Kommentar zu Sanktionen gegen Lipp und Röper: Darum hassen sie uns

Von Alexej Danckwardt Mit dem 17. Sanktionspaket riss die EU die Fundamente des Rechtsstaates noch ein großes Stück weiter ein. Es ist eine Gefahr für alle und jeden: Denn wo es kein Recht mehr gibt, wird niemand ruhig schlafen können. Paradoxerweise auch die Willkürtäter von heute nicht. Die EU hat also ein neues Sanktionspaket beschlossen ‒ …

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Was die Verhängung von Sanktionen gegen Thomas Röper bedeutet

Von Thomas Röper Der 20. Mai markiert das endgültige Ende des sogenannten Rechtsstaats in der EU, denn die Verhängung von Sanktionen gegen einen deutschen Staatsbürger bedeutet die Aufhebung seiner Bürgerrechte ohne Vergehen, Anklage und Gerichtsurteil De facto wurde ein Berufsverbot und eine Enteignung beschlossen. Es hat sich bestätigt, dass die EU Thomas Röper (also mich, …

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USA wollen Chinas “ausbeuterische Praktiken in Afrika” stoppen

Von Rainer Rupp Mit einem neuen Gesetz will Washington seine verlorene Kontrolle über Afrika zurückgewinnen. Dazu sollen chinesische Infrastruktur-Projekte im Rahmen der “neuen Seidenstraße” unter dem fadenscheinigen Vorwand, dass sie nicht “grün” seien, sanktioniert werden. Dieser Irrsinn ist ein weiteres Indiz dafür, wie kaputt die USA sind. Der pensionierte Oberst der Chinesischen Volksarmee und leitende …

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Auch 2024 keine Aussichten auf Waffenstillstand in der Ukraine

Von Rainer Rupp Vermehrt hört man jetzt von den USA und ihrer NATO die Forderung nach einem Waffenstillstand, um den heißen Konflikt einzufrieren. Diesbezügliche Vorstellungen werden in einem neuen Papier der US-Denkfabrik RAND entwickelt, machen aber bereits deutlich, dass sich Russland unter diesen Bedingungen niemals auf einen Waffenstillstand einlassen wird. Am 30. November 2023, also …

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Die US-Koalition im Roten Meer bröckelt – Berlin schweigt

Von Dagmar Henn Nach den Vorstellungen der USA geht es auf jeden Fall nicht im Roten Meer – die groß angekündigte Koalition, die auf die Angriffe der jemenitischen Huthi reagieren sollte, bröckelt. Irgendetwas passiert da, was nicht sichtbar ist. Zeit, ein paar Theorien einzusammeln. Die Entwicklungen rund um das Rote Meer werden immer interessanter. Die …

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