Von Dagmar Henn Es geht weiter. Dieses Mal wurde der DKP das Konto gekündigt. Das ist kein Versehen, das ist eine Strategie, und gemeint ist alles, was den Konsens von “Kriegstüchtigkeit” und NATO nicht zu teilen bereit ist. Von unangemessenen Friedenswünschen ganz zu schweigen. Noch nicht einen Monat ist es her, da wurde im Bundestag …
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Von Rainer Rupp Mit seinen ständigen Versuchen, aus dem nach UN-Seerecht etablierten “Internationalen Transitkorridor” eine von der NATO kontrollierte Zone zu machen, um Russland im Osten der Ostsee einzuschließen, will Estland Moskau zu einer militärischen Reaktion provozieren. Zum besseren Verständnis, was dort passiert, wird dieser Artikel kurz darauf eingehen, wann und warum der Internationale Transitkorridor …
Von Alexej Danckwardt Mit dem 17. Sanktionspaket riss die EU die Fundamente des Rechtsstaates noch ein großes Stück weiter ein. Es ist eine Gefahr für alle und jeden: Denn wo es kein Recht mehr gibt, wird niemand ruhig schlafen können. Paradoxerweise auch die Willkürtäter von heute nicht. Die EU hat also ein neues Sanktionspaket beschlossen ‒ …
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Von Thomas Röper Der 20. Mai markiert das endgültige Ende des sogenannten Rechtsstaats in der EU, denn die Verhängung von Sanktionen gegen einen deutschen Staatsbürger bedeutet die Aufhebung seiner Bürgerrechte ohne Vergehen, Anklage und Gerichtsurteil De facto wurde ein Berufsverbot und eine Enteignung beschlossen. Es hat sich bestätigt, dass die EU Thomas Röper (also mich, …
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Von Rainer Rupp Mit einem neuen Gesetz will Washington seine verlorene Kontrolle über Afrika zurückgewinnen. Dazu sollen chinesische Infrastruktur-Projekte im Rahmen der “neuen Seidenstraße” unter dem fadenscheinigen Vorwand, dass sie nicht “grün” seien, sanktioniert werden. Dieser Irrsinn ist ein weiteres Indiz dafür, wie kaputt die USA sind. Der pensionierte Oberst der Chinesischen Volksarmee und leitende …
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