Archiv der Artikel die in August 2023 erstellt wurden.

Lehrstück für die kriminell-erpresserische US-“Diplomatie”

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Von Rainer Rupp Eine Depesche des pakistanischen Botschafters in Washington nach einem Treffen mit Top-Vertretern der US-Außenbehörde ist im Zusammenhang mit dem Sturz von Premierminister Imran Khan zu einem Lehrstück für die internationale Gemeinschaft über weltweit stattfindende, verdeckte Regimewechsel durch das US-Regime geworden. Dieser Artikel enthält die vollständige deutsche Übersetzung der Depesche. Den demokratisch gewählten …

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Strategien gegen die BRICS

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Berlin diskutiert Umgang mit den erstarkenden BRICS. Diese nehmen sechs neue Mitglieder auf, verankern sich intensiv in Nah- und Mittelost und schwächen die Stellung des US-Dollar. JOHANNESBURG/BERLIN (Eigener Bericht) – Berlin diskutiert über Reaktionen auf den Einflussgewinn des BRICS-Bündnisses nach dessen erfolgreichem Gipfel vergangene Woche in Johannesburg. Der Versuch des Westens – auch der Bundesregierung …

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Niger – Übergang zu neuer Souveränität oder neokoloniale Einmischung nach bekanntem Muster?

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Von Pierre Lévy Die Drohungen einiger ECOWAS-Staaten, auf den Machtwechsel in Niger mit einer Militärintervention zu reagieren, ist noch nicht vom Tisch. Im Westen sähe man einen solchen Einmarsch sicher gern, doch hinter den Kulissen regt sich Widerstand selbst bei den Nachbarn Nigers, die nach außen hin ein militärisches Eingreifen befürworten. Werden die Nachbarländer militärisch …

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Wer gefährdet den Frieden?

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Von Hans Bauer Diffamierung, Zensur und Strafverfolgung treffen Kriegsgegner. Dabei sitzen die Volksverhetzer im Bundestag Wer Zweifel an der Politik der deutschen Machthaber öffentlich äußert, hat keine guten Karten. Schlimmer ist es, Ursachen und Anlass des Ukraine-Krieges anders zu sehen als amtlich verordnet. Die offiziellen Reaktionen reichen von Diffamierung über berufliche Nachteile bis hin zu …

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Weg mit dem Maulkorb für Kriegsgegner

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von Elias Conte Kommunisten legen Verfassungsbeschwerde gegen Neufassung des Paragrafen 130 ein – für die Meinungsfreiheit Am 28. Juli haben Wera Richter, Patrik Köbele und Ralf Hohmann in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde gegen die seit 9. Dezember 2022 geltende Neufassung des Paragrafen 130 Absatz 5 Strafgesetzbuch (StGB) eingelegt. Das Zustandekommen des Gesetzes verstieß im Wege des „Omnibusverfahrens“ gegen die Teilhabe- …

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