Vom Internationalen Recht zur regelbasierten Ordnung … und zurück

Vom Internationalen Recht zur regelbasierten Ordnung … und zurück Vortrag von George Pumphrey Das Völkerrecht der Nachkriegszeit schaffte einen Rahmen der relativen Sicherheit. Die meisten Leute machten sich kaum Gedanken darüber, was das Völkerrecht eigentlich ist, wie sicher es ist oder wie man es schützen und verstärken kann. Wir hielten es einfach für selbstverständlich. Was …

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Deutschlands Krieg gegen das Völkerrecht

Von Hans Bauer* Oberstes Ziel des Völkerrechts ist die Wahrung des Weltfriedens (Art. 1 der UNO-Charta), ein Hauptprinzip seine Universalität, allgemein verbindlich für alle Staaten. Entscheidende Grundlage ist die Charta der Vereinten Nationen von 1945, auch „Weltverfassung“ genannt. Das und viel mehr lernte in der DDR jeder Jurastudent im 2. Studienjahr. Völkerrecht war Pflicht- und …

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Die Zerstörung des Völkerrechts

Videoansprache von Klaus Hartmann* Das Internationale Milošević Komitee (IMC) hat am 10.03.2026 anlässlich des 20. Todestages von Slobodan Milošević zu einer Gedenkveranstaltung nach Belgrad eingeladen. Klaus Hartmann, Co-Vorsitzender des Komitees hat dazu eine Rede per Video gehalten, die auf der Veranstaltung eingespielt wurde. Die Nachrichten der letzten Tage und Wochen sind voll von Berichten über …

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Entgrenzte militärische Gesetzlosigkeit der USA unter Trumps 2.0

Von Rainer Rupp In Trumps zweiter Amtszeit verschwimmen die Grenzen zwischen Macht und Recht: Militärschläge, politische Einschüchterung und internationale Empörung markieren eine beispiellose Erosion amerikanischer Rechtsstaatlichkeit und globaler Glaubwürdigkeit mit gefährlichen weltweiten Folgen. In der Donald Trump 2.0-Amtszeit zeichnet sich eine Entwicklung ab, die selbst erfahrene US-Militärjuristen und ehemalige US-Regierungsbeamte alarmiert: eine systematische Verschiebung der rechtlichen …

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Der „Pakt für den Rechtsstaat“

Hans Bauer* Das Jahr 2026 begann mit schwersten internationalen Verbrechen. Die USA überfielen mit einem Terrorakt das souveräne Venezuela und verschleppten seinen rechtmäßigen Präsidenten Nicolas Maduro und seine Ehefrau Cilia Flores. Die Gründe sind vorgetäuscht, tatsächlich geht es um Öl und Macht im „Hinterhof“ der USA. Eindeutig Akte gegen das Völkerrecht. Eine Vielzahl von Staaten …

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