Steinmeier und Scholz wachsen auf einem Holz

Von Oskar Lafontaine Die SPD steht in einer Umfrage bei 13 Prozent. Deshalb gerät Olaf Scholz in der eigenen Partei zunehmend unter Druck. Jetzt hat sich Bundespräsident Steinmeier zu Wort gemeldet: “Wenn die Glaubwürdigkeit der Regierung sinkt, hängt das auch damit zusammen, dass Entscheidungen nicht ausreichend kommuniziert oder akzeptiert worden sind.” Wenn ein Unglaubwürdiger einem …

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„Ich teile Ihre Meinung nicht, aber…“

Von Oskar Lafontaine. Ist Deutschland auf dem Weg zurück zum unseligen Geist der Bücherverbrennung? Wer die enthemmten Debatten in der Bundesrepublik verfolgt, kann zu diesem Schluss kommen. Wir sollten der Geschäftsordnung des Bundestags Voltaires berühmtes Zitat voranstellen. Dass Demokratie und Freiheit in Deutschland immer gefährdet sind, zeigte die Corona-Zeit. Obwohl die Propaganda der Impfstoffhersteller – …

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»Nein, so war die DDR nicht!«

Ein Gespräch mit Egon Krenz Über den zweiten Teil seiner Autobiographie, den Nahostkonflikt, das deutsch-russische Verhältnis und die Bedrohung des Weltfriedens. Interview: Frank Schumann Wie von Ihnen in Band I Ihrer Erinnerungen angekündigt, ist nach Jahresfrist nun der zweite Band erschienen, fast doppelt so dick wie der erste. Es waren Schicksalsjahre der DDR. Sie zählen …

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„Nie wieder“? „Immer wieder“!

Von Evelyn Hecht-Galinski* Wenn uns die Geschichte lehrt, dass es „Nie wieder Krieg und Völkermord“ geben darf, dann muss sich gerade Deutschland daran erinnern und endlich beginnen, seine Lehren daraus zu ziehen. Solange sich Bundeskanzler und Bundespräsident aber so einseitig auf die Seite der jüdischen Besatzer stellen, ist jeder Konsens mit dieser Politik unmöglich. Der …

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Staatsräson

Hans Bauer Die Bevölkerung Deutschlands widersetzt sich zunehmend staatlich verordnetem Denken und Gebot. Da bedarf es kräftiger Zurechtweisung. Vom Präsidenten, vom Kriegskanzler. Und vom ganzen Hofstaat und seinen Trompetern. Spätestens nach dem 7. Oktober, der, so auch der UN-Generalsekretär António Guterres, nicht aus dem „Vakuum“ kam. Also wird „Staatsräson“ gepredigt und gefordert. „Die Sicherheit Israels …

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