Gericht entscheidet gegen würdevolles Gedenken an sowjetische Befreier – Klage der DKP Berlin abgewiesen

von Hans Bauer* Klassenjustiz in politischen Verfahren kommt hierzulande nicht immer mit martialischen Äußerlichkeiten daher. Die Dauer der Verfahren und letztlich das Urteil „Im Namen des Volkes“ (wer ist das Volk?) offenbaren den wahren Charakter, der zumeist auch mit der herrschenden Politik übereinstimmt. Selbst wenn der äußere Anschein eine Unparteilichkeit des Gerichts vorspielt. So auch …

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DKP-Debanking: Geht es um Kuba oder um den Schülerstreik?

Von Dagmar Henn Es geht weiter. Dieses Mal wurde der DKP das Konto gekündigt. Das ist kein Versehen, das ist eine Strategie, und gemeint ist alles, was den Konsens von “Kriegstüchtigkeit” und NATO nicht zu teilen bereit ist. Von unangemessenen Friedenswünschen ganz zu schweigen. Noch nicht einen Monat ist es her, da wurde im Bundestag …

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