Resolution: Dem Frieden dienen!

Im April fand in Strausberg bei Berlin das 14. Kundschaftertreffen ehemaliger Mitarbeiter der Hauptverwaltung Aufklärung, des Bereichs Aufklärung der NVA und anderer Dienstzweige bewaffneter Organe der DDR und Mitglieder der GRH statt. Unsere Biographien sind eng mit den politischen Konflikten des 20. Jahrhunderts verbunden. Viele von uns verfügen über langjährige Erfahrungen aus unserer früheren politischen …

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Schuldumkehr

Hans Bauer In diesen Tagen jähren sich bedeutsame historische Ereignisse. Zu den wichtigsten zählt die Befreiung Deutschlands vom Faschismus am 8. Mai 1945. Für Tausende aus mehr als 20 Ländern war dieses Ereignis zugleich die Befreiung aus über 42.000 Konzentrationslagern, Arbeitslagern, Ghettos, Zuchthäusern und Gefängnissen im „Herrschaftsbereich des deutschen Faschismus“. Befreiung war es auch für jene, …

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Trumps “Project Freedom” – ein weiterer TACO-Trade für die Finanzmärkte?

Von Rainer Rupp Was ist, wenn es der herrschenden Klasse in den USA bei ihren vielen Kriegen rund um den Globus gar nicht um Siege, sondern ums Geldverdienen geht? Mit dem TACO-Trade hat Trump seinen Freunden weitere Geldquellen erschlossen – was nun jedoch von der Börsenaufsichtsbehörde untersucht wird. Bei der Frage, welchen Krieg die Amerikaner …

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Vom Internationalen Recht zur regelbasierten Ordnung … und zurück

Vom Internationalen Recht zur regelbasierten Ordnung … und zurück Vortrag von George Pumphrey Das Völkerrecht der Nachkriegszeit schaffte einen Rahmen der relativen Sicherheit. Die meisten Leute machten sich kaum Gedanken darüber, was das Völkerrecht eigentlich ist, wie sicher es ist oder wie man es schützen und verstärken kann. Wir hielten es einfach für selbstverständlich. Was …

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Deutschlands Krieg gegen das Völkerrecht

Von Hans Bauer* Oberstes Ziel des Völkerrechts ist die Wahrung des Weltfriedens (Art. 1 der UNO-Charta), ein Hauptprinzip seine Universalität, allgemein verbindlich für alle Staaten. Entscheidende Grundlage ist die Charta der Vereinten Nationen von 1945, auch „Weltverfassung“ genannt. Das und viel mehr lernte in der DDR jeder Jurastudent im 2. Studienjahr. Völkerrecht war Pflicht- und …

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