Kommentar zu Sanktionen gegen Lipp und Röper: Darum hassen sie uns

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Von Alexej Danckwardt

Mit dem 17. Sanktionspaket riss die EU die Fundamente des Rechtsstaates noch ein großes Stück weiter ein. Es ist eine Gefahr für alle und jeden: Denn wo es kein Recht mehr gibt, wird niemand ruhig schlafen können. Paradoxerweise auch die Willkürtäter von heute nicht.

Die EU hat also ein neues Sanktionspaket beschlossen ‒ neue individuelle Sanktionen erstmals auch gegen Deutsche ‒ und damit weitere rechtliche Tabus gebrochen und rechtliche Hürden eingerissen. Dagmar Henn hat dazu bereits einen lesenswerten bissigen Kommentar geschrieben und dabei mit Humor skurrile Widersprüche aufgedeckt. Manches wäre tatsächlich zum Lachen, mir aber ist das Lachen längst vergangen. Nicht nur, weil die Sanktionen für die Betroffenen, wie man es dreht und wendet, eine bittere Einschränkung ihrer Freiheiten und ihrer Lebensgestaltung darstellen. Nicht nur, weil wir die Nächsten sein werden. 

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Was die Verhängung von Sanktionen gegen Thomas Röper bedeutet

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Von Thomas Röper

Der 20. Mai markiert das endgültige Ende des sogenannten Rechtsstaats in der EU, denn die Verhängung von Sanktionen gegen einen deutschen Staatsbürger bedeutet die Aufhebung seiner Bürgerrechte ohne Vergehen, Anklage und Gerichtsurteil De facto wurde ein Berufsverbot und eine Enteignung beschlossen.

Es hat sich bestätigt, dass die EU Thomas Röper (also mich, den Betreiber des Anti-Spiegel) auf die 17. EU-Sanktionsliste gesetzt hat. Diese Sanktionen bedeuten laut dem „BESCHLUSS (GASP) 2024/2643 DES RATES“ der EU erstens, dass ich nicht mehr in EU-Länder einreisen darf. Für die Regelung gibt es eine Ausnahme, die lautet, dass die Bundesrepublik Deutschland selbst entscheiden darf, ob ich noch nach Deutschland einreisen darf. Für alle anderen EU-Staate gilt für mich nun eine Einreisesperre.

Zweitens bedeutet das für mich laut dem Beschluss:

„Sämtliche Gelder und wirtschaftlichen Ressourcen, die im Besitz oder im Eigentum (von Thomas Röper) stehen oder von (Thomas Röper) gehalten oder kontrolliert werden, werden eingefroren.“

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Russlandfrage ist Gretchenfrage: Quo vadis, deutscher Antifaschismus?

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Joseph Bund

Das Gedenken zum 80. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus macht im Rückblick deutlich, an welcher Weggabelung die antifaschistische Bewegung in Deutschland steht.

Die Gülle, die deutsche Politiker, staatlich abhängige Medien oder NGOs über Russland und seine Repräsentanten im Zuge des 80. Jahrestages des Sieges über Nazi-Deutschland ausschütteten, dürfte einen neuen amtlichen Tiefstand in den deutsch-russischen Beziehungen markieren. Wer diesen Propagandafeldzug mit der realen Stimmungslage in der deutschen Bevölkerung gleichsetzt, erliegt selbst schon halb der staatlich organisierten Propaganda. Wer aber im Jahr drei der militärischen Sonderoperation in der Ukraine die führende Rolle Russlands als antifaschistische Kraft in der Welt nicht anerkennt, verhindert – gewollt oder nicht – die notwendige Abwehr des drohenden Faschismus unter NATO-Regie in Deutschland.

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Unangenehme Realität für Kriegstreiber der EU: Ohne USA kann man keinen Krieg gegen Russland führen

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Von Rainer Rupp

Ein Rückblick, warum die Staaten Westeuropas als US-Vasallen nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs trotz Gründung der EU nie eine Chance hatten, eine eigene Sicherheitspolitik zu entwickeln und nicht europäischen, sondern US-amerikanischen Interessen Priorität einräumten.

Mit der Gründung der NATO im Jahr 1949 haben sich die anti-kommunistischen Regierungen der US-Vasallenstaaten in Europa unter dem Atom-Schirm der einzigen Supermacht sicher gefühlt. Für den Fall eines bewaffneten Konflikts mit den Staaten des Warschauer Vertrags und dessen Führungsmacht Sowjetunion haben sie fest auf den Schutz der Amerikaner und deren noch weit überlegenes nukleares Arsenal vertraut. Denn bis Ende der 1950er Jahre besaßen die USA als einzige Supermacht Langstreckenbomber in ausreichender Zahl und Reichweite, um jeden Ort der Welt, vor allem in der Sowjetunion mit atomarem Feuer auszulöschen.

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Die Friedensbewegung im Spannungsfeld

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Vortrag von Doris Pumphrey 

Die Friedensbewegung in Deutschland im Spannungsfeld zwischen der alten, vom NATO-Westen dominierten Welt und der sich entwickelnden neuen multipolaren Weltordnung. 

Die Friedensbewegung ist eine sog. Graswurzelbewegung, die die Mühen durchlaufen muss eines Aufbaus und einer Mobilisierung von unten. Authentische, unabhängige Graswurzelbewegungen haben es heute viel schwerer als früher.

Massen werden heute mobilisiert von professionell geführten, künstlich geschaffenen Graswurzelbewegungen, mit ihren unzähligen NGOs und Vereinen, die von Ministerien, der EU, Stiftungen, Finanzkonzernen, Soros, USAID etc. subventioniert werden. Mit viel professioneller PR und Medienrummel bedienen ihre Massenevents die staatlich geförderte Meinung und politische Agenda der herrschenden Elite.

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