Von Evelyn Hecht-Galinski* Wenn uns die Geschichte lehrt, dass es „Nie wieder Krieg und Völkermord“ geben darf, dann muss sich gerade Deutschland daran erinnern und endlich beginnen, seine Lehren daraus zu ziehen. Solange sich Bundeskanzler und Bundespräsident aber so einseitig auf die Seite der jüdischen Besatzer stellen, ist jeder Konsens mit dieser Politik unmöglich. Der …
Von Dagmar Henn Es gibt Gesetzesvorhaben, bei denen stehen einem bildlich die Haare zu Berge. Aus dem Ministerium von Frau Faeser wurde mit dem Vorschlag für die Änderung des Verfassungsschutzgesetzes ein besonders extremes Beispiel geliefert. Es soll pauschal Handlungen legalisieren, die in einem Rechtsstaat gar nicht zulässig sein dürfen. Man kann in Deutschland zusehen, wie …
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Von Doris und George Pumphrey* Von deutschem Boden würde nur noch Frieden ausgehen, hatten die Regierungen der BRD und DDR im Zwei-plus-Vier-Vertrag vom 12.09.1990 erklärt. Mit dem Verschwinden des antifaschistischen Friedensstaates DDR am 3. Oktober 1991 und dem Ende des Warschauer Vertrages bzw. der Sowjetunion im gleichen Jahr konnte der BRD-Imperialismus jede Zurückhaltung ablegen. Der …
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Von Dagmar Henn Die deutschen Ausflüchte zum Umgang mit der ersten Generation ukrainischer Nazis und jene des kanadischen Ministerpräsidenten sind einander sehr ähnlich. Im Kern leugnen sie das Ergebnis der Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse. Die gezeigte Nähe der Gedanken ist nicht nur oberflächlich. Man hat fast das Gefühl, alles, was historisch solide ist, soll verflüssigt werden. Oder …
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Von Hans Bauer Deutschland hat seinen 50. Jahrestag der Aufnahme in die UNO gefeiert. Damals, 1973, als 133. (DDR) und 134. (BRD) Mitglied. Die diesjährige UN-Vollversammlung war ein willkommener Anlass, dieses Jubiläums zu gedenken. Wie nicht anders erwartet, nach großdeutschem Geschichtsverständnis natürlich: Als Ergebnis Brandtscher Entspannungspolitik, die die Aufnahme beider deutscher Staaten ermöglichte. Der Anteil …
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