Merz, Taurus und die Feindstaatklausel

Von Dagmar Henn Gibt es eine Art europäischen Grand Prix der Kriegstreiberei, und Merz will endlich mal zwölf Punkte für Deutschland holen? Oder ist das Überkompensation, weil es keinen roten Knopf gibt? Auf jeden Fall sind die Taurus-Fantasien des kommenden Kanzlers brandgefährlich. Da ist der Mann noch nicht einmal Kanzler, da ruft er gleich allen …

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Provokationen in der Ostsee:  Langsam wird es heiß für Rostock

Von Dagmar Henn Jetzt will also die NATO die Dichte ihrer Schiffe in der Ostsee weiter erhöhen, und eine Koalition der EU-Ostseeanrainer bildet sich ein, alle möglichen Schiffe anhalten und unter Kontrolle bringen zu dürfen, um Russlands Ölexporte zu erschweren. Da wird ein Brandherd vorbereitet. Es sieht ganz so aus, als hätte die Biden-Regierung kurz …

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NATO-Hauptquartier in Rostock – Verletzung des Völkerrechts

Erklärung der Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung (GRH) e. V. Die Einweihung eines maritimen taktischen Hauptquartiers der NATO am 21. Oktober in Rostock ist ein eklatanter Völkerrechtsbruch. Mit ihr wird insbesondere der „Zwei-plus-Vier-Vertrag“ vom 12. September 1990 zwischen den beiden deutschen Staaten und den vier alliierten Mächten Frankreich, Großbritannien, UdSSR und USA verletzt, in …

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Israel und die Pager der Pandora

Von Dagmar Henn Wer es bisher noch nicht begriffen hat, dass die Gleichmut, mit der der Westen auf israelische Verbrechen reagiert, Konsequenzen für alle hat, sollte es jetzt erkennen. Denn wenn der jüngste Terrorakt im Libanon hingenommen wird, sind die Konsequenzen unübersehbar. Es entstammt einem Albtraum, was Israel im Libanon inszeniert hat. Ein unterschiedsloser Angriff …

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Russische Warnungen und taube deutsche Ohren

Von Dagmar Henn Eigentlich nicht überraschend: Wenn Russland vor irgendetwas warnt, wird in Deutschland geradezu aufdringlich weggehört. Das war schon Anfang 2022 so. Aber die Risiken werden von Runde zu Runde größer, wenn man weiter Waffen schickt, statt zuzuhören. Irgendwann sollten auch deutsche Politiker ihre narzisstische Blase verlassen, in der sie immer Recht haben. Im …

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