Von Hans Bauer* Oberstes Ziel des Völkerrechts ist die Wahrung des Weltfriedens (Art. 1 der UNO-Charta), ein Hauptprinzip seine Universalität, allgemein verbindlich für alle Staaten. Entscheidende Grundlage ist die Charta der Vereinten Nationen von 1945, auch „Weltverfassung“ genannt. Das und viel mehr lernte in der DDR jeder Jurastudent im 2. Studienjahr. Völkerrecht war Pflicht- und …
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Von Platon Gontscharow Bei einer Fachkonferenz im Museum Karlshorst tauschten die Experten für “Aufarbeitung” Ideen aus, wie man sowjetische Ehrenmale gemäß der neuen Gedenkpolitik umwidmen könnte. Die ganztägige Tagung fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt: Journalisten und Vertreter Russlands wurde die Teilnahme verweigert. Seit bald 80 Jahren ragt im Berliner Stadtbezirk Treptow der bronzene Koloss …
Videoansprache von Klaus Hartmann* Das Internationale Milošević Komitee (IMC) hat am 10.03.2026 anlässlich des 20. Todestages von Slobodan Milošević zu einer Gedenkveranstaltung nach Belgrad eingeladen. Klaus Hartmann, Co-Vorsitzender des Komitees hat dazu eine Rede per Video gehalten, die auf der Veranstaltung eingespielt wurde. Die Nachrichten der letzten Tage und Wochen sind voll von Berichten über …
Von Rainer Rupp Während US-Präsident Donald Trump versucht, den Konflikt mit Iran als “schnellen Sieg” zu verkaufen, spitzt sich die Situation zu. Der Krieg, den Trump ohne Kongress-Zustimmung begonnen hat, droht zu einem politischen und wirtschaftlichen Desaster zu werden. In den letzten 24 Stunden hat sich die Lage dramatisch verschärft: Eine US-Luftbetankungsmaschine ist über dem …
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Von Rainer Rupp Die Würfel sind gefallen! Der Kreml gibt Europa auf, die Hinwendung nach Asien ist beschlossen. Bei Fortdauer der Schließung der Straße von Hormus drohen EU-Ländern katastrophale wirtschaftliche, soziale und politische Zustände. Werden einzelne EU-Länder das Schlupfloch nutzen, das Wladimir Putin ihnen gelassen hat? Diese strategische Entkopplung markiert die bedeutendste Veränderung in den …
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