Von Hans Bauer* Oberstes Ziel des Völkerrechts ist die Wahrung des Weltfriedens (Art. 1 der UNO-Charta), ein Hauptprinzip seine Universalität, allgemein verbindlich für alle Staaten. Entscheidende Grundlage ist die Charta der Vereinten Nationen von 1945, auch „Weltverfassung“ genannt. Das und viel mehr lernte in der DDR jeder Jurastudent im 2. Studienjahr. Völkerrecht war Pflicht- und …
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Von Rainer Rupp Während US-Präsident Donald Trump versucht, den Konflikt mit Iran als “schnellen Sieg” zu verkaufen, spitzt sich die Situation zu. Der Krieg, den Trump ohne Kongress-Zustimmung begonnen hat, droht zu einem politischen und wirtschaftlichen Desaster zu werden. In den letzten 24 Stunden hat sich die Lage dramatisch verschärft: Eine US-Luftbetankungsmaschine ist über dem …
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Von Rainer Rupp Zum großen Missfallen Washingtons und seiner zahmen Vasallen im Kollektiven Westen erhielt Irans Außenminister Abbas Araghtschi am Wochenende langen, ausgiebigen Beifall für seine Grundsatzrede vor 400 internationalen Teilnehmern des “Al Jazeera Forums” in Doha, der Hauptstadt von Katar. Auch am vergangenen Wochenende blieben die westlichen, selbsterklärten “Qualitätsmedien” ihrem Grundsatz treu, “dass nicht …
Von Susan Bonath Berichtsverbote, Überwachung, rechtsextreme Siedler-Propaganda: Eine von Israel finanzierte PR-Reise ins “heilige Land” für deutsche Nachwuchsführungskräfte stieß sogar bei einigen Teilnehmern auf Entsetzen. Und: Um junge “Antideutsche” kümmert sich der Staat besonders intensiv. Wer gegen Waffenlieferungen nach Israel protestiert und Menschenrechte für seit Jahrzehnten unterdrückte Palästinenser fordert, begibt sich in Deutschland bekanntlich auf …
Von Alexandra Nollok Rückblick 2025: Im Schatten des Ukraine-Krieges rast die EU in Richtung Diktatur. Erstmals sanktionierte sie eigene Staatsbürger. Zwei deutsche Journalisten sitzen seither im Exil, ein weiterer hockt rechtlos in Berlin. Die Bundesregierung droht derweil allen Kritikern, Banken und die Leitmedien machen mit. Stellen Sie sich vor, Sie landen auf einer Sanktionsliste der …
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