China und Russland: Eine Partnerschaft mit ungleichen Lasten

Von Rainer Rupp In der englischen Ausgabe von “Russia Today” vom 16. Mai hat der russische Politikwissenschaftler Alexei Martynow wegen der ungleichen Verteilung der Kosten des gemeinsamen Widerstands gegen den US-Imperialismus zuungunsten Russlands deutliche Kritik an China geübt Unter dem Titel “Beijing can no longer treat Moscow as a junior partner” (zu Deutsch: Peking kann …

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Resolution: Dem Frieden dienen!

Im April fand in Strausberg bei Berlin das 14. Kundschaftertreffen ehemaliger Mitarbeiter der Hauptverwaltung Aufklärung, des Bereichs Aufklärung der NVA und anderer Dienstzweige bewaffneter Organe der DDR und Mitglieder der GRH statt. Unsere Biographien sind eng mit den politischen Konflikten des 20. Jahrhunderts verbunden. Viele von uns verfügen über langjährige Erfahrungen aus unserer früheren politischen …

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Deutschlands Krieg gegen das Völkerrecht

Von Hans Bauer* Oberstes Ziel des Völkerrechts ist die Wahrung des Weltfriedens (Art. 1 der UNO-Charta), ein Hauptprinzip seine Universalität, allgemein verbindlich für alle Staaten. Entscheidende Grundlage ist die Charta der Vereinten Nationen von 1945, auch „Weltverfassung“ genannt. Das und viel mehr lernte in der DDR jeder Jurastudent im 2. Studienjahr. Völkerrecht war Pflicht- und …

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Geheimtagung im Museum-Karlshorst erklärt sowjetische Siegesehrung zum “fremden Gedenken”

Von Platon Gontscharow Bei einer Fachkonferenz im Museum Karlshorst tauschten die Experten für “Aufarbeitung” Ideen aus, wie man sowjetische Ehrenmale gemäß der neuen Gedenkpolitik umwidmen könnte. Die ganztägige Tagung fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt: Journalisten und Vertreter Russlands wurde die Teilnahme verweigert. Seit bald 80 Jahren ragt im Berliner Stadtbezirk Treptow der bronzene Koloss …

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Russlands strategische Entkopplung von Europas Energieversorgung

Von Rainer Rupp Die Würfel sind gefallen! Der Kreml gibt Europa auf, die Hinwendung nach Asien ist beschlossen. Bei Fortdauer der Schließung der Straße von Hormus drohen EU-Ländern katastrophale wirtschaftliche, soziale und politische Zustände. Werden einzelne EU-Länder das Schlupfloch nutzen, das Wladimir Putin ihnen gelassen hat? Diese strategische Entkopplung markiert die bedeutendste Veränderung in den …

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