Von Rainer Rupp Donald Trump hat ein Problem, das ihm weit mehr Sorgen bereiten dürfte als der Widerstand Irans, nämlich der Widerstand im Kongress. Mit ihrem Abstimmungssieg im Repräsentantenhaus am 3. Juni wollen die Demokraten Trump in Bezug auf seinen Krieg gegen Iran an die Leine legen. Nach den ersten 100 Tagen eines Kriegs, den …
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Im April fand in Strausberg bei Berlin das 14. Kundschaftertreffen ehemaliger Mitarbeiter der Hauptverwaltung Aufklärung, des Bereichs Aufklärung der NVA und anderer Dienstzweige bewaffneter Organe der DDR und Mitglieder der GRH statt. Unsere Biographien sind eng mit den politischen Konflikten des 20. Jahrhunderts verbunden. Viele von uns verfügen über langjährige Erfahrungen aus unserer früheren politischen …
Von Hans Bauer* Oberstes Ziel des Völkerrechts ist die Wahrung des Weltfriedens (Art. 1 der UNO-Charta), ein Hauptprinzip seine Universalität, allgemein verbindlich für alle Staaten. Entscheidende Grundlage ist die Charta der Vereinten Nationen von 1945, auch „Weltverfassung“ genannt. Das und viel mehr lernte in der DDR jeder Jurastudent im 2. Studienjahr. Völkerrecht war Pflicht- und …
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Von Rainer Rupp Während US-Präsident Donald Trump versucht, den Konflikt mit Iran als “schnellen Sieg” zu verkaufen, spitzt sich die Situation zu. Der Krieg, den Trump ohne Kongress-Zustimmung begonnen hat, droht zu einem politischen und wirtschaftlichen Desaster zu werden. In den letzten 24 Stunden hat sich die Lage dramatisch verschärft: Eine US-Luftbetankungsmaschine ist über dem …
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Von Rainer Rupp Zum großen Missfallen Washingtons und seiner zahmen Vasallen im Kollektiven Westen erhielt Irans Außenminister Abbas Araghtschi am Wochenende langen, ausgiebigen Beifall für seine Grundsatzrede vor 400 internationalen Teilnehmern des “Al Jazeera Forums” in Doha, der Hauptstadt von Katar. Auch am vergangenen Wochenende blieben die westlichen, selbsterklärten “Qualitätsmedien” ihrem Grundsatz treu, “dass nicht …