arbeitern und Designern. Sie ernährten auch eine Reihe von kleinen Familienunternehmen, die Ersatzteile und hochqualifizierte Saisonarbeit lieferten. Heute sind beide Firmen weg.

Eliten betrachteten Italien als reif für die Globalisierung

Der Globalisierer, Luca Cordero di Montezemolo, ehemaliger Vorsitzender von Ferrari, Fiat und Alitalia, der wegen seiner Abschaffung des Markenlabels „Made in Italy“ inzwischen de facto zum Staatsfeind geworden ist, hatte die beiden renommierten Möbelhersteller erworben und verlagerte die Fabriken samt Maschinenpark in die Türkei. Die Billiglöhne dort und die höheren Erträge waren dem Spross der italienischen Aristokratie wichtiger als die traditionelle Qualität der Produkte und die damit verbundenen italienischen Arbeitsplätze. Montezemolo war und ist ein Vorkämpfer des italienischen Neoliberalismus. Dazu hatte er 2009 die einflussreiche Denkfabrik für freie Marktwirtschaft, „Italia Futura“, gegründet.

Ein weiteres Opfer dieser Entwicklung ist die Stadt Sora, mit einer Bevölkerung von 25.000 Menschen und 80 Kilometer östlich von Rom gelegen. Bis vor kurzem war Sora eine wohlhabende Handelsstadt mit mittelgroßen Papierfabriken und Hunderten von Geschäften. Heute sind alle Fabriken verschwunden und 50 Prozent der Geschäfte geschlossen.

In ganz Italien hat sich die neoliberale Politik, die zu der Wirtschaftskrise und dem daraus resultierenden sozialen Niedergang geführt hat, im Gefolge des finanziellen Zusammenbruchs der späten 2000er Jahre beschleunigt. Sesto San Giovanni war früher als „das italienische Stalingrad“ bekannt, da die Arbeiterklasse dort stark war und die Kommunistische Partei dort über 50 Prozent der Stimmen erhielt. Jetzt ist die rechtkonservative und einwanderungskritische Lega stärkste Partei in der Stadt. Dies wurde von einem demografischen Wandel begleitet. Sesto hat fast ein Drittel seiner alten Bevölkerung verloren, aber Zehntausende von Einwanderern sind neu dazugekommen, die heute fast 20 Prozent der Bevölkerung ausmachen.

Widerstand gegen EU als einigende Klammer

Die Kommunistische Partei Italiens, einst die stärkste in der westlichen Welt, ist in der Zwischenzeit zusammen mit dem, was einmal die Arbeiterklasse war, verschwunden. Begleitet ist diese Entwicklung vom Elend einer schwindenden Mittelklasse, die den Zusammenbruch des sozialen Gefüges mit grassierender Korruption quittiert. Alle traditionellen politischen Parteien wurden ausgelöscht. Sie wurden durch die sogenannten Populisten ersetzt: Die Lega im Norden und die Fünf-Sterne-Bewegung im Süden sind die unumstrittenen Gewinner der letzten Wahlen, die nach einigen verzweifelten Blockadeversuchen des EU-hörigen Establishments jetzt eine neue EU-kritische Anti-Establishment-Regierung gebildet haben. Das Programm der auf den ersten Blick so gegensätzlich erscheinenden Regierungskoalitionäre zeigt auf breiter Front einen starken gemeinsamen Willen zu einer resoluten Abkehr vom Neoliberalismus und der EU-Politik der Verarmung der Massen.

Erschienen bei RT Deutsch am 09.06.2018