US-Einflussnahme in Europa: Nicht Panik ist gefragt, wohl aber nüchternes Handeln

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Nicht nur an Infanterie rüsten die USA und ihre Verbündeten in Osteuropa auf. Raketenstellungen, Drohnenflugplätze, Infrastruktur für Militärfahrzeuge aber auch “wissenschaftliche Laboratorien” und der massive Einsatz von Propaganda dominieren die Außenpolitik von US-Präsident Biden.

von Prof. Dr. Anton Latzo

In den Medien ist immer wieder der Hinweis zu lesen, dass im letzten Jahr die Mobilität der Menschen in Europa wegen Corona drastisch eingeschränkt, der Flugverkehr lahmgelegt, Arbeitsplätze beseitigt wurden. Aber ein Bereich hat, gegen den Trend, seine Mobilität stark erhöht: der militärische Bereich! Und das vor allem in Osteuropa, auf dem Territorium der ehemaligen Warschauer Vertragsstaaten sowie ehemaliger Sowjetrepubliken, an den Grenzen zu Russland.

Dazu zählt ohne Zweifel das Großmanöver Defender-Europe 2021, ein Manöver der USA, an dem 25 europäische Alliierte und Partner der USA (etwa die Ukraine) teilgenommen haben und 28.000 Soldaten mit Panzern und Flugzeugen von Land zu Land gezogen sind. Außerdem findet die NATO-Übung Steadfast Defender 21 statt, an dem US-amerikanische und europäische Soldaten teilnehmen. Sie stellt den ersten groß angelegten Test für die beiden neuen NATO-Kommandos dar, dem Joint Support Command mit Sitz in Norfolk (USA) und dem Support Command mit Sitz in Ulm (Deutschland). Die Aufgabe dieses Kommandos “ist der Schutz der Atlantikrouten zwischen Nordamerika und Europa”, die – wie USA und NATO behaupten – durch russische U-Boote bedroht seien. Der EU ist dabei durch die USA auch eine wichtige “Mission” zugedacht, d. h. eine Art militärischen Schengen-Raum zu schaffen, indem sie “die Infrastrukturen (Brücken, Eisenbahnen und Straßen), die nicht für das Gewicht oder die Größe schwerer Militärfahrzeuge geeignet sind” entsprechend den militärischen Erfordernissen umbauen.

Sicher ist, dass solche Maßnahmen keine Vorgänge sind, die auf Entspannung deuten! Der Atlantik, die EU, einschließlich der osteuropäischen Mitglieder, und die ehemaligen Sowjetrepubliken werden in einen einheitlichen Vorraum für die “Ostfront” umgewandelt, von der ja Jens Stoltenberg, Generalsekretär der NATO, erneut spricht.

Damit wird aber Frieden und Sicherheit im globalen Maßstab bedroht, es werden die Interessen und die Souveränität der einzelnen Staaten in Ost- und Westeuropa untergraben und beseitigt und die gesamte euroatlantische Region wird in einen Vorbereitungsraum für Aggressionen umgestaltet.

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Denke ich an ein „Grünes“ Deutschland in der Nacht

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von Rainer Rupp

Vor allem der Albtraum von Annalena Baerbock als Bundeskanzlerin und Grünen Chef Robert Habeck als Außenminister schreckt viele Menschen in Angstschweiß gebadet auf. Denn die Ergebnisse der letzten Landtagswahlen und die begleitenden Umfragen haben wegen verschiedener Koalitionsmöglichkeiten das grauenhafte Menetekel einer Kanzlerin Baerbock an die Wand geworfen.

Tatsächlich sollte der Erfolg der Grünen nicht überraschen, allerdings mit einer Einschränkung: Nicht weil sie so gut sind, sind sie so stark, sondern weil die anderen so grottenschlecht sind. Das trifft vor allem auf die anderen links blinkenden Parteien SPD und Linke zu. Angesichts des desolaten Zustandes dieser Parteien ist es den Grünen gelungen, insbesondere jungen Wählern einen unverbrauchten und modernen Eindruck zu vermitteln.

Laut Jens Berger auf den Nachdenkseiten sind „Die Grünen“ mit hoher Wahrscheinlichkeit sogar:

„die modernste Partei in Deutschland. Inhalte wurden überwunden, es geht um Gefühle. Das wissen schlaue Politstrategen. Man kauft einen Joghurt schließlich auch nicht, weil er hochwertige Inhalte hat, sondern weil das Marketing einem das Gefühl vermittelt, sich mit diesem Produkt gesund zu ernähren oder gar die Welt zu retten.“i

In der Tat, politisch „modern“ heißt heutzutage vorzugsweise Tugendhaftigkeit nach außen zu signalisieren und moralischer zu sein als alle anderen. Natürlich stehen dabei die eigenen grünen Moralvorstellungen unangefochten an oberster Stelle und sie werden den Anhängern mit sektenähnlichen Methoden als Gesetze mit universaler Gültigkeit verkauft. Das wiederum erklärt die Arroganz, mit der die Grünen Ober-Lehrer*Innen ihre eigenen Positionen vertreten. Das erklärt auch die aus Sektierer-Kreisen bekannte, erhöhte grüne Intoleranz gegenüber Andersdenkenden.

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Wie viel Existenzrecht hat ein Apartheid-Staat?

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von Rainer Rupp

Das Spektrum der weltweiten Reaktion auf die erneuten, mörderischen Bombardierungen der palästinensischen Zivilbevölkerung in Gaza-Stadt mit Raketen und Artillerie durch die hochmoderne israelische Armee ist breit gespannt. Es reicht von der vorbehaltlosen Unterstützung für Israels „Recht auf Selbstverteidigung“ am rechten Ende des Spektrums bis zur Infragestellung des Existenzrechts des Apartheid-Staates Israel am anderen Ende.

Im Narrativ der westlichen Politiker und Medien dominiert allerdings die Version von der unschuldigen israelischen Demokratie, die sich gegen den Raketenbeschuss der bösen, islamistischen Hamas-Terroristen verteidigen müsse. Das ist jedoch nicht nur zu kurz gegriffen, sondern schlichtweg falsch.

Tatsächlich hatte eine weitere Intensivierung der rassistischen, anti-arabischen Unterdrückungspolitik der israelischen Regierung gegen die diskriminierte palästinensische Bevölkerung die aktuellen Kämpfe ausgelöst. Diesmal waren es mal wieder provokative Enteignungsmaßnahmen gegen die palästinensische Mehrheitsbevölkerung im Ostteil von Jerusalem. Der Osten der Stadt war erst 1980 von Israel annektiert worden. Seither präsentiert die zionistische Landräuber-Regierung das “ganze und vereinte” Jerusalem als Hauptstadt Israels. Das wird jedoch von der gesamten internationalen Gemeinschaft – mit Ausnahme der USA und einiger kleiner US-Vasallen – nicht anerkannt.

Allerdings beanspruchen die enteigneten Palästinenser weiterhin ihr angestammtes Ostjerusalem für sich selbst, zumal sie darin die Hauptstadt für den zukünftigen, unabhängigen Staat Palästina sehen, der ihnen im Rahmen der Zwei-Staaten-Lösung von Israel und den USA versprochenen worden war. Dieser Staat Palästina sollte alle seit 1967 von Israel besetzten arabischen Gebieten umfassen. Ungeachtet dessen haben alle israelischen Regierungen jedoch seit 1980 unter Einsatz von enormen Ressourcen und Anstrengungen die sichtbaren Merkmale der Stadt, vor allem aber die demografische Zusammensetzung Ostjerusalems verändert, indem sie systematisch Palästinenser aus ihren Häusern verjagt und jüdische Siedler dort angesiedelt haben. Damit sollen vor Ort möglichst irreversible Fakten geschaffen und der Anspruch der palästinensischen Autonomiebehörde auf Ostjerusalem als zukünftige Hauptstadt eines Palästinenser-Staates ein für alle Mal über den Haufen geworfen werden.

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Unser Jahrestag der Befreiung vom Faschismus in Deutschland

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von Dr. Wolfgang Schacht

Mit diesem weltbekannten Bild wird der großartige Sieg der ruhmreichen Sowjetarmee über den Hitler-Faschismus bald in allen Schulbüchern unserer Kinder dargestellt. Wie schon in der DDR, wird diese Wahrheit endlich in ganz Deutschland verbreitet. Wir danken der Partei „Die Linke“, dass sie die Verbreitung dieser unumstößlichen Wahrheit im Deutschen Bundestag so erfolgreich durchgesetzt hat.
Wenn für jeden im Großen Vaterländischen Krieg (vom 22. Juni 1941 bis 9. Mai 1945) Gefallenen eine Schweigeminute durchgeführt wird, dann dauert dieses Schweigen 50 Jahre …

„Die vielfältigen ermutigenden Zeichen von England bestärkten die kühnsten Erwartungen Hitlers. An seiner im Jahre 1923 ausgearbeiteten Konzeption über eine Union mit England, über die Aufteilung der Welt als wichtigste Aufgabe seiner Außenpolitik, hielt er unverändert fest. Allein auf dieser Grundlage sollte England als dominierende Seemacht die Meere und alle angrenzenden Territorien beherrschen, Deutschland als unbestrittene kontinentale Macht – den gewaltigen eurasischen Kontinent“, sagte der bekannte britische Historiker, B. H. Liddell Hart [1].
Eines der größten Rätsel in der Geschichte des XX. Jahrhunderts ist der Überfall Deutschlands auf die UdSSR. Warum hat Adolf Hitler, dem es in der kurzen Zeit von 1933 bis 1939 gelang, die Stärke und den Einfluss von Deutschland wiederherzustellen, der von 1939 bis 1940 die deutsche Wehrmacht führte und große militärische Erfolge erzielte, die Sowjetunion überfallen? Mit diesem Überfall vollzog er einen gewaltigen Fehler, der alle seine bisherigen Erfolge zunichtemachte. Das Verhalten von Hitler ist tatsächlich schwer zu erklären. Nachdem er Kämpfe mit Großbritannien führte und viele Siege errungen hat, entschied er aus irgendeinem Grunde, die Anzahl seiner Gegner zu vergrößern und stieß Stalin auf die Seite von Churchill in einen neuen Weltkrieg. Er selbst schrieb in seinem Buch „Mein Kampf“, dass ein Krieg an zwei Fronten für Deutschland der sichere Untergang bedeutet. Hat Adolf Hitler sein Buch, das er im Gefängnis geschrieben hat, nicht gelesen? Als er den Krieg im Osten begann ohne den Krieg im Westen zu beenden, hatte er bereits verloren. Der Zweite Weltkrieg endete für Deutschland mit einer schrecklichen nationalen Katastrophe, mit der Teilung des Landes in zwei Staaten, mit Ruinen und vielen Millionen Toten. Den Punkt, an dem Hitler-Deutschland seinen Weg in den Untergang begann, können wir genau nennen – es war der 22. Juni 1941 [2].

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Erklärung zum 8. Mai – Tag der Befreiung

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Aus unserer Postmappe..

..zugesandt von der LAG Deutsch-Russische-Freundschaft Sachsen

Die Herrscher Europas, Kaiser, Könige und Zaren, hatten die Völker 1914 in einen menschenverschlingenden und maßlos Elend erzeugenden Krieg geschickt. Skrupellos opferten sie Millionen Menschen, nur um ihre Herrschaftsansprüche durchsetzen zu können und dem Kapital Rohstoff- und Absatzmärkte zu sichern.

Da begannen sich an den unterschiedlichsten Fronten Soldaten der verbindenden Interessen sowie humanitären Gemeinsamkeiten zu besinnen und es kam zu Verbrüderungen. Nicht nur die Frontlinien schwankten, sondern auch gesellschaftliche Umwälzungen zeichneten sich konkrete am Horizont ab. Die Oktoberrevolution fegte das menschenmordende zaristische Regime hinweg. Dem wollte sich ein Zusammenschluss imperialistischer Staaten militärisch entgegen stellen.

Da erklärte Lenin: “Für die Sowjet-Macht”. Das Dekret zum Aufbau der Roten Armee wurde im Januar 1918 verabschiedet. Als offizieller Gründungstag gilt der 23. Februar, der Tag der Mobilisierung des “werktätigen Volkes”.

Der Russische Bürgerkrieg wurde zwischen der von Leo Trotzki gegründeten Roten Armee einerseits und der Weißen Armee andererseits ausgetragen. Das Eingreifen der Entente und der Mittelmächte in den Konflikt trug maßgeblich zu seiner Länge und Heftigkeit bei.

Der Konflikt endete in Europa mit dem Sieg der Roten Armee über die letzten weißen Truppen auf der Krim im November 1920, im Kaukasus mit der Einnahme von Batumi 1921 und in Ostasien mit der Einnahme von Wladiwostok 1922. Am Ende des Jahres wurde die Sowjetunion gegründet.

Die Weißgardisten und die mit ihnen verbündete “Entente”, die die junge Sowjet-Macht vernichten wollten, wurden durch die Rote Armee geschlagen.

Der 2. Weltkrieg begann er am 1. September 1939 mit dem von Adolf Hitler befohlenen Überfall auf Polen. In Ostasien befand sich das Kaiserreich Großjapan bereits seit Juli 1937 im Zweiten Japanisch-Chinesischen Krieg mit der Republik China.

Soldaten der deutschen Wehrmacht, der SS sowie Angehörige von Polizei und Gestapo marschierten auch in Frankreich, Belgien u.a. europäischen Ländern ein und errichteten ein Terrorsystem.

Am  22. Juni 1941 marschierte Deutschland mit mehr als 3 Millionen Soldaten in die Sowjetunion ein, um dem faschistischen Regime und den mit ihm verbündeten Kreisen des Kapitals “das Tor zur Weltherrschaft” zu öffnen.

Das Unternehmen Barbarossa (ursprünglich Fall Barbarossa) war der Deckname des faschistischen Regimes für den heimtückischen Überfall der Wehrmacht.

Die deutsche „Operation Taifun“ im Winter 1941/1942, zielte darauf ab, die sowjetische Hauptstadt Moskau zu erobern. Dank der Gegenwehr der Roten Armee scheiterte diese vollständig. In der Folge wurde die Wehrmacht mehrere hundert Kilometer zurückgeworfen. Dies war nicht die erste große Niederlage des Dritten Reiches an der Ostfront. Eine Woche vor der Wende in Moskau wurde bereits eine andere Großstadt befreit: Rostow am Don. Es folgten die verlustreichen Kämpfe u.a zur Befreiung von Stalingrad, Leningrad, Warschau, Budapest, Prag, Berlin.

Dem faschistischen Eroberungszug, der als Vernichtungskrieg gegen den “jüdischen Bolschewismus” geführt wurde, fielen über 27 Millionen Sowjetbürgerinnen und -bürger zum Opfer.

Die Rote Armee hat unter größter Aufopferung und Millionen von Gefallenen ihr Land und maßgeblich Europa vom Faschismus befreit.

Wir gedenken an diesem historischen Tag der Soldatinnen und Soldaten der Roten Armee, der Partisanen und Bürger im Widerstand sowie den zivilen Opfern der faschistischen Barbarei und verneigen uns vor allen, die uns 1945 die Befreiung vom Faschismus brachten.

Landesarbeitsgemeinschaft  Deutsch-Russische-Freundschaft Sachsen, Sprecherin Regina Silbermann