Willenserklärung

Willenserklärung
der Teilnehmer der 11. Protestveranstaltung des OKV zum 3. Oktober 2017 

 

Der 3. Oktober ist auch 27 Jahre nach dem Anschluss der Deutschen Demokratischen Republik kein „Tag der deutschen Einheit“. An diesem Tag wurden nicht zwei Staaten „vereint“, sondern das DDR-Gebiet wurde – ohne das deutsche Volk darüber entscheiden zu lassen – der BRD einverleibt. Die DDR wurde annektiert. Die Nachkriegsordnung wurde beendet.

Viele ältere Teilnehmer dieser Protestveranstaltung haben den faschistischen Weltkrieg am eigenen Leibe erlebt. Sie haben Familienangehörige verloren, barbarische Bombennächte durchlebt und waren Teil der Deutschland durchziehenden Flüchtlingsströme. Sie waren Teilnehmer des antifaschistischen Widerstandskampfes. Sie waren Aktivisten des Aufbaues eines friedlichen Deutschland.

Es ist unerträglich, dass an die Stelle einer aktiven DDR-Friedenspolitik die grundgesetzwidrige BRD-Kriegspolitik gesetzt wurde.

Uns erfüllt mit Abscheu, dass unter der Regierung der BRD Hetze gegen Russland und aktive Kriegsvorbereitung an dessen Grenzen wieder zum politischen Alltag geworden sind.

Dem stellen wir uns mit aller Entschiedenheit entgegen. Artikel vollständig lesen ‘Willenserklärung’ »



2017 – Hundert Jahre Oktoberrevolution

Dieses epochale Ereignis, das nicht nur Russland sondern auch die Weltgeschichte nachhaltig verändert hat, wurde am vergangenen Samstag, dem 30. September, vom Deutschen Freidenkerverband im Rathaus Pankow in Berlin in angemessener Weise gewürdigt.

von Rainer Rupp

Der deutsche Freidenkerverband, der vor über hundert Jahren aus dem Kampf der Arbeiterbewegung gegen die geistige Unterdrückung mit Hilfe der Religion durch die herrschende Klasse hervorgegangen ist, hat guten Grund, die Große Oktoberrevolution zu feiern. Denn über viele Jahrzehnte war dieser Versuch, eine echte Alternative zum Kapitalismus und Imperialismus zu schaffen, von Erfolgen gekrönt, die für die Menschheit bis dahin unvorstellbar waren.
Aus Russland, dem rückständigsten Land Europas, dem Land des Analphabetentums, dem Land der absoluten Armut und des Hungers und der Knechtschaft der Massen, wurde innerhalb von zwei Jahrzehnten ein moderner Industriestaat mit einer hochgebildeten Arbeiterschaft und einer auf modernen wissenschaftlichen Erkenntnissen bauenden, mechanisierten Landwirtschaft. Und all das hatte der neue Sowjetmensch aus eigener Kraft geschaffen, ohne ausländische „Investoren“ und Banker, ohne die herrschende Kapitalistenklasse und ihre Profiteure, die auch heute noch verächtlich auf die arbeitenden Menschen herunterschauen.
In der Sowjetunion war ein für alle Mal die Zeit vorbei, in der Arbeiter für den Kapitalisten nichts anders als Objekte waren, „Produktionsfaktoren mit Ohren“. Unter Führung der KPdSU hatte die sowjetische Arbeiter- und Bauernschaft ihr Schicksal in die eigene Hand genommen; es gab schon kurz nach dem Ende des Bürgerkriegs eine gesetzlich geregelte Arbeitszeit von acht Stunden am Tag, bezahlten Urlaub, kostenlose Gesundheitsversorgung und gesicherte Renten, sowie kostenlose Aus- und Weiterbildung, Recht auf Arbeit und auf ein Dach über dem Kopf. Von diesen sozialen Menschenrechten, die übrigens unter dem Einfluss der Sowjetunion auch in die Charter der Vereinten Nationen eingegangen sind, können auch heute die Menschen in den meisten Ländern der Welt nur träumen, zum Beispiel in Brasilien und selbst in weiten Teilen der USA.
Zwei Dinge waren für diese fulminante Entwicklung in der jungen Sowjetunion hauptsächlich verantwortlich: Erstens, die Entfesselung der kreativen Kräfte des ganzen Volkes und zweitens, die Tatsache, dass die Früchte der gigantischen, wirtschaftlichen Errungenschaften und des technologischen Fortschrittes nicht in die Gewinnmaximierung von Konzernchefs oder in die Taschen der großbürgerlichen Coupon-Schneider geflossen sind, sondern stattdessen die materielle Grundlage für die Errichtung einer neuen, sozialistischen und emanzipatorischen Gesellschaft geschaffen haben; mit dem Ziel der Verwirklichung weitreichender humanistischer Ideale, nicht nur in der UdSSR sondern für die gesamte Menschheit. Artikel vollständig lesen ‘2017 – Hundert Jahre Oktoberrevolution’ »



3. Oktober 1990 – Tag der Vollendung der Annexion der DDR

Aus unserer Postmappe:

Am 3.Oktober 1990 annektierte die BRD das Staatsgebiet der ehemaligen DDR. Verbunden damit war und ist die konterrevolutionäre Umwälzung der Eigentumsbedingungen in der DDR.
Mit dem 3.Oktober 1990 demonstrierte das deutsche Finanz- und Industriekapital vierundvierzig Jahre nach der Zerschlagung des Faschismus eiskalt sein Wiedererstarken.

Seither erhebt der deutsche Imperialismus und Militarismus wieder unverfroren sein den Frieden nicht nur in Europa bedrohendes Haupt. Artikel vollständig lesen ‘3. Oktober 1990 – Tag der Vollendung der Annexion der DDR’ »



Hat Trump sich an Nordkorea die Zähne ausgebissen?

China und Russland haben die US-Provokationen im neuen UN-Sanktionspaket gegen Nordkorea entschärft. Zugleich darf Washington ohne Widerspruch von einem großen diplomatischen Sieg sprechen, denn weder Peking noch Moskau wollen, dass Präsident Trump sein Gesicht verliert.

von Rainer Rupp

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat einstimmig beschlossen, Sanktionen gegen Nordkorea zu verstärken, als Strafe für seinen jüngsten, sechsten und zugleich stärksten Atomtest. Angesichts der exzessiven Forderungen im US-Entwurf war jedoch ein Veto Chinas und Russlands erwartet worden. Überraschend kam es dann aber im 15-köpfigen UN-Sicherheitsrat zu einer einstimmigen Annahme der Resolution. Dies war der neunte UN-Sanktionsbeschluss im Sicherheitsrat gegen Nordkoreas ballistische Raketen- und nukleare Programme seit dem Jahr 2006. Artikel vollständig lesen ‘Hat Trump sich an Nordkorea die Zähne ausgebissen?’ »



Rainer Rupp: Antirussischer Kampagnenjournalismus in „The Times“

Ist auf die Konservativen kein Verlass mehr? So jedenfalls argumentiert der Gastkommentator Edward Lucas in der altehrwürdigen britischen „The Times“. Die US-Konservativen würden Putin auf den Leim gehen.
Der Autor, der sonst für „The Economist“ schreibt, beklagt in seinem Gastbeitrag, das auf die US-amerikanischen Konservativen einfach kein Verlass mehr sei. Denn früher sei die Ablehnung und der Kampf gegen Russland, damals noch Sowjetunion, bei den US-Republikanern eine sichere Sache gewesen.
Doch das sei nun vorbei. Die Konservativen hätten sich gewandelt. Jetzt seien sie besonders anfällig für die „Putin-Lügen“ – gerade eben, weil sie Konservative seien.

Link zum Video: https://youtu.be/FPBvZisj2iA

Erschienen bei RT Deutsch am 12.09.2017



Partei der Nichtwähler vor neuerlichem Wahlsieg: „Die Politik untergräbt die Demokratie“

Das Ergebnis der bevorstehenden Bundestagswahl scheint festzustehen: Die Große Koalition bleibt, die Partei der Nichtwähler wird wieder stärkste Kraft, die Bundesregierung verliert weiter an demokratischer Legitimität. Murren gilt dennoch als „rechtsextrem“.

von Rainer Rupp

CDU/CSU und SPD unterscheiden sich in ihrer bisherigen Politik kaum noch voneinander. Daran wird sich nichts ändern, auch wenn die SPD in der gerade angelaufenen, „heißen“, aber todlangweiligen Phase des Wahlkampfs einmal mehr das Blaue vom Himmel verspricht. Wir erinnern uns: Im Jahr 2006 hatte sich der damalige SPD-Vizekanzler Müntefering empört bei den Wählern beschwert, es sei „unfair“, nach der Wahl „die SPD an ihren Wahlversprechen zu messen“.

Mit seiner Aussage hat Müntefering als führender Bundespolitiker zum ersten Mal offiziell bestätigt, was die meisten Bürger ohnehin schon längst wussten, nämlich dass man Politiker-Aussagen nicht trauen kann. Diese Erkenntnis ist im letzten Jahrzehnt weitergewachsen und dürfte sicherlich einer der Gründe dafür sein, weshalb Umfragen zufolge jeder dritte wahlberechtigte Deutsche nicht mehr zur Wahl geht. Artikel vollständig lesen ‘Partei der Nichtwähler vor neuerlichem Wahlsieg: „Die Politik untergräbt die Demokratie“’ »



Der russophobe Wahnsinn in den USA: Wo ist der Protest der „Linken“ und „Progressiven“?

von Doris Pumphrey

Putin und Trump, Trump und Putin. Seit Monaten bestimmt das antirussische Geschrei den Ton in Washington. Die Konzernmedien sind besessen von einer angeblichen „Einmischung“ Russlands zu Gunsten des Wahlsieges von Trump. Die Demokratische Partei hat nichts zu bieten als den Kampf gegen Trump/Putin. Sie sucht nach Möglichkeiten den außenpolitischen Spielraum des Präsidenten zu begrenzen, um eine Politik der Verständigung mit Moskau zu verhindern.

Man fragt sich: Wo sind sie denn, die vielen „Linken“ und „Progressiven“, die Anfang des Jahres auf den Straßen der USA demonstrierten und von vielen hierzulande geradezu als große Hoffnung bejubelt wurden? Wo bleibt ihr Protest gegen den immer gefährlicher werdenden russophoben Wahnsinn – oder bestätigt sich nicht gerade, dass die Demokratische Partei (mit freundlicher finanzieller Unterstützung der ihr nahestehenden Oligarchen) bei den Massenprotesten gegen den Wahlsieger Trump Regie führte?

Die anti-russische Hysterie treibt Blüten wie zu Hochzeiten des Kalten Krieges und McCarthyismus. Artikel vollständig lesen ‘Der russophobe Wahnsinn in den USA: Wo ist der Protest der „Linken“ und „Progressiven“?’ »