Neoliberale EU zerstörte skandinavisches Wohlfahrtsmodell

Schweden trat 1995 der EU bei. Norwegen blieb bis heute draußen. Ein Vergleichsstudie zeigt, dass seither die Wirtschaft beider Länder zwar gleich stark gewachsen, aber die Masse der einfachen Leute in Norwegen mit ihrem „Nein“ zur EU weitaus besser gefahren ist. von Rainer Rupp Im Jahr 1995 hatte sich die knappe Mehrheit von etwas mehr …

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Im Gespräch mit Rainer Rupp: Wie souverän ist Deutschland?

Ob auf EU-Ebene oder durch Militär-Verträge: Es gibt Mechanismen, die ein Land an gewisse Verpflichtungen binden. So auch Deutschland. Aber was sind das für Mechanismen, und wie genau können diese Deutschland zu Entscheidungen zwingen? Und eine weitere Frage: Welche Konsequenzen müsste Deutschland fürchten, wenn es sich beispielsweise an militärischen Interventionen der NATO nicht beteiligt? Maria …

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Kriegsspiele im Kaukasus: „In Europa ist jetzt das Zeitalter der Unschuld vorbei“

Niemand in Berlin oder der NATO will für die antirussischen Wirrköpfe in Georgien sterben. Trotzdem wird im weichen, kaukasischen Unterleib des russischen Bären weiter kräftig gezündelt. Mit der deutschen „Zukunftsregion Kaspisches Meer“ wird es dennoch nichts. von Rainer Rupp Unter Beteiligung der Bundeswehr endete am Mittwoch dieser Woche (15.8.2018) in Georgien ein groß angelegtes Manöver …

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EU-Kommission: „Georgien hat den Krieg begonnen“ – CDU hingegen pflegt das Postfaktische

Hetze gegen Russland scheint die Chancen zu erhöhen, eines Tages Merkel nachzufolgen. Verteidigungsministerin von den Leyen hat schon entsprechend vorgelegt. Ex-Ministerpräsident McAllister zieht nun nach – und schreibt die Geschichte des Georgien-Krieges neu. von Rainer Rupp Vor fast genau einem Jahr war David McAllister vom damaligen Finanzminister Dr. Wolfgang Schäuble in der FAZ noch als …

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Die Fake News der Regierenden

Robuste Außenpolitik erfordert robusten Diskurs. von Doris Pumphrey Deutschland müsse sich endlich von der Last der Vergangenheit befreien, um seine Skepsis gegenüber militärischen Mitteln überwinden zu können, meint Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz (1). Da in der Bevölkerung diese Skepsis nach wie vor groß sei, könne diesbezüglich nur ein „Umdenken in der politischen Kommunikation“ …

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