Die Friedensbewegung kann sich in dieser politischen Lage keine Spaltung leisten

Von Felicitas Rabe

Am Mittwoch sprach RT mit der langjährigen Berliner Friedensaktivistin Laura von Wimmersperg über die neu angekündigten US-Raketenstationierungen in Deutschland und die Reaktionen aus der deutschen Friedensbewegung.

Anfang Juli hatten die USA angekündigt, ab 2026 US-Marschflugkörper des Typs “Tomahawk” mit einer Reichweite bis zu 2500 Kilometern sowie Mehrzweckraketen vom Typ SM-6 und neu zu entwickelnde Überschallwaffen in Deutschland zu stationieren. Im Interview mit der Moderatorin der Berliner Friko (Berliner Friedenskoordination), Laura von Wimmersperg, fragte RT zunächst nach dem Motiv der USA, zum jetzigen Zeitpunkt neue Raketenstationierungen für Deutschland anzukündigen.

Die Berlinerin ist seit 1980 in der Friedensbewegung aktiv. Als die NATO im Dezember 1979 die Stationierung von Atomwaffen in Westdeutschland und vier anderen europäischen Ländern beschloss, gehörte sie zu den Gründerinnen der ersten Friedensinitiative in Westberlin. Damals seien innerhalb kurzer Zeit viele weitere Friedensgruppen in der Stadt entstanden, in Gewerkschaften, Kirchengemeinden, Schulen und Betrieben. Gemeinsam wollten sie die Stationierung von US-Atomraketen verhindern. Die ehemalige Lehrerin, die in diesem Jahr ihren 90. Geburtstag feiern wird, war seit der Zeit durchgehend als Friedensaktivistin tätig.

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Wo bleiben die Beweise für den “Völkermord” in Srebrenica?

Von George Pumphrey

Die folgende detaillierte Recherche wurde im englischen Original im US-amerikanischen Covert Action Magazine anlässlich des 29. Jahrestages des sog. Massakers von Srebrenica am 11. Juli veröffentlicht – insbesondere vor dem Hintergrund der von Deutschland eingebrachten UN-Resolution zum “Völkermord” in Srebrenica.

Ein Mangel an Beweisen kann niemals zugegeben werden, da dies die Rechtfertigung für eine militärische Intervention entkräften würde.

Am 23. Mai 2024 verabschiedete die UN-Generalversammlung (UNGA) eine Resolution, mit der der 11. Juli offiziell zum “Internationalen Tag der Besinnung und des Gedenkens an den Völkermord von 1995 in Srebrenica erklärt wurde.

Wie die Abstimmungsergebnisse zeigen, war diese Resolution sehr umstritten. Anders als die beiden Resolutionen der Generalversammlung zum Völkermord – Ruanda 2003 und Holocaust 2005 –, die beide im Konsens verabschiedet wurden, zeigte diese Resolution eine stark polarisierte Generalversammlung. Von den 193 Mitgliedern der Generalversammlung stimmten nur 84 dafür, während die Mehrheit der Länder sich enthielten (68), nicht an der Abstimmung teilnahmen (22) oder dagegen stimmten (19).

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Im Westen nichts Neues: Hubertus Knabe und das Stockholm-Syndrom

Von Dagmar Henn

Die meisten westdeutschen Autoren, die über die Nachfahren der DDR schreiben, tun dies mit einer kolonialherrlichen Attitüde. Das ist bei Hubertus Knabe nicht anders, der meint, sich wegen der “falschen” Wahlentscheidungen der Angeschlossenen zu Wort melden zu müssen.

Irgendwie hat es auch sein Gutes, dass die militantesten Propagandisten des Westens, zu denen Hubertus Knabe ohne jeden Zweifel zu zählen ist, meinen, die beste Methode, die bösen Ostdeutschen von ihren politischen Irrwegen abzubringen, sei, sie möglichst lautstark zu beleidigen. Der Erfinder des DDR-Gruselkabinetts, auch bekannt als “Gedenkstätte Berlin-Schönhausen”, verwendet einen ganzen Artikel darauf, zu behaupten, die Bürger der DDR hätten allesamt an einem Stockholm-Syndrom gelitten und sich “mit ihren Unterdrückern identifiziert”.

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Deutschland im Krieg gegen Russland – Friedensbewegung zwischen NATO-Mantra, Äquidistanz und Abgrenzung

von Doris Pumphrey

Eine Friedensbewegung ist per se nicht homogen. In ihr agieren Gruppen und Einzelpersonen unterschiedlicher ideologischer und politischer Orientierungen. In ihr sind Pazifisten, die jede Gewaltanawendung ablehnen, bis zu Antimilitaristen, die das Recht auf militärische Verteidigung und bewaffnete Befreiungskämpfe anerkennen.

Nach dem Ende der sozialistischen Staatengemeinschaft kamen alle linken Koordinaten durcheinander. Der US-Imperialismus konnte ohne nennenswerte Gegenwehr an Einfluss gewinnen, auch ideologisch.

Besonders der Verlust des anti-imperialistischen Friedensstaates DDR machte sich bemerkbar. Die PDS begann schon Ende der 90iger Jahre die Diskussion über Kriegseinsätze der Bundeswehr im Ausland. Wikileaks hatte 2009 eine „vertrauliche“ Depesche veröffentlicht unter dem Titel „Gregor Gysi – Pied Piper of the Left“ (Rattenfänger der Linken).[1] US-Boschafter Murphy berichtete u.a., Gysi habe ihm erzählt, er allein sei verantwortlich, Die Linke zu einer nationalen Kraft aufzubauen und „deutete an, dass die Forderung seiner Partei, die NATO aufzulösen, notwendig sei, um einen radikaleren Vorstoß in der Partei, die Forderung nach einem NATO-Austritt Deutschlands zu verhindern.“ [Anm. die NATO-Auflösung wäre sowieso nur im Konsens möglich]

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Kein Ausweg – Die NATO auf der Schnellstraße in den großen Krieg (Teil 1)

Rainer Rupp

Dies ist das Manuskript einer Rede, die Rainer Rupp am 23. März 2024 im HoffART-Theater Darmstadt gehalten hat. Die Veranstaltung wurde organisiert von den NachDenkSeiten und dem Deutschen Freidenker-Verband e.V.

Die NATO befindet sich auf der Schnellstraße in den großen Krieg. In einer zweiteiligen Analyse erklärt unser Autor Rainer Rupp, wie es dazu kam. Dazu beleuchtet er im ersten Teil die Ursprünge der schönen “Neuen Weltordnung” und die Entkopplung der westlichen Eliten von ihren Völkern.

Sie alle werden sich sicherlich schon gewundert haben, warum unsere Machteliten und ihre Top-Dienstleister in Politik, Medien, “Wissenschaft” und Kunst die vitalen Interessen der deutschen Bevölkerung verraten und Deutschland an der Seite der US-Kriegstreiber in den Stellvertreter-Krieg gegen Russland hineingezogen haben.

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