50 Billionen Dollar für Klima-Phantasie

Artikel von am

Von Rainer Rupp

Mit den künstlich geschürten Klima-Ängsten ist viel Geld zu machen. Das Klima hat sich als geradezu ideale gesellschaftliche Umverteilungsmaschine erwiesen. Die hat das Zeug dafür, noch für die nächsten Jahrzehnte massenhaft gewaltige Summen von unten nach oben zu scheffeln. Dabei werden die staatlichen Steuergelder, von denen etwa zwei Drittel von der Mittelschicht entrichtet werden, in exorbitante private Gewinne für Klima-Profiteure verwandelt.

Die Umwandlung von Steuergeldern in diese Art von risikoarmen Privatprofiten findet über staatlich finanzierte Klima-Programme oder Subventionen für Klima-Produkte wie z.B. Wärmepumpen statt. Das Schöne dabei ist, dass anscheinend die Masse der Bevölkerung auch in absehbarer Zeit nicht gegen diese gigantische Ausplünderung rebellieren wird. Denn viele Menschen haben diese Form der Ausbeutung entweder noch nicht durchschaut oder sie haben gutgläubig das offizielle Narrativ verinnerlicht, wonach sie mit ihren Zwangsopfern für das Klima die Welt für ihre Kinder und Enkel retten.

Bei einer Haushaltsdebatte im US-amerikanischen Kongress hatte vor Jahren mal ein Abgeordneter seine Kollegen zum bedächtigen Umgang mit öffentlichen Geldern ermahnt und gesagt:

„Hier eine Milliarde Dollar und dort eine Milliarde Dollar und schon bald reden wir von richtigem Geld“.

Continue reading ‘50 Billionen Dollar für Klima-Phantasie’ »

Artikel von am

NACHRUF
Genosse Oberstleutnant a.D.
Eberhard Pätzold
unser Freund und Mitstreiter für eine gerechtere Gesellschaft
geboren am 12.Oktober 1939
ist am 25. April 2023 nach langer und tapfer ertragener Krankheit verstorben.

Im ersten Kriegsjahr 1939 in einer Arbeiterfamilie geboren, hat er nach 1945 eine DDR-typische Entwicklung genommen. Nach Schulbesuch und Abschluss mit Abitur nahm er die Möglichkeit eines Studiums wahr, studierte an der TU Dresden und schloss dieses als Diplom-Ingenieur ab. Eberhard wurde Mitglied der FDJ und der SED.

Mit der erfolgreichen Beendigung des Studiums, seiner aktiven gesellschaftlichen Mitarbeit und klaren politischen Haltung wurde er ausgewählt für einen Dienst im Ministerium für Staatssicherheit. Hier leistete Eberhard Jahrzehnte in der Hauptverwaltung Aufklärung eine zuverlässige und erfolgreiche Arbeit. Durch überdurchschnittliche politische Bildung und fachlich-operative Erfahrung erzielte er persönliche Erfolge, entwickelte sich zu einem geachteten und sachlich agierenden Mitarbeiter und Leiter und hatte das Vertrauen seiner Genossen.

1945 hatte die Mutter Eberhards eine vorsorgliche Entscheidung getroffen und Dresden kurze Zeit vor dem verbrecherischen Luftangriff der anglo-amerikanischen Luftwaffen verlassen. Damit waren er und seine Familie nicht dem Bombardement zum Opfer gefallen. Auch dieses Erlebnis trug zu seiner Haltung bei, alles für den Frieden zu tun.

Folgerichtig blieb Eberhard nach der Konterrevolution in der DDR seiner Überzeugung treu. Er wurde u.a. ein aktives Mitglied der GRH, insbesondere der Arbeitsgruppe Aufklärer/Kundschafter. Er war der Initiator und Gestalter der Internetseite dieser Arbeitsgruppe: Eine verantwortungsvolle politische Aufgabe zur Entlarvung der Verleumdungen und Hetze gegen die DDR und deren Sicherheitsorgane und zur Aufklärung im fortgesetzten Kampf gegen die Lügen, imperialistische Propaganda und Kriegshetze und für Völkerverständigung und Frieden. Hierbei hat Eberhard eine unermüdliche Arbeit geleistet.

Sein arbeitsvolles und engagiertes Leben hat sich nun vollendet. Für seine Familie ein unersetzlicher Verlust. Wir, seine Genossen, trauern um unseren Freund und Kampfgefährten, um einen überzeugten Kommunisten. Sein Andenken werden wir in Erinnerung behalten und uns bemühen, die Lücke, die er hinterlassen hat, mit aktiver Arbeit zu füllen.

Lieber Eberhard – Du fehlst uns.
In Deinem und unserem Sinn setzen wir unsere gemeinsame Arbeit fort.

Für die Arbeitsgruppe
Karl Rehbaum

“Der Schein trügt” – Jurist bewertet den Freispruch des Friedensaktivisten Heinrich Bücker

Artikel von am

Der frühere stellvertretende Generalstaatsanwalt der DDR Hans Bauer hat als Prozessbeobachter am Strafprozess gegen Heinrich Bücker teilgenommen. Die Anklage des bekannten Friedensaktivisten solle in der Versenkung verschwinden, so Bauer. Außerdem warf er der Richterin Parteilichkeit vor.

Felicitas Rabe im Interview mit dem Juristen und Prozessbeobachter Hans Bauer

Nach dem Freispruch des Friedensaktivisten Heinrich Bücker, der sich am 27. April vor dem Berliner Amtsgericht Tiergarten verantworten musste, nahm am Sonntag der Jurist und Prozessbeobachter Hans Bauer dazu in einer ersten Bewertung Stellung. Das Urteil ist bisher nicht rechtskräftig. Die Staatsanwaltschaft hat auf Verurteilung plädiert; ob sie Berufung einlegt, ist nicht bekannt. Im Gespräch mit der Autorin erklärte Bauer, dass das Gericht in seiner Urteilsbegründung der eigentlichen Frage nach dem Recht auf Meinungsfreiheit nach Artikel 5 des Grundgesetzes ausgewichen sei.

Continue reading ‘“Der Schein trügt” – Jurist bewertet den Freispruch des Friedensaktivisten Heinrich Bücker’ »

9. Mai – ein Auftrag zur Zuversicht

Artikel von am

Von Dagmar Henn

Seit Beginn des ukrainischen Bürgerkriegs vor neun Jahren überlagern sich an diesem Tag Gegenwart und Vergangenheit. Inzwischen ist klar, das Ergebnis des globalen Konflikts wird ebenso bedeutend für die Zukunft der Menschheit sein wie der Sieg, für den dieser Tag steht.

In Deutschland, vor allem im Westen, wurde immer behauptet, die Unterzeichnung der Kapitulationsurkunde in Karlshorst wäre absichtlich auf den Zeitpunkt nahe Mitternacht des 8. Mai 1945 gelegt worden, um sicherzustellen, dass Sieger und Besiegte nicht am selben Tag gedenken.

Aber diese Deutung geht fehl, weil sie übersieht, dass der Tag der Befreiung Deutschlands von der Naziherrschaft nur einer in einer langen Kette von Tagen der Befreiung ist, das abschließende letzte Datum. All diese Daten werden getrennt voneinander begangen – der Tag der Befreiung von Sewastopol, von Odessa, von Auschwitz, auch der von Paris – aber vollständig ist die Reihe erst mit dem letzten, das für sich stehen können muss wie alle anderen. Dann erst ist die Voraussetzung gegeben, den Sieg zu feiern.

Woraus man in der Bundesrepublik versuchte, eine Demütigung zu basteln, ist tatsächlich das Gegenteil, weil eben die Deutschen nicht anders behandelt werden als die anderen, von der Naziherrschaft befreiten Völker auch; was aber in der BRD ignoriert werden konnte, weil all die anderen Tage der Befreiung samt Gedenken (mit Ausnahme vielleicht von Paris) außerhalb des Blickfelds lagen.

Continue reading ‘9. Mai – ein Auftrag zur Zuversicht’ »

Odessa und der Sieg über den Faschismus

Artikel von am

Von Gert-Ewen Ungar

Es geht auf den 9. Mai zu. Der 9. Mai ist in Russland ein besonderer Tag, an dem der Sieg über den Faschismus gefeiert wird. Moskau wird geschmückt, der Rote Platz ist zurzeit geschlossen. Dort werden die Vorbereitungen für die Abnahme der großen Militärparade durch den Präsidenten getroffen. Überall ist das Georgsband zu sehen, das an den großen Vaterländischen Krieg erinnert, wie der Zweite Weltkrieg hier genannt wird.

Der Faschismus ist das große russische Trauma. Für Russland umso furchtbarer ist, dass es jetzt den Faschismus in der Ukraine auferstehen sieht. Als deutlichen Beleg für diese Auferstehung sieht man in Russland unter anderem das Massaker von Odessa, das am 02. Mai 2014 stattfand. Unmittelbar nach der Machtübernahme Ende Februar durch die Maidan-Putschisten in Kiew wuchsen die Proteste im Osten des Landes an.

Dort war man mit der Entwicklung nicht einverstanden, zumal die Putschisten in Kiew vom ersten Augenblick an ein politisches Programm verfolgten, das die russischsprachige Bevölkerung im Osten des Landes diskriminierte. Die Proteste entlarvten auch die Berichte in deutschen Medien über den Maidan als einseitig und gelenkt. Ein relevanter Teil der ukrainischen Bevölkerung war mit dem neuen Nationalismus und der Anbindung an die EU auf Kosten des Verhältnisses zu Russland keineswegs einverstanden. Deutsche Medien hatten es anders dargestellt.

Continue reading ‘Odessa und der Sieg über den Faschismus’ »