Von Rainer Rupp Donald Trump hat ein Problem, das ihm weit mehr Sorgen bereiten dürfte als der Widerstand Irans, nämlich der Widerstand im Kongress. Mit ihrem Abstimmungssieg im Repräsentantenhaus am 3. Juni wollen die Demokraten Trump in Bezug auf seinen Krieg gegen Iran an die Leine legen. Nach den ersten 100 Tagen eines Kriegs, den …
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Von Rainer Rupp In der englischen Ausgabe von “Russia Today” vom 16. Mai hat der russische Politikwissenschaftler Alexei Martynow wegen der ungleichen Verteilung der Kosten des gemeinsamen Widerstands gegen den US-Imperialismus zuungunsten Russlands deutliche Kritik an China geübt Unter dem Titel “Beijing can no longer treat Moscow as a junior partner” (zu Deutsch: Peking kann …
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Im April fand in Strausberg bei Berlin das 14. Kundschaftertreffen ehemaliger Mitarbeiter der Hauptverwaltung Aufklärung, des Bereichs Aufklärung der NVA und anderer Dienstzweige bewaffneter Organe der DDR und Mitglieder der GRH statt. Unsere Biographien sind eng mit den politischen Konflikten des 20. Jahrhunderts verbunden. Viele von uns verfügen über langjährige Erfahrungen aus unserer früheren politischen …
Vom Internationalen Recht zur regelbasierten Ordnung … und zurück Vortrag von George Pumphrey Das Völkerrecht der Nachkriegszeit schaffte einen Rahmen der relativen Sicherheit. Die meisten Leute machten sich kaum Gedanken darüber, was das Völkerrecht eigentlich ist, wie sicher es ist oder wie man es schützen und verstärken kann. Wir hielten es einfach für selbstverständlich. Was …
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Von Hans Bauer* Oberstes Ziel des Völkerrechts ist die Wahrung des Weltfriedens (Art. 1 der UNO-Charta), ein Hauptprinzip seine Universalität, allgemein verbindlich für alle Staaten. Entscheidende Grundlage ist die Charta der Vereinten Nationen von 1945, auch „Weltverfassung“ genannt. Das und viel mehr lernte in der DDR jeder Jurastudent im 2. Studienjahr. Völkerrecht war Pflicht- und …
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