Von Rainer Rupp
Donald Trump hat ein Problem, das ihm weit mehr Sorgen bereiten dürfte als der Widerstand Irans, nämlich der Widerstand im Kongress. Mit ihrem Abstimmungssieg im Repräsentantenhaus am 3. Juni wollen die Demokraten Trump in Bezug auf seinen Krieg gegen Iran an die Leine legen.
Nach den ersten 100 Tagen eines Kriegs, den ein US-Präsident ohne Zustimmung des US-Kongresses begonnen hat, hat dieser die Möglichkeit im Rahmen der “War-Powers-Resolution” den Krieg zu stoppen, vorausgesetzt beide Häuser des Kongresses (Repräsentantenhaus und Senat) stimmen mehrheitlich gegen dessen Fortsetzung. In diesem Fall wird vom Präsidenten verlangt, innerhalb von 60 Tagen alle US-Truppen aus nicht genehmigten Feindseligkeiten abzuziehen, wobei es eine mögliche 30-tägige Verlängerung gibt, um einen sicheren Rückzug zu gewährleisten.
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