von Doris Pumphrey
In Appellen, Stellungnahmen und Reden gegen den Bundeswehreinsatz in Syrien wird argumentiert, der Krieg gegen den Terror sei ein “Fehler” gewesen, er habe nur mehr Terror geschaffen. Die Linksfraktion im Bundestag schreibt, der Krieg gegen den Terror habe den Terror nicht eingedämmt oder gar beseitigt, alle Erfahrungen zeigten, dieser Krieg könne nicht gewonnen werden. Der Vorstand der Linkspartei behauptet, insbesondere die Erfahrung des Krieges in Afghanistan lehre: Bomben bringen keinen Frieden. Ja meint denn der Vorstand der Linkspartei, die USA hätten Afghanistan angegriffen, um dort Frieden zu stiften?
Wieso wird nun bedenkenlos die Rechtfertigungs-Terminologie der USA und ihrer Verbündeten übernommen? Führen sie seit vielen Jahren einen “Krieg gegen den Terror” oder um die Sicherung des Zugangs zu Rohstoffen und Märkten, um strategisch wichtige Positionen (gegenüber Russland, China), um die Beseitigung von Regierungen, die ihnen im Wege stehen?
Seit dem Ende der Sowjetunion – und mit ihr des Warschauer Vertrages – befinden sich die USA (mit wechselnden Gruppen von Verbündeten) in einer permanenten Aggression gegen andere Länder, direkt mit eigenen militärischen Interventionen oder indirekt mit finanzieller, geheimdienstlicher und militärischer Unterstützung von Oppositionsgruppen und mit regionalen Verbündeten, um sich die Welt ihren Interessen unterzuordnen. Regierungen schwächerer Länder, die sich dem imperialen Diktat des Westens widersetzen, wurden oder sollten beseitigt werden.
Durch Russlands Rückkehr mit neuer Stärke auf der Weltbühne sind den Hegemonieplänen des Westens und ihrer völkerrechtswidrigen Regime-Change-Politik wieder Grenzen gesetzt. Das kam für die USA unerwartet, waren sie doch betrunken von ihrem Sieg im Kalten Krieg und glaubten ihre ewige Herrschaft über den Rest der Welt sei angebrochen. Dass den Bestrebungen der USA und ihren Verbündeten wieder ein starkes “Njet” entgegengesetzt wird, zuletzt nun auch militärisch in Syrien, damit hatten sie nicht gerechnet. Sie waren davon ausgegangen, dass sie weiterhin bestimmen können, wer in welchem Land regieren darf und wer nicht.
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