Steinmeier und Scholz wachsen auf einem Holz

Von Oskar Lafontaine Die SPD steht in einer Umfrage bei 13 Prozent. Deshalb gerät Olaf Scholz in der eigenen Partei zunehmend unter Druck. Jetzt hat sich Bundespräsident Steinmeier zu Wort gemeldet: “Wenn die Glaubwürdigkeit der Regierung sinkt, hängt das auch damit zusammen, dass Entscheidungen nicht ausreichend kommuniziert oder akzeptiert worden sind.” Wenn ein Unglaubwürdiger einem …

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VVN: Das veruntreute Erbe des Antifaschismus

Von Dagmar Henn Wenn man heute Jugendliche fragen würde, was Antifaschismus bedeutet, würden sie, sofern ihnen das Wort überhaupt etwas sagt, antworten: “Gegen Rechts sein.” Das hat aber wenig mit dem zu tun, was dieses Wort einmal bedeutet hat und bedeuten sollte. Es ist eine traurige Angelegenheit, sich mit den heutigen Aussagen der VVN zu …

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„Tabubruch“, „Dammbruch“, „Empörung“.

Der Gipfel der Heuchelei ..bei anderen gelesen: Ein Kommentar von Rainer Rupp. Angesichts der geheimen Absprache zur Wahl des Ministerpräsidenten im Thüringer Landtag am 5. Februar zwischen der national-konservativen CDU, der neoliberalen FDP und der neoliberal-nationalistischen AfD fand die moralische Entrüstung der selbst erklärten „politisch Anständigen“ kein Ende. Da spielte es keine Rolle, dass trotz …

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