Von Hans Bauer* Oberstes Ziel des Völkerrechts ist die Wahrung des Weltfriedens (Art. 1 der UNO-Charta), ein Hauptprinzip seine Universalität, allgemein verbindlich für alle Staaten. Entscheidende Grundlage ist die Charta der Vereinten Nationen von 1945, auch „Weltverfassung“ genannt. Das und viel mehr lernte in der DDR jeder Jurastudent im 2. Studienjahr. Völkerrecht war Pflicht- und …
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Ein Kommentar von Rainer Rupp. Die Regierung von Präsident Donald Trump soll Gerüchten zufolge in Panik geraten sein, denn angesichts ihrer entschlossenen und erfolgreichen militärischen Reaktion hat die neue iranische Führung einen dicken Strich durch Trumps feste Erwartung eines höchstens ein paar Tage dauernden Krieges und eines triumphalen US-Sieges gemacht.
Von Rainer Rupp Zwei Tage nach seiner Entführung hat Präsident Nicolás Maduro erstmals vor einem US-Gericht alle gegen ihn erhobenen Vorwürfe kategorisch zurückgewiesen. Zugleich hat die US-Staatsanwaltschaft klammheimlich ihre PR-Abteilung in Anschlag gebracht und die gefälschten Hauptanklagepunkte gegen Maduro zurückgezogen. “Ich bin der Präsident Venezuelas, und ich betrachte mich als Kriegsgefangenen. Ich wurde in meinem …
Von Hans Bauer UNO-Generalversammlung und Sicherheitsrat nahmen am 24. Februar Resolutionen zum Ukraine-Krieg an. Beide haben die Herstellung eines Friedens in diesem Konflikt zum Gegenstand. Auffallend, die zunehmend realistische Haltung der Staaten zu den wahren Ursachen und Hintergründen der russischen Militäroperation. Während es den vorwiegend westeuropäischen Staaten in der Vollversammlung noch gelang – allerdings mit …
Auf den letzten Metern vor den US-Präsidentschaftswahlen sind selbst die entschlossensten Wahlforscher mit ihren Prognosen von einem sicheren Sieg von Joe Biden über Präsident Donald Trump unsicher geworden. Und das hat gute Gründe. von Rainer Rupp Noch Anfang letzter Woche war die große Mehrheit der US-Meinungsforscher, die zum größten Teil keinen Hehl aus ihrer Voreingenommenheit …