von Dr. Wolfgang Schacht
Die Falschheit und Hinterlistigkeit „unserer freiheitlichen demokratischen Rechtsstaaten“ kennt keine Grenzen. Der amerikanische Präsident, Donald Trump, fordert, die Umstände der Entstehung und der weltweiten Verbreitung des Coronavirus näher zu untersuchen. „Es sind viele merkwürdige Dinge passiert, es gibt viele Untersuchungen, und wir sind bestrebt zu untersuchen, was geschehen ist“, sagte er. „Es ist aus China gekommen, 184 Länder leiden darunter, das ist sehr schlecht. Es ist notwendig aufzuklären, wo das entstanden ist“. Außerdem fügte er noch hinzu, dass in China die bisher höchste Anzahl der Todesfälle aufgetreten ist, denn die Macht in China hat uns ziemlich niedrige Zahlen über Erkrankungen und Todesfälle mitgeteilt. Angesichts dieser haarsträubenden Behauptungen möchten wir schreien „Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen!“. Doch was soll das? Verzweifelte Schreie im durchgeknallten Zeitalter der kapitalistischen Globalisierung 4.0 hört schon lange keiner mehr. Sie verhallen! Ungehört! Wie in der Wüste! Beinah hätten wir es vergessen. In der aktuellen amerikanischen Presse lesen wir zu unserem großen Erstaunen, dass angeblich Russland an den vielen Todesfällen in den USA, ja ganz allgemein, an der Krise des amerikanischen Gesundheitswesens schuld ist. In diesem Zusammenhang erinnern wir uns sofort an die hervorragenden Vorschläge und Aktionen der Bundesregierung im Jahre 2016 zur „Verbesserung der Wirtschaftlichkeit des deutschen Gesundheitswesens“ durch Privatisierung, durch brachialen Abbau des Personals, durch Schließung vieler Krankenhäuser und Kliniken. Die von den Konzernen und Banken initiierten Vorschläge wurden treu und brav – wie immer – von ihren Lobbyisten in den Regierungsparteien CDU/CSU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die
Grünen, Die Linke umgesetzt. Von den Linken? Wie ist das möglich? Jetzt steht die deutsche Bundeskanzlerin vor einem Dilemma. Denn angesichts ihrer unsozialen Gesundheitspolitik und der völlig unerwarteten Coronavirus-Pandemie muss das im starken Maße reduzierte Personal der Krankenhäuser, Kliniken, Altersheime, … bis zur totalen Erschöpfung arbeiten. Unseren Respekt und unseren großen Dank für ihre aufopferungsvolle Arbeit verdienen sie auf jeden Fall. Anstatt ihre zutiefst unmenschliche Politik zu korrigieren, versucht die Bundeskanzlerin, Frau Dr. Merkel, jetzt Ärzte und Pflegepersonal aus anderen Ländern, welche diese Arbeitskräfte noch viel dringender brauchen, mit lukrativen Angeboten abzuwerben. Die Coronavirus-Pandemie ist praktisch zu einem Krieg geworden. Sind in diesem Krieg tatsächlich alle Mittel erlaubt? Plötzlich tauchen gespenstige Fragen auf, die in der BRD nicht erlaubt,
nicht gestellt, bewusst vertuscht und nachhaltig zerquatscht werden:
- Warum gibt es in „unserer“ Demokratie im Widerspruch mit dem Grundgesetz eine Zweiklassengesellschaft, d.h. Privatpatienten und Kassenpatienten bzw. Herren und Gesinde?
- Warum genießt der Privatpatient allen Komfort und alle nur denkbaren medizinischen Leistungen?
- Warum können dem Kassenpatienten dringend notwendige medizinische Leistungen aus Kostengründen und/oder auf Grund fehlender Kapazitäten verweigert werden?
- Warum erhält ein Arzt für die Behandlung eines Privatpatienten den doppelten, dreifachen, vierfachen, ja sogar den fünffachen Geldbetrag von der Krankenkasse im Vergleich mit einem Kassenpatienten?
- Warum erhält ein Privatpatient einen besonderen Termin (Ort und Zeit) für ein gründliches Gespräch … mit seinem Arzt und für seine Behandlung?
- Warum muss der Kassenpatient in der Regel mehrere Stunden auf ein schnelles Gespräch mit dem Arzt und auf eine eventuelle Behandlung warten?
- Warum erhält ein Privatpatient nach der Überweisung zu einem Facharzt in wenigen Tagen einen Termin (Ort und Zeit)?
- Warum muss ein Kassenpatient nach der Überweisung zu einem Facharzt mehrere Monate auf einen Termin und eine Behandlung warten?
- Warum wird trotz der riesigen Profite der Konzerne und Banken in Deutschland keine einheitliche Krankenversicherung und Krankenkasse für alle Bürgerinnen und Bürger dieses Landes
geschaffen?
Wir kennen die Antwort und sind verpflichtet, sie tagtäglich allen unseren Mitbürger verständlich zu machen. „Teile und herrsche!“ – war, ist und bleibt im Kapitalismus das wichtigste und allentscheidende Machtinstrument. Deshalb hetzen die Medien des Establishments die „Armen“ auf die „Reichen“, die „Ungebildeten“ auf die „Gebildeten“, die „Besitzlosen“ auf die „Besitzenden“, die „Wessis“ auf die „Ossis“, die „Gläubigen“ auf die „Ungläubigen“, die „Jungen“ auf die „Alten“, die „Linken“ auf die „Rechten“, die „Bisexuellen“ auf die „Heterosexuellen, … die „Privatpatienten“ auf die „Kassenpatienten“ und – wie kann es anders sein – auch umgekehrt. Diese Spaltung der Gesellschaft in zig Tausend Gruppierungen mit scheinbar unüberwindlichen Widersprüchen kann nur nach dem Sturz des Kapitalismus überwunden werden. Selbst die banale Tatsache, dass „unser“ Gesundheitsminister kein Arzt ist, spaltet unsere Gesellschaft.
Was haben diese Fragen mit der Coronavirus-Pandemie zu tun? Sehr viel! Denn sollte die Anzahl der Erkrankten in dieser oder in einer der nächsten Pandemien so zunehmen, dass die Kapazität der Betten bzw. die Anzahl der Behandlungsgeräte unter marktwirtschaftlichen Bedingungen nicht ausreicht, dann muss der Arzt allein entscheiden, ob er seinen Privatpatienten oder den Kassenpatienten, einen jungen oder alten Menschen, einen … an das lebensrettende Gerät anschließt. Die Entscheidung darüber ist in „unserer“ unmoralischen, egoistischen und geldgierigen kapitalistischen Gesellschaft schon längst gefallen. Oder haben Sie, verehrte Leserinnen und Leser, daran Zweifel? Gut zu wissen, dass „unsere“ Führungskräfte der Regierungsparteien CDU/CSU, SPD, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke auf der anderen Seite des Ufers stehen, d.h. dort, wo die Privatpatienten ihre Privilegien in aller Ruhe hüten und pflegen können. Sie zur grenzenlosen Solidarität mit den Armen, Schwachen und Kranken in dieser Welt zu bewegen, dürfte unter den gegenwärtigen gesellschaftlichen Bedingungen völlig sinnlos und hoffnungslos sein.
Die Hoffnung an ihr gutes Herz, an ihren festen Glauben an eine Gerechtigkeit, an die Menschlichkeit und Humanität verbindet uns in den letzten Monaten besonders mit den aktuellen Entwicklungen und Handlungen in der Russischen Föderation. Denn die russischen Ärzte und Politiker kämpfen um jeden erkrankten Menschen, unabhängig vom Alter, vom sozialen Stand und von seinen finanziellen Möglichkeiten. Deshalb sind in Russland trotz ca. 36.800 am Coronavirus COVID-19 erkrankten Menschen bisher „nur“ 313 Menschen gestorben (Stand vom 17. 04. 2020, 24:00 Uhr). In den USA waren es zur gleichen Zeit ca. 678.210 erkrankte Menschen, wobei 34.641 daran gestorben sind. Trotz der Coronavirus-Pandemie richtet sich die politische Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit nach wie vor auf die Änderungen und Ergänzungen in der Verfassung der Russischen Föderation, über die noch in diesem Jahr eine Volksabstimmung erfolgen soll. Im Mittelpunkt der Diskussionen stehen vor allem Fragen über:
• die neue russische Ideologie und Weltanschauung;
• die neue soziale Orientierung Russlands;
• die neuen Normen zum Schutz gegen Fälschungen der russischen Geschichte;
• Garantien für die Entwicklung eines effektiven und qualitativ guten Gesundheitswesens für alle;
• das unikale Kulturerbe des russischen Vielvölkerstaates;
• den neuen Status der russischen Sprache als Sprache des staatsbildenden Volkes;
• den besonderen Schutz der Ehe zwischen Mann und Frau;
• den Schutz der staatlichen Souveränität, der Grenzen und aller Gebiete Russlands;
• das Verbot der Anlage von Geld und Wertsachen in ausländischen Banken und
• über die doppelte Staatsangehörigkeit für Beamte des russischen Staates.
Damit Sie, verehrte Leserinnen und Leser, unserer Internetseite die Verfassung der Russischen Föderation besser kennenlernen, haben wir den gesamten Text von der russischen in die deutsche Sprache übersetzt und zur freien Verwendung am 14. März 2020 an den russischen Präsidenten, Vladimir Putin, geschickt. Alle Änderungen und Ergänzungen sind im Text durch rote Schrift besonders gekennzeichnet. Sie brauchen deshalb nicht alle 49 Seiten zu lesen. Jetzt sind Sie in der Lage, sich mit der neuen Verfassung der Russischen Föderation persönlich vertraut zu machen. Alle Lügen über „Putins neue Verfassung“ haben künftig keine Chance mehr.
Wir freuen uns über Ihre Empfehlungen und Hinweise zu diesem wichtigen Dokument Russlands. Der Link lautet:
http://www.dr-schacht.com/Die_Verfassung_Russlands_vom_11._03._2020.pdf
Dr. Wolfgang Schacht
17.04.2020