Von Hans Bauer* Oberstes Ziel des Völkerrechts ist die Wahrung des Weltfriedens (Art. 1 der UNO-Charta), ein Hauptprinzip seine Universalität, allgemein verbindlich für alle Staaten. Entscheidende Grundlage ist die Charta der Vereinten Nationen von 1945, auch „Weltverfassung“ genannt. Das und viel mehr lernte in der DDR jeder Jurastudent im 2. Studienjahr. Völkerrecht war Pflicht- und …
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Von Platon Gontscharow Bei einer Fachkonferenz im Museum Karlshorst tauschten die Experten für “Aufarbeitung” Ideen aus, wie man sowjetische Ehrenmale gemäß der neuen Gedenkpolitik umwidmen könnte. Die ganztägige Tagung fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt: Journalisten und Vertreter Russlands wurde die Teilnahme verweigert. Seit bald 80 Jahren ragt im Berliner Stadtbezirk Treptow der bronzene Koloss …
Von Rainer Rupp Die Würfel sind gefallen! Der Kreml gibt Europa auf, die Hinwendung nach Asien ist beschlossen. Bei Fortdauer der Schließung der Straße von Hormus drohen EU-Ländern katastrophale wirtschaftliche, soziale und politische Zustände. Werden einzelne EU-Länder das Schlupfloch nutzen, das Wladimir Putin ihnen gelassen hat? Diese strategische Entkopplung markiert die bedeutendste Veränderung in den …
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Von Dagmar Henn Schon interessant, wie Friedrich Merz versucht, sich gebildet zu geben, während er die gröbste russenfeindliche Keule zieht. Eine unappetitliche Mischung, die allerdings auch nicht er erfunden hat. Und Vorurteile altern anders als guter Wein. Immerhin, Bundeskanzler Friedrich Merz hat wohl irgendwann einen Band der “Anderen Bibliothek” erworben. Es muss etwas her sein, …
Von Rainer Rupp Trotz aller sogenannten westlichen Werte und Prinzipien, die im Propagandakrieg gegen Russland den westlichen Eliten mantraartig von der Zunge kommen, und trotz aller Beschwörungen, nie wieder russisches Öl zu kaufen, passiert in der realen Welt gerade das Gegenteil. Der russische Senator Dmitri Rogosin analysiert in einem aktuellen Beitrag auf seinem Telegram-Kanal die …