Von Wladislaw Sankin Bei der Auflösung der UdSSR spielten zwei namhafte deutsche Rechtsgelehrte eine maßgebliche Rolle. Sie stammten aus der baltendeutschen Oberschicht und waren zur Nazi-Zeit bei den Geheimdiensten aktiv. Ihr Konzept, wonach die baltischen Staaten von der Sowjetunion illegal okkupiert worden waren, ist nun in Estland, Lettland und Litauen offizielle Staatsdoktrin. Am 23. August …
Von Rainer Rupp In Trumps zweiter Amtszeit verschwimmen die Grenzen zwischen Macht und Recht: Militärschläge, politische Einschüchterung und internationale Empörung markieren eine beispiellose Erosion amerikanischer Rechtsstaatlichkeit und globaler Glaubwürdigkeit mit gefährlichen weltweiten Folgen. In der Donald Trump 2.0-Amtszeit zeichnet sich eine Entwicklung ab, die selbst erfahrene US-Militärjuristen und ehemalige US-Regierungsbeamte alarmiert: eine systematische Verschiebung der rechtlichen …
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Von Felicitas Rabe Seit Februar 2022 engagiert sich Jovica Jović für eine wahrhaftige Berichterstattung über den Ukraine-Krieg. Am 9. Mai filmte der Friedensaktivist das Gedenken am 9. Mai im Treptower Park in Berlin. Im Strafbefehl wirft ihm das Amtsgericht Rheinberg vor, einen “russischen Angriffskrieg” zu unterstützen. Mitte Januar erhielt der 42-jährige Krankenpfleger Jovica Jović einen …
Von Felicitas Rabe Am 22. Juni um 4 Uhr morgens trafen sich die Freunde Russlands am Sowjetischen Ehrenmal Berlin-Treptower Park zu einem stillen Gedenken. Anlässlich des 84. Jahrestages des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion hatte die Gesellschaft für “Deutsch-Russische- Freundschaft” im Morgengrauen zu dieser Veranstaltung eingeladen. Zu den Teilnehmern zählten auch Mitglieder der “Gesellschaft zur …
Von Astrid Sigena In der kommenden Woche beschäftigt sich ein Kongress in Nürnberg an historischer Stätte mit dem “russischen Krieg gegen die Ukraine” aus menschen- und völkerrechtlicher Sicht. Die Auswahl des Ortes für die anklagende Veranstaltung soll historische Parallelen besonders greifbar machen. Es hat schon fast Tradition, dass man sich in Nürnberg, der selbst ernannten …