Am 8. Februar vor 65 Jahren wurde das Ministerium für Staatssicherheit gegründet. Innenminister Carl Steinhoff, ein ehemaliger Sozialdemokrat und von 1945 bis 1949 Brandenburgs Ministerpräsident, begründete vor der Volkskammer das entsprechende Gesetz. „Die hauptsächlichsten Aufgaben dieses Ministeriums werden sein, die volkseigenen Betriebe und Werke, das Verkehrswesen und die volkseigenen Güter vor Anschlägen verbrecherischer Elemente sowie gegen alle Angriffe zu schützen, einen entschiedenen Kampf gegen die Tätigkeit feindlicher Agenturen, Diversanten, Saboteure und Spione zu führen, unsere demokratische Entwicklung zu schützen und unserer demokratischen Friedenswirtschaft eine ungestörte Erfüllung der Wirtschaftspläne zu sichern. Zur Durchführung dieser Aufgaben bildet das Ministerium in den Ländern Verwaltungen für Staatssicherheit, die dem Ministerium unmittelbar unterstellt sein werden.« Continue reading ‘Gespräch mit Generalleutnant a. D. Wolfgang Schwanitz und Generaloberst a. D. Werner Großmann zur Gründung des MfS vor 65 Jahren’ »
Laudatio von Dr. Arnold Schölzel Philosoph und Chefredakteur der Tageszeitung „junge Welt“.
Anlässlich der
Preisverleihung des BüSGM für Solidarität und Menschenwürde
am 22.06.2014 in Berlin an den Journalisten Rainer Rupp
Lieber Rainer, liebe Ann, liebe Freunde und Genossen.
Zunächst herzlichen Glückwunsch, Rainer, für die Auszeichnung mit dem Preis für Solidarität und Menschenwürde. Für mich ist es eine große Ehre, die Laudatio auf Rainer halten zu dürfen. Es ist vor allem eine der seltenen Gelegenheiten, Dir für die unermüdliche Arbeit zu danken, die Du für die junge Welt leistest. Continue reading ‘Laudatio von Dr. Arnold Schölzel Philosoph und Chefredakteur der Tageszeitung „junge Welt“.’ »
Nichts hören, nichts sehen, nichts sagen
Für die USA ist das Spionieren »unter Freunden« nichts Neues. Lange hat die Bundesregierung mit der Drei-Affen-Strategie reagiert. Gibt es etwas zu verbergen?
von Rainer Rupp
Die deutschen Geheimdienste vom BND bis zum sogenannten Verfassungsschutz stellen sich dumm. Die politische Führung in Berlin ebenso. Unvorstellbar, daß die US-Amerikaner, der Deutschen teuerste Freunde, hierzulande spionieren. So die offizielle Haltung bis vor kurzem. Aber daß sie genau das tun, hatte im Jahr 1993 bereits der damalige Direktor der CIA, James Woolsey, in aller Öffentlichkeit bekannt. Er sagte, nach dem Ende des Kalten Kriegs haben die politische und die Wirtschaftsspionage eine neue Priorität für den US-Geheimdienst. Wörtlich fügte er hinzu, dies bedeute »natürlich auch das Ausspionieren von Verbündeten wie Japan, Deutschland und Frankreich«. Continue reading ‘Nichts hören, nichts sehen, nichts sagen’ »
Aus dem Leben unserer Kundschafter: Siegfried Wenzel
Siegfried Wenzel: Vietminh-Kämpfer – Flughafenleiter – Kundschafter
Duc Viet, Major im Generalstab der Vietnamesischen Volksarmee und Chef der Flugsicherung des halbwegs fertig gestellten Flughafens von Hanoi, bestieg im Winter 1956 einen Eisenbahnzug, welcher ihn nach Deutschland bringen sollte. Duc Viet war blond und hieß, als er noch Obergefreiter der deutschen Luftwaffe war, Siegfried Wenzel.
Dieser Zug, inzwischen der siebte und damit letzte Transport, brachte einstige Angehörige der französischen Légion Étrangére, welche während des Indochinakrieges in Gefangenschaft geraten waren, zurück nach Europa. Konkret in die DDR. Die Rückkehr der »verlorenen Söhne« ging auf langjährige Korrespondenz zurück. Viele der kriegsgefangenen deutschen Fremdenlegionäre hatten sich an Präsident Wilhelm Pieck mit der Bitte gewandt, die DDR möge sich für ihre Freilassung einsetzen. Dies hatte sie getan, und die wechselseitige diplomatische Anerkennung im Vorjahr hatte die Sache befördert. Continue reading ‘Aus dem Leben unserer Kundschafter: Siegfried Wenzel’ »
Der NATO-Gipfel und die Krise in der Ukraine – einige Gedanken:
Die NATO erklärt sich permanent zum Hort des Friedens und wäre es auch, wenn sie sich an ihr Gründungsdokument, den „Nordatlantikvertrag“ vom 04.04.1949 halten würde.
Der Artikel I des Vertrages lautet:
„Die Parteien verpflichten sich, in Übereinstimmung mit der Satzung der Vereinten Nationen jeden internationalen Streitfall, an dem sie beteiligt sind, auf friedlichem Wege so zu regeln, dass der internationale Friede, die Sicherheit und die Gerechtigkeit nicht gefährdet werden, und sich in ihren internationalen Beziehungen jeder Gewaltandrohung oder Gewaltanwendung zu enthalten, die mit den Zielen der Vereinten Nationen nicht vereinbar ist.“ Continue reading ‘Der NATO-Gipfel und die Krise in der Ukraine – einige Gedanken:’ »