Kommentar zu Sanktionen gegen Lipp und Röper: Darum hassen sie uns

Von Alexej Danckwardt Mit dem 17. Sanktionspaket riss die EU die Fundamente des Rechtsstaates noch ein großes Stück weiter ein. Es ist eine Gefahr für alle und jeden: Denn wo es kein Recht mehr gibt, wird niemand ruhig schlafen können. Paradoxerweise auch die Willkürtäter von heute nicht. Die EU hat also ein neues Sanktionspaket beschlossen ‒ …

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Was die Verhängung von Sanktionen gegen Thomas Röper bedeutet

Von Thomas Röper Der 20. Mai markiert das endgültige Ende des sogenannten Rechtsstaats in der EU, denn die Verhängung von Sanktionen gegen einen deutschen Staatsbürger bedeutet die Aufhebung seiner Bürgerrechte ohne Vergehen, Anklage und Gerichtsurteil De facto wurde ein Berufsverbot und eine Enteignung beschlossen. Es hat sich bestätigt, dass die EU Thomas Röper (also mich, …

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Widerstand gegen Meinungsdiktat

85 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkrieges und 83 Jahre nach dem Überfall des faschistischen Deutschlands auf die Sowjetunion hat die deutsche Regierung Angriffe auf das Territorium der russischen Föderation mit deutschen Waffen freigegeben. Gegen jegliche historische Verantwortung und politische Vernunft ist Deutschland mit Waffenlieferungen und seiner finanziellen Unterstützung Kiews Teil der US-geführten Kriegsallianz und …

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Wir wollen Ihren Krieg nicht!

Kay Strathus: Verteidigungsrede von Kay Strathus vor dem Amtsgericht in Düsseldorf Am Mittwoch vergangener Woche stand der Kriegsgegner Kay Strathus in Düsseldorf vor Gericht. Ihm wurde ein Verstoß gegen Paragraf 140 des Strafgesetzbuchs (Billigung von Straftaten) vorgeworfen, weil er auf unterschiedliche völkerrechtliche Betrachtungsweisen auf das russische Handeln im Ukraine-Krieg hingewiesen hatte. Das Verfahren endete mit …

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Falsche und richtige Lehren aus der deutschen Geschichte

In Deutschland fehlt vielen Menschen das Gespür für die Problematik der eigenen, der deutschen Geschichte. Es fehlt die individuelle Sensibilität dafür, wie Extremismus entsteht, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, um wieder zu einer repressiven, nach innen wie nach außen, aggressiven Gesellschaft zu werden. Es fehlt nicht nur das Wissen darüber, wie Totalitarismus entsteht, sondern vor …

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