Der Meisterspion – über jeden Verdacht erhaben

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Vor 60 Jahren wurde Richard Sorge hingerichtet

Von Markus Wolf – erschienen im “neuen deutschland” vom 6./7. November 2004

Am 7. November 1944 – am Jahrestag der Oktoberrevolution – wurde das von der Justiz des kaiserlichen Japans verhängte Todesurteil gegen Richard Sorge und seinen engsten Kampfgefährten Hozumi Ozaki vollstreckt.

Über den Kundschafter Richard Sorge erfuhr ich zum ersten Mal zu Beginn meiner Tätigkeit im Außenpolitischen Nachrichtendienst der DDR Anfang der fünfziger Jahre aus westlichen Publikationen. Moskau schwieg. Mit einigen Mitarbeitern nutzte ich die Möglichkeit, den deutsch-französischen Film “Wer sind Sie, Doktor Sorge” zu sehen. Wir waren beeindruckt.

1964 meldete Moskau: Richard Sorge wurde postum der Stern »Held der Sowjetunion« verliehen. Danach gab es eine Reihe von Publikationen. Da hatten wir schon erfahren, dass seine Mitstreiter, die unter dem Namen Ruth Werner bekannt gewordene Kundschafterin »Sonja«, und sein Funker Max Christiansen-Klausen unter uns lebten. Seitdem wurde Sorge für unsere Kundschafter zum großen Vorbild.

Kein Spion aus Ost oder West hat so viel Aufmerksamkeit erregt wie Richard Sorge. In den letzten Jahren beschäftigt die Sorge-Forschung eine Heerschar japanischer, russischer, englischer und amerikanischer Historiker, jährlich erscheinen neue Bücher und Publikationen wissenschaftlicher Tagungen. In der deutschen Öffentlichkeit beschränkt sich das Wissen aber  meist auf das Klischee vom »russischen Meisterspion«.

Mit den diesjährigen Gedenkveranstaltungen zum Jahrestag der Eröffnung der Zweiten Front und des  Attentates auf Hitler am 20. Juli 1944 war die einseitige Fixierung des Widerstandes gegen Hitler und des Anteils am Sieg gegen  Hitlerdeutschland auf Militärs und Vertreter des Bürgertums bzw. auf die Aktionen der westlichen Alliierten vorherrschend in Politik, Wissenschaft und Medien. Alle anderen Formen des Kampfes gegen den Hitlerfaschismus, der opferreiche Kampf der Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg, Widerstand aus Kreisen der Kommunisten, Sozialdemokraten, Gewerkschafter und Christen werden fast vollständig ausgeblendet. Auch der von deutschen antifaschistischen Kundschaftern bereits vor Ausbruch des Zweiten Weltkriegs geleistete Beitrag.

Sorge, Sohn eines deutschen Vaters und einer russischen Mutter, wurde 1895 in der Nähe von Baku geboren, wo sein Vater als Ingenieur arbeitete. Nach der Übersiedlung nach Deutschland verbrachte Sorge dort die nächsten 23 Jahre seines Lebens. Er meldete sich freiwillig zum Kriegsdienst, wurde schwer verwundet und lernte die Schrecken des Krieges kennen – für die weitere Geisteshaltung von Richard Sorge ein prägendes Erlebnis.

1920 promovierte er in Hamburg und bekam von seinem Doktorvater seine außerordentlichen analytischen Fähigkeiten bestätigt. Er trat 1917 der USPD und 1919 der KPD bei und leistete eine aktive politische Arbeit, entwickelte dabei als Propagandist und Korrespondent seine analytischen Fähigkeiten. Nachdem Sorge 1924 die Delegation der Komintern zum 9. illegalen Parteitag der KPD betreut hatte, erhielt er 1925 den Auftrag, in der Komintern-Zentrale in Moskau zu arbeiten. Im gleichen Jahr wurde er Mitglied der KPdSU.

Der Leiter des Militärischen Nachrichtendienstes, General Jan Bersin (genannt »Der Alte«), wurde auf Richard Sorge aufmerksam und verpflichtete ihn zur Kundschaftertätigkeit für die Rote Armee. Nach Einsätzen in Großbritannien und in Skandinavien in den Jahren 1928/29 erfüllte Sorge von 1930 bis 1933 Aufträge in China/Shanghai.

Anfang 1933 erhielt er den Auftrag, eine Kundschaftergruppe in Japan aufzubauen (später bekannt als die Gruppe »Ramsay«), wobei er sich mit seinen echten Personalien  eine Existenz als deutscher Journalist aufbaute. Erste Voraussetzungen für diese Gruppe hatte Sorge bereits in Shanghai schaffen können. Er lernte dort seinen Freund und bedeutsamsten Mitkämpfer, den japanischen Journalisten Hozumi Ozaki kennen, einen überzeugten Marxisten, der einer Nachrichtengruppe der KP Chinas angehörte. Ozaki kehrte 1932 nach Japan zurück, wurde bereits 1933 Berater des Stabes des japanischen Expeditionskorps für China und 1938 Berater der Regierung des Prinzen Konoe in Japan. Damit erhielt er Zugang zu höchsten Führungskreisen Japans und Einblicke in die Strategien und Absichten der herrschenden japanischen Kreise.

Nach dem gegenwärtigen Stand der Forschung gehörten zur Gruppe Ramsay bis zu ihrer Verhaftung im Oktober 1941 mindestens 16 Quellen und über 40 Sympathisanten. Es handelte sich durchweg um japanische und chinesische Patrioten, die den Kriegskurs des kaiserlichen Japans als ein Unglück für Japan ablehnten und bereit waren, aktiv die Opposition gegen diesen Kurs und für eine konsequente Friedenspolitik zu unterstützen.

Sorge hatte sich innerhalb kurzer Zeit einen engen Freundeskreis unter den Mitarbeitern der deutschen Botschaft in Tokio und viele enge Verbindungen unter weiteren Ausländern in Japan geschaffen. Der langjährige Militärattaché und spätere deutsche Botschafter Dr. Eugen Ott zählte Sorge zu seinen engsten Beratern. Er nutzte Sorges Analysen über Entwicklungen in Japan zur Verbesserung seines Ansehens in Berlin und zog Sorge u.a. zur Bewertung von ein- und ausgehenden Chiffre-Telegrammen heran. Ähnlich gute Beziehungen bestanden zu den Militärattachés der Botschaft. Zum Vertreter der Gestapo in Tokio, Oberst Meisinger, unterhielt Sorge »Vertrauenskontakte«; er trat häufig als Referent in der NSDAP-Ortsgruppe auf und galt dort als »deutscher Patriot«. Auch zu japanischen Organisationen, Forschungseinrichtungen und zur Wirtschaft hatte Sorge außerordentlich gute Beziehungen. Er hatte tiefen Einblick in den Austausch von Ergebnissen der militärischen Forschung und Entwicklung zwischen Deutschland und Japan.

Aus den umfangreichen Informationen der Gruppe »Ramsay« an den Militärischen Nachrichtendienst der UdSSR soll auf zwei Komplexe hingewiesen werden: Bereits in den ersten Monaten des Jahres 1941 übersandte Sorge mehrere Telegramme nach Moskau über die Vorbereitung der Aggression gegen die UdSSR, so u. a.: 6. März: Hitlerdeutschland wird nach Abschluss der Kriegsplanungen im Westen die Sowjetunion überfallen. 26. April: Analyse über die geplante Operation der deutschen Wehrmacht, die u. a. 150 Divisionen an der Grenze bereitstellt. 20. Mai: Erstmalige Terminangabe – 20. Juni mit der Hauptstoßrichtung Moskau. 15. Juni: Präzisierung des Termins auf den 22. Juni »in aller Frühe«.

Stalin ignorierte diese Informationen ebenso wie ähnliche der Widerstandsgruppe Schulze-Boysen/Harnack oder von Überläufern aus der deutschen Wehrmacht. Es gehört zu der größten Tragik dieser Kundschaftergeneration, dass ihre rechtzeitigen Warnungen in maßloser Selbstherrlichkeit von einem Mann vom Tisch gefegt wurden, der damit den Tod zehntausender Sowjetsoldaten und Zivilisten verschuldete. Sorge war wie viele andere in den Strudel der Verdächtigungen und Verleumdungen in der Zeit der Massenrepressalien in der Sowjetunion geraten. Sein Mentor, Jan Bersin, war bereits ein Opfer dieser Vernichtungsorgie; Sorge verdankte sein Leben dem Auslandseinsatz. Es zeugt von seiner Größe, dass er trotz des Wissens darüber und der Missachtung seiner Warnungen den Informationsfluss der Gruppe Ramsay nach dem deutschen Angriff weiter verstärkte.

Hitlerdeutschland wollte nach dem Überfall auf die Sowjetunion noch vor Wintereinbruch eine Kriegsentscheidung durch die Einnahme Moskaus erreichen. Zwei sowjetische Armeen waren eingekesselt und Guderians Panzerspitzen hatten die Verteidigungslinie um Moskau durchbrochen. In dieser Zeit kamen die Meldungen Richard Sorges in allerhöchster Not.

Am 6. September 1941 beschloss die kaiserliche Konferenz im kleinsten Kreis, die japanischen Kriegsvorbereitungen noch im Oktober zu beenden und den Krieg gegen die USA, England und die Niederlande zu beginnen. Ozaki hatte Einblick in das Protokoll dieser Tagung. Sorge analysierte, dass die kaiserliche Armee nicht in der Lage sein wird, an zwei Fronten zu kämpfen und die geostrategischen Interessen Japans im Augenblick auf den Südpazifik gerichtet sind. So kam es zu Sorges Funkspruch vom 14. September 1941 nach Moskau: Die japanische Regierung wird die UdSSR nicht angreifen; sie ist vor einem Überfall im Fernen Osten sicher.

Es war einer seiner letzten Funksprüche, dessen Bedeutung auch Stalin, der sich vor Moskau in einer verzweifelten Lage befand, nicht übergehen konnte. Teile der Fernostfront, ausgeruhte und gut ausgerüstete Einheiten, wurden eiligst nach Moskau verlegt. Dadurch trat bereits im November 1941 eine Stabilisierung der Lage ein. Mit der sowjetischen Gegenoffensive im Dezember 1941 wurden 35 Divisionen der faschistischen Wehrmacht aufgerieben und 250 Kilometer Geländegewinn erzielt. Hitlers Blitzkriegsstrategie war gescheitert.

Richard Sorge war als deutscher Antifaschist der tiefen Überzeugung, dass er mit seiner Kundschaftertätigkeit für die UdSSR einen bedeutenden Beitrag im Kampf gegen Krieg und Faschismus leistet. Er entwickelte dabei eine ungewöhnliche Meisterschaft. Seine enorme Intelligenz, seine analytischen Fähigkeiten verband er erfindungsreich mit taktischen Mitteln der Anpassung, Tarnung und Täuschung. Strenge Disziplin und Einhaltung der Konspiration scheinen seiner sehr unkonventionellen Auffassung von der Gestaltung seines Lebens entgegenzustehen – auch bei der konkreten Ausgestaltung seiner nachrichtendienstlichen Arbeit. Er konnte es sich bis zu einem gewissen Grad erlauben, im kleinen Kreis sowohl kritische Äußerungen über den Krieg Hitlerdeutschlands als auch realistische Einschätzungen über die Kriegschancen der Sowjetunion zu äußern. Diese »Geradlinigkeit « und »Offenheit« vertiefte das Vertrauen seiner Partner in der deutschen Kolonie. Wie so häufig bei der Einbeziehung starker Persönlichkeiten in geheimdienstliche Arbeit, entsprach sein Herangehen an die Erfüllung der operativen Aufgaben oft nicht den Regeln oder den Vorgaben der Zentrale.

Im Vordergrund der Aufgaben stand selbstverständlich die Informationsbeschaffung über die Pläne und Absichten, die Ressourcen und militärischen Kapazitäten Hitlerdeutschlands und Japans gegenüber der Sowjetunion. Aber es stärkte seine Position in der Botschaft erheblich, wenn er den deutschen Partnern verschiedene Interna aus japanischen Führungskreisen preisgab. Trotz des strikten Verbotes aus Moskau, sich jeder propagandistischen Tätigkeit zu enthalten, nutzten Sorge, sein Freund Ozaki und andere Mitglieder der Gruppe ganz gezielt die Möglichkeiten, japanische Kreise von den friedlichen Absichten der UdSSR und auch von ihrer militärischen Stärke zu überzeugen.

Sorge war außerdem der Überzeugung, dass er seine umfassenden Kenntnisse in geeigneter Form auch den westlichen Vertretern der Anti-Hitlerkoalition zur Verfügung stellen müsste. Der mit ihm befreundete Journalist der Nachrichtenagentur Havas, Robert Guillain, schätzte dazu ein: »Natürlich hatte ich niemals den leisesten Verdacht, dass Vukelic und Sorge Spione sein könnten. Später begriff ich, dass sie glaubten, diese Indiskretionen dienten ihrer Sache, d. h. dem Kampf gegen Hitler und den Nazismus und der Verteidigung der Sowjetunion … Drei Jahre diente ich so ohne mein Wissen als Kanal für den organisierten Geheimnisverrat durch den Sorge-Spionagering.«

Das professionelle Vorgehen von Sorge wird auch durch das Telegramm Nr. 980 vom 29. März 1942, das Botschafter Eugen Ott zu seiner Rechtfertigung an das Reichsaußenministerium richtete, belegt: Sorge »gilt als guter Kenner ostasiatischer Verhältnisse … Nach meiner Erinnerung wurde er mir zum ersten Male Ende 1934 vorgestellt. Er war zu diesem Zeitpunkt schon Parteigenosse. Aus den Akten der Botschaft und Partei ergibt sich nicht, wie Sorge erreicht hat, von der hiesigen Ortsgruppe der Reichsparteileitung zur Aufnahme in die Partei vorgeschlagen zu werden. Desgleichen ist nicht festzustellen, dass von seiten der Botschaft eine Empfehlung Sorges an die ›Frankfurter Zeitung‹ erfolgt ist … Wie ich festgestellt habe, hat Sorge gelegentlich für den Luftwaffenattaché auch technische Angaben übermittelt. Zu den Nachrichten, die Sorge beibrachte, gehörten auch Informationen aus dem Konoe-Kreis. Mir ist nie der Verdacht gekommen. Dass Sorge etwa Kommunist sei oder sich sonst staatsfeindlich betätigte. Wie mir übereinstimmend die Waffenattachés, der Hoheitsträger und der hiesige Pressevertreter versicherten, ist auch ihnen kein solcher Verdacht aufgetaucht. Die deutschen Journalisten haben mir noch nach der Verhaftung Sorges einen gemeinsamen Brief geschrieben, in dem sie für ihn eintraten und zum Ausdruck brachten, sie hielten den Vorwurf kommunistischer Betätigung für gänzlich unglaubwürdig. Sie haben sich auch in der Folgezeit bereiterklärt, hierfür jederzeit Zeugnis abzulegen.«

Fast ein Credo der Aufklärungsarbeit vieler »Kundschafter des Friedens« ist die Erklärung Sorges gegenüber einem japanischen Staatsanwalt vom Juni 1942: »Die Sowjetunion wollte keine politischen Konflikte oder militärischen Zusammenstöße mit anderen Ländern, besonders nicht mit Japan, und wollte Japan nicht überfallen. Folglich kamen ich und meine Gruppe ganz sicher nicht als Feinde Japans hierher. Wir unterscheiden uns völlig von dem, was man normalerweise unter ›Spion‹ versteht. Der ›Spion‹ Englands oder Amerikas ist jemand, der die schwachen Punkte in Japans Politik, Wirtschaft und Militär als Angriffsziele auskundschaftet. Dies war nicht unsere Absicht, als wir Informationen über Japan sammelten.«

Angesichts dieser Haltung Sorges in der Haft gehören die Stellung in Moskau ihm gegenüber bis zur Widerlegung der Verleumdungen zu den finsteren Seiten der Stalinzeit. Noch sind nicht alle Akten zugänglich, die Forschungen nicht  abgeschlossen. So bedarf auch die Frage einer Klärung, ob das Leben des deutschen Patrioten und Sowjetkundschafters hätte gerettet werden können. Mein langjähriger Kollege und Leiter der Deutschlandabteilung des KGB, Generalleutnant a.D. Sergej A. Kondraschow, konnte sich viele Jahre mit bislang geheimen Dokumenten der sowjetischen Dienste befassen. In einem 2001 veröffentlichten Vortrag vor einem internationalen Symposium stellte er dazu fest, die Hauptursache des Auffliegens der Sorge-Residentur sei die verantwortungslose Führung durch die Leitung der Militäraufklärung der Sowjetarmee gewesen, begründet in der haltlosen Verdächtigung Sorges als japanisch-deutschen Spion. »Die Voreingenommenheit Sorge gegenüber kam darin zum Ausdruck, dass trotz seiner eindeutigen Verdienste gegenüber unserem Land während der drei Jahre zwischen seiner Verhaftung und der Hinrichtung keiner der Leiter der Aufklärung an die Möglichkeit seiner Rettung dachte. Es ist unverzeihlich, dass der ehemalige Leiter der Militäraufklärung, General Iljitschew, den Vorschlag der japanischen Seite ignorierte, einen Austausch Sorges gegen japanische Kriegsgefangene durchzuführen.«

Wie für viele andere dieser Generation stellt sich danach die bittere Frage nach dem Wert ihres Tuns, dem Sinn ihres Lebens. Für mich ist die Antwort klar: Kein Handeln war vergebens. Ob es die Flugblätter der »Weißen Rose« waren oder Informationen von Kundschaftern gegen den Krieg – kein Opfer war umsonst! Richard Sorge gebührt ein ehrenvoller Platz im antifaschistischen Widerstand.

Der Dolmetscher von Oberst Meisinger, Karl Hamel, der Sorge kurz vor der Hinrichtung im Gefängnis besuchte, beschreibt dessen Haltung angesichts des Todes mit den Worten: »Bewundernd registrierte der Besucher, wie ruhig und  beherrscht der Häftling erschien … Er machte den Eindruck eines Mannes, der stolz ist, ein großes Werk getan zu haben, und der sich nun darauf vorbereitet, den Schauplatz seines Wirkens zu verlassen.«

 

Gedenkfeier zu Ehren Dr. Richard Sorge

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Gedenkstätte Dr. Richard Sorge

Etwa 100 Menschen versammelten sich am Donnerstag vor dem Gebäude in der Berliner Richard-Sorge-Straße 2, um des marxistischen Wissenschaftlers, Journalisten und sowjetischen Kundschafters zu gedenken. Richard Sorge (geb. 1895) war am 7. November 1944 vom Militärregime Japans in Tokio hingerichtet worden. jW-Chefredakteur Arnold Schölzel hob in einer kurzen Ansprache hervor, dass Sorge im September 1941 berichtete, dass Japan keinen Angriff auf den Fernen Osten Sibiriens plane. Daraufhin wurden von dort zur Verteidigung Moskaus Truppen herangeführt, die den deutschen Feldzug stoppten. Zu der Manifestation in Berlin hatte die Gesellschaft zur rechtlichen und humanitären Unterstützung (GRH) erstmals 2012 aufgerufen. GRH-Vorsitzender Hans Bauer erklärte, aus dem Gedenken an diesem Datum solle eine Tradition werden. Die Teilnehmer legten Blumen an jener Stelle nieder, an der von 1969 bis 1991 eine Metalltafel an Richard Sorge erinnerte.

 

Wortlaut der Ansprache Arnold Schölzels:

Heute vor 69 Jahren, um 10.20 Uhr Ortszeit, starb Richard Sorge im japanischen Kerker unter der Hand des Henkers. Wer die vergangenen 23 Jahre in der Bundesrepublik erlebt hat, kann den Hass ermessen, der die japanische Militärclique veranlasste, den 7. November 1944, den 27. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution als Zeitpunkt für die Hinrichtung zu wählen. Der Hass auf die Revolution, auf gesellschaftliche Veränderung im Interesse der Bevölkerungsmehrheit, auf die Urheber der mehr als 40 Jahre dauernde Einschränkung der Handlungsfreiheit des deutschen Imperialismus, also auf die Sowjetarmee und die deutschen Kommunisten in Ost und West, begleitet in immer neuen und sich steigernden Schüben die neuen Ansprüche auf Vormacht und Teilhabe an Weltmacht aus Bonn und nun aus Berlin. An dieser Konstellation hat sich nichts geändert, auch wenn es derzeit hierzulande nicht unmittelbar um Leben und Tod geht. Als Richard Sorge ermordet wurde, hatte die Sowjetarmee in Stalingrad gesiegt, die Schlacht am Kursker Bogen erfolgreich geschlagen und stand an der Weichsel. Es war zu einem großen Teil sein Verdienst und das seiner Genossinnen und Genossen der Gruppe „Ramsay“, dass der Sieg über den Faschismus nahe gerückt war: Sie hatten am 14. September 1941 nach Moskau gemeldet, dass Japan die Sowjetunion nicht angreifen würde, der Ferne Osten sicher sei. So konnten Truppen aus Sibirien nach Moskau in Marsch gesetzt werden. Hitlers Blitzkrieg war gescheitert. Das entschied für lange Zeit und letztlich bis heute den Verlauf der Weltgeschichte. Wenn auch unter unendlichen Verlusten, von denen sich die Sowjetunion nicht mehr erholte, der militärische Sieg wurde errungen. Vergessen und verzeihen werden das die heute Herrschenden nie.

Ansprache vollständig lesen

»Die NSA vergißt ihre Feinde nicht«

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“junge Welt” vom 06.11.2013 / Schwerpunkt / Seite 3 /

Der US-Whistleblower Edward Snowden wäre in Deutschland nicht sicher. Das lehrt schon die Entführung eines Deutschen durch US-Geheimdienste vor 22 Jahren. Ein Gespräch mit Jens Karney. Interview: Rüdiger Göbel

Jens Karney (Jeffrey Martin Carney) wurde im April 1991 von Agenten eines US-Geheimdienstkommandos in Berlin entführt und in die Vereinigten Staaten verschleppt
Sie haben in den 1980er Jahren als Unteroffizier der Fernmeldeaufklärung der US Air Force in der Radaranlage in Berlin-Marienfelde gearbeitet. Und Sie waren für die Auslandsaufklärung der DDR tätig. In den USA gelten Sie – wie Edward Snowden und Bradley Manning – als Verräter. Was genau haben Sie gemacht?
Ich wurde 1982 nach Marienfelde beordert, wo ich als Sprachenspezialist die Luftstreitkräfte der DDR überwacht hatte. Schon vor meiner Entscheidung, in die DDR zu fliehen, war mir klar, daß vieles, was in Marienfelde betrieben wurde, nicht der Verteidigung von Westeuropa galt und noch weniger dem Erhalt des Friedens. Allein die Tatsache, daß die National Security Agency (NSA) auf unserem kleinen Trümmerberg eine sehr starke, aber heimliche Präsenz aufwies, unterstrich die Wichtigkeit unserer Aufgaben. Mit diesem Wissen war es mir leicht, eine Liste der aktiven sowie geplanten Projekte zu erstellen, die ich für gefährlich einschätzte. In der Regel handelte es sich um Projekte, die die Lahmlegung oder Sabotage der Kapazitäten der elektronischen Kampfführung der Warschauer Vertragsstaaten als Ziel hatten. Ich habe unzählige Provokationen beobachtet und teilweise auch selbst daran teilgenommen, bei denen nicht nur der Luftraum der DDR absichtlich verletzt wurde, sondern auch Flugzeuge und Menschenleben auf beiden Seiten rücksichtslos aufs Spiel gesetzt wurden. Ich sorgte dafür, daß solche Projekte zunichte gemachte wurden, ohne dafür die Sicherheit der Vereinigten Staaten zu gefährden. Der von mir angerichtete Schaden betrug nach Angaben der USA damals etwa 13 Milliarden Dollar.
Um den historischen Kontext in Erinnerung zu rufen: Am 1. September 1983 wurde das koreanische Zivilflugzeug KAL 007 durch einen sowjetischen Abfangjäger wegen Verletzung des Luftraumes über internationalen Gewässern westlich der Insel Sachalin abgeschossen. Alle 269 Personen an Bord kamen zu Tode. Am 25. Oktober 1983 starteten die USA mit der »Operation Urgent Fury« ihre Invasion in Grenada. Am 2. November desselben Jahres begann »Able Archer 83«, eine europaweite zehntägige NATO-Kommandostabsübung, die einen Krieg mit Atomwaffen simulierte. 1985 flohen Sie in die DDR, 1987 wurden Sie unter dem Namen Jens Karney dort eingebürgert. Nach dem Ende der Deutschen Demokratischen Republik erhielten sie BRD-Ausweispapiere. Im April 1991 wurden Sie in Berlin auf offener Straße entführt. Was genau ist da passiert?
1987 wurde ich in die DDR eingebürgert. Diese Tatsache wurde in meiner MfS-Akte klar und deutlich erwähnt. Tatsächlich wurde ich Bürger der DDR. Ich ging wählen. Im Winter 1990 erhielt ich einen Reisepaß der DDR. Einige Monate später dann einen Reisepaß der BRD – ohne Probleme. Ich zahlte Steuern und war noch bis in die späten 90er Jahre – lange nach meiner Verschleppung also – beim zuständigen Steueramt gemeldet. Ich zahlte meine Beiträge für die Krankenkasse und die Rente. Diese Rente, wenn auch relativ klein, steht mir auch heute zu. Preußisch korrekt. Bloß deutscher Staatsbürger darf ich nicht sein …
Infolge des Verrats einiger weniger MfS-Offiziere kamen die US-Geheimdienste allmählich auf meine Spur. Die ersten Hinweise zu meiner Person wurden ironischerweise über den Verfassungsschutz weitergeleitet. Dort glaubte man ganz naiv, von den USA vor einer eventuellen Verhaftung informiert zu werden. Agenten der Air Force Office of Special Investigations (AFOSI) war es schließlich gelungen, mich aufzuspüren. Im Winter 1990/1991 lauerten sie auf den Bahnhöfen der U-Bahnlinie 2, wo ich damals als Fahrer arbeitete. Unter direkter Führung des AFOSI-Hauptquartiers in Washington und vom Büro des damaligen US-Botschafters Vernon Walters in Bonn wurde die Verhaftung ohne Wissen oder Genehmigung der zuständigen deutschen Behörden dirigiert. Am 21. April 1991 wurde ich auf der Straße von bewaffneten Mitgliedern der AFOSI entführt und zum Flughafen Tempelhof gebracht. Mir wurde jeder Kontakt zu deutschen Behörden verweigert, obwohl ich deutscher Staatsbürger war. Auch das Recht auf einen Anwalt wurde mir abgesprochen. Am nächsten Morgen wurde ich nach Frankfurt am Main geflogen, von dort ging es mit einer weiteren Maschine weiter – Destination: USA.
Dort wurde nach mehreren Tagen entschieden, im Verfahren gegen mich nicht die Todesstrafe zu verlangen. Menschen, denen die Todesstrafe droht, werden aus Deutschland nicht ausgeliefert. Dabei hatte sowieso keiner die Deutschen gefragt. Die AFOSI-Agenten meinen noch heute, sowas hätten sie damals nicht nötig gehabt.
Was hat die Bundesregierung gegen das Kidnapping eines Bundesbürgers, der Sie waren, von deutschem Boden unternommen?
1997 erschienen in den deutschen Medien mehrere Artikel über meine illegale Verschleppung. Erst danach reagierte die Regierung der BRD mit einer Protestnote – einer Demarche – an die US-Regierung in Washington, und zwar wegen der Verletzung der deutschen Souveränität. Gleichzeitig informierten mich die deutsche Botschaft und das Konsulat in Chicago, daß sie mir nicht helfen könnten, da ich kein deutscher Staatsbürger sei.
Nach Verbüßung einer zwölfjährigen Gefängnisstrafe in Fort Leavenworth wollten Sie zurück nach Deutschland und hier leben. Warum ist Ihnen das nicht möglich?
Nach langer Vorbereitung und mit viel Hilfe von Freunden und Bekannten aus Deutschland zog ich im Herbst 2010 nach Berlin. Trotz einer festen Anstellung war es mir und meinem Adoptivsohn aus finanziellen Gründen nicht möglich, in Deutschland zu bleiben. Staatliche Hilfen wurden mir verwehrt. Ohne deutschen Paß mußten wir schließlich zurück in die Staaten.
Die Frage meiner Staatsbürgerschaft hing allein von einer nicht mehr auffindbaren Urkunde ab. Ohne dieses DDR-Papier war ich für die Behörden nur einer von zigtausenden Ausländern, die Deutschland als Heimat wählten. Der einzige Unterschied: Ich mußte zurück nach Hause, während andere bleiben durften.
Es war absurd: Einerseits meinte das deutsche Konsulat in Chicago, die Frage meiner Staatsbürgerschaft könne auf Grund der vielen verschwunden Dokumente der HVA nicht bestätigt werden. Dann aber hieß es, ich müsse gerade ein solches verschwundenes Dokument vorlegen – und kein anderes.
Das heißt, Sie waren still und heimlich ausgebürgert worden?
So kann man das sagen. Als ich 2003, kurz nach meiner Entlassung, aus dem Gefängnis meine beiden abgelaufenen Pässe sowie den DDR-Ausweis im deutschen Konsulat in Toronto vorlegte, herrschte Unsicherheit. »Ich will nach Hause«, sagte ich. Ein schneller Anruf nach Deutschland, danach die kalte Antwort: »Tja, Herr Karney, Sie will doch keiner …«
Bis heute will niemand darüber reden. Es ist für die Bundesregierung natürlich peinlich, so vom großen Bruder Amerika behandelt zu werden. Doch warum soll ausgerechnet ich dafür zahlen? Wenn meine MfS-Akte gegen mich benutzt wurde und wird, dann kann sie auch in meinem Sinne benutzt werden. Als Letztes kommt das Argument, daß die Ausstellung eines neuen BRD-Personalausweises gegen das sogenannte öffentliche Interesse verstößt. Als wäre die Auszahlung von Renten an ehemalige SS-Legionäre in den baltischen Staaten irgendwie hochmoralisch.
Nach dem Besuch des Grünen-Politikers Hans-Christian Ströbele beim US-Whistleblower Edward Snowden in Moskau wird darüber spekuliert, ob dieser gerne nach Deutschland kommen würde. Kanzlerin Angela Merkel hat bereits abgewunken. Könnten Sie Snowden dazu raten?
Ich kann mir eigentlich gar nicht vorstellen, daß man Edward Snowden so etwas vorschlägt. Sehen Sie, weder die deutsche Souveränität noch das internationale Recht haben verhindert, daß ich unter den Nasen der deutschen Behörden mit Waffengewalt verschleppt wurde. Niemand kann sagen, was Snowden in Rußland erwartet. Eins ist aber klar: Deutschland wäre für ihn lediglich eine Zwischenstation Richtung USA und Knast. Wladimir Putin meinte, Rußland vergißt seine Freunde nicht. Dafür vergißt die NSA ihre Feinde nicht.

Im Sommer hat Jens Karney seine Memoiren »Against All Enemies – An American’s Cold War Journey« (700 Seiten, 21,40 Euro) im Selbstverlag veröffentlicht. Bezug über Amazon. Weitere Informationen im Internet: www.against-all-enemi.es

Link zum Originalartikel in “junge Welt”

Doch keine Freunde

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“jung Welt” vom 25.10.2013 / Schwerpunkt / Seite 3 /

Die USA haben das Handy der Bundeskanzlerin überwachen lassen – nun sind »deutsche Interessen« in Gefahr. Die Aufregung darüber ist ebenso hysterisch wie heuchlerisch

Von Sebastian Carlens

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) befindet sich in einer merkwürdigen Lage: Zwar amtiert die alte Bundesregierung noch, doch seine Partei sitzt nicht einmal mehr im Bundestag. Erst nach verlorener Wahl sollte der Liberale zu einer seiner härtesten Amtshandlungen ansetzen: Am Donnerstag berief er den Botschafter der USA, John B. Emerson, ein. Die Vorladung des amerikanischen Gesandten dürfte bislang einmalig sein: »Es gibt keine Statistik, aber für die jüngere und mittlere Vergangenheit ist eine Einbestellung dieses Partners definitiv nicht erinnerlich«, so eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Donnerstag gegenüber junge Welt. Spiegel Online hatte am Mittwoch berichtet, daß das Telefon der deutschen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) womöglich »über Jahre hinweg« vom US-Geheimdienst NSA abgehört worden sei. Der US-Diplomat soll dazu Stellung nehmen.

Der Bundesnachrichtendienst (BND) und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik prüften dem Bericht zufolge die Vorwürfe – und hielten sie für plausibel genug, um die US-Regierung zu kontaktieren. Nach Angaben des Regierungssprechers Steffen Seibert telefonierte Merkel bereits am Mittwoch mit US-Präsident Barack Obama. Sie soll gefordert haben, solche Praktiken »unverzüglich« zu unterbinden. Obama sicherte Merkel nach Angaben seines Sprechers Jay Carney zu, daß die USA die Kommunikation der Kanzlerin nicht »überwache« und auch in Zukunft nicht »überwachen werde«. Auf das Fehlen einer Vergangenheitsform in der Formulierung war in Berlin Augenmerk gelegt worden – eine Ausspähung vor Bekanntwerden der Vorwürfe ist somit ausdrücklich nicht dementiert worden. Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Thomas Oppermann (SPD), sagte: »Sollten die Vorwürfe zutreffen, dann wäre das eine klare Verletzung deutscher Interessen«.

Ein handfester Skandal also, aber kein überraschender: Seit den ersten Veröffentlichungen des NSA-»Whistleblowers« Edward Snowden ist bekannt, daß die BRD – neben Rußland und der Volksrepublik China – zu den drei durch die USA meistüberwachten Ländern gehört. Merkel hatte damals beschwichtigend reagiert: »Mir selber ist nichts bekannt, wo ich abgehört wurde«, so die Kanzlerin im ARD-»Bericht aus Berlin« am 14. Juli dieses Jahres. Doch damals war Wahlkampf, das Thema sollte augenscheinlich herausgehalten werden – hatten doch Regierung wie Opposition mit Ausnahme der Linken nur zu verlieren, wenn die langjährige Zusammenarbeit mit den US-Diensten, womöglich auch gegen die eigene Bevölkerung, ruchbar geworden wäre. Nun, während der Gespräche mit der SPD um Bildung einer großen Koalition, ist ein schärferer Kurs möglich.

Ebenso, wie die USA gegenüber den westlichen Verbündeten stets damit drohen konnte, ihre militärischen Geheimdiensterkenntnisse aus aller Welt, auf die die restlichen NATO-Staaten angewiesen sind, versiegen zu lassen, wird nun den USA gedroht, schließlich steht die Ratifizierung des Freihandelsabkommens TTIP zwischen in Richtung Nordamerika und der EU an. SPD-Chef Sigmar Gabriel sagte, es sei für ihn kaum vorstellbar, mit den USA ein Freihandelsabkommen abzuschließen, wenn diese Freiheitsrechte der Bürger gefährdeten. Doch die Wirtschaft warnt: »Sollten die Verhandlungen zu TTIP aus diesem Anlaß ausgesetzt werden, würden wir uns in erster Linie selbst bestrafen«, so der Außenhandelsverband BGA am Donnerstag. Gegenseitige Abhängigkeit und schärfste Konkurrenz schließen einander nicht zwingend aus. Das erschwert das Geschäft der Herrschenden bisweilen gewaltig.

»Bisher ließen sich viele Aktivitäten der US-Geheimdienste zumindest damit erklären, daß sie einen Zusammenhang zum Anti-Terror-Kampf hatten«, heißt es von seiten der Regierung. Die amerikanischen Späher werden die Kanzlerin sicherlich nicht für eine potentielle Terroristin halten. Der angebliche Vertrauensbruch unter Freunden ist nichts anderes als das alltägliche Geschäft der Dienste. Wenn, andersherum, der BND Obama nicht abhören sollte, dann nicht deshalb, weil er nicht will. Sondern höchstens, weil er es nicht kann.

Link zum Originalartikel in der “jungen Welt” vom 25.10.2013

Im Zeitalter der Metadaten

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“junge Welt” vom 23.10.2013 / Thema / Seite 10

Hintergrund. Ein gigantisches Rechenzentrum des Geheimdienstes NSA soll die »Informationsdominanz« der USA im Cyberspace sichern. Deren Architekt Keith Alexander tritt bald zurück

Von Matthias Monroy

»Festung der Cyberspione«, »Monsterrechenzentrum«, »Tempel des Datengotts« sind die Vokabeln, mit denen Journalisten versuchen, das digitale Monstrum in der Wüste des US-Bundesstaats Utah in Worte zu fassen: Mitten im Geröll, unter sengender Hitze hat die Regierung das größte weltweit bekannte Rechenzentrum errichtet. Das Gebäude trägt den sperrigen Namen »Intelligence Community Comprehensive National Cybersecurity Initiative Data Center«, zu deutsch etwa »Übergreifendes Geheimdienstzentrum für die nationale Cybersicherheit«. Der Name ist Programm.

»Für uns war Bluffdale schon immer das Zentrum der Welt«, freut sich der Bürgermeister der Kleinstadt, die gerade einmal 8000 Einwohner zählt. Bald wird Bluffdale für den weltweiten Datenverkehr zu einem wichtigen Drehpunkt – unfreiwillig allerdings: Die National Security Agency (NSA), als Auslandsgeheimdienst zuständig für die Überwachung und Analyse elektronischer Kommunikation, braucht die Anlage für ihre uferlosen Abhörprogramme. Sie gilt als zukünftige »Cloud«, als Datenwolke des Militärs. Gemeint ist die Möglichkeit eines gigantischen zentralen Speichers, auf den aus der Ferne zugegriffen werden kann. Verarbeitet werden Informationen von Spionagesatelliten, abgehörten Überseekabeln oder jene Daten, die Anbieter von Internetdiensten freiwillig oder unfreiwillig über ihre Nutzer herausgeben.

»Wir sagen ihnen nicht alles«

Nach unterschiedlichen Angaben ist die Anlage bis zu 150000 Quadratmeter groß. Nach einem gern bemühten Vergleich entspricht das 20 Fußballfeldern, die Berliner O2-Arena hätte dort mit all ihren Räumen zweimal Platz. Die erwarteten Stromkosten sind immens, die Rede ist von 40 Millionen US-Dollar pro Jahr, die für die 65 Megawatt – was in etwa dem Verbrauch von 20000 deutschen Durchschnittshaushalten entspricht – zu Buche schlagen. Zudem werden jede Minute 4500 Liter Kühlwasser für Server und Computer benötigt.

Schadenfroh registrierte die Internetgemeinde kürzlich Meldungen, wonach beim langsamen Hochfahren des Datenzentrums seit Monaten zahlreiche elektrische Störungen aufgetreten sind. Das Wall Street Journal berichtete, daß durch Überspannungen in der Stromversorgung mehrfach Geräte zerstört wurden, es kam zu Explosionen und dem Schmelzen von Metall. Eigentlich sollte der Datenstaubsauger diesen Monat online gehen. Durch die Pannen muß das den Medienberichten zufolge jedoch um ein Jahr verschoben werden. Teile der Anlage dürften aber dennoch schrittweise in Betrieb genommen werden.

Was die rund zwei Milliarden Dollar teure Rechenfabrik leisten soll, hatte das US-Verteidigungsministerium schon 2007 verkündet: die Verarbeitung von Datenmengen im Yottabyte-Bereich. Für den gewöhnlichen Internetnutzer sind dies schier unvorstellbare Dimensionen. Ein Beispiel: 2015 soll der globale Internetverkehr 1000 Exabyte betragen, was eine Billion Gigabyte bzw. einem Zettabyte entspräche. Das neue Datenzentrum ist für die tausendfache Menge ausgelegt.

Angeblich will der Auslandsgeheimdienst in Bluffdale keine Kopien aller abgefangenen Daten anlegen. Die vom früheren NSA-Mitarbeiter Edward Snowden veröffentlichten Dokumente widerlegen dies aber. Daraus geht hervor, daß entsprechende Kriterien erstellt wurden. Demnach wird innerhalb der USA Mitgeschnittenes verworfen, da dies nicht zum offiziellen Aufgabengebiet der NSA gehört. Alle andere abgehörte Kommunikation soll innerhalb von 30 Tagen mittels computergestützter Prozesse auf Interessantes untersucht werden. Niemals vernichtet werden beispielsweise Kopien verschlüsselter E-Mails, die Geheimdienstlern immer noch Kopfzerbrechen bereiten. Sie können – im Gegensatz zu verschlüsselten Verbindungen der Browser – nach derzeitigem Stand der Technik nicht geknackt werden. Dies ist jedenfalls die Einschätzung des Erfinders des Systems »Pretty Good Privacy« (PGP), zu deutsch etwa »Prima Privatsphäre«. Ist das Paßwort lang genug, können so verschlüsselte Inhalte sicher zwischen Sendern und Empfängern transportiert werden. Damit ist PGP das letzte Hindernis für eine Internettotalüberwachung durch die NSA, denn es gibt eigentlich nichts, was der Dienst ansonsten nicht kann.

Permanente Rasterfahndung

Die NSA gilt als einer der Pioniere bei der Entwicklung von Analysesystemen, die alle Arten elektronischer Kommunikation mit Hilfe von Computern durchforsten und auswerten. »Wir sagen ihnen nicht alles, was wir machen oder wie wir es machen«, meckerte der NSA-Direktor Keith Alexander nach unbequemen Nachfragen von Journalisten, »aber jetzt wissen sie es eben.« Mit letzterem meinte er die Snowden-Dokumente. Die Liste der dadurch bekanntgewordenen Überwachungsprogramme wird immer länger: »PRISM«, »Boundless Informant«, »Tempora«, »XkeyScore« und »Bullrun« sind Plattformen, die Informationen zusammenführen und computergestützt analysieren.

Neben der automatisierten Suche in textbasierter digitaler Kommunikation nutzen Geheimdienste Software, um auch Bilder oder Faxe lesbar und damit der weiteren Analyse zugänglich zu machen. Gesprochene Kommunikation kann ebenfalls derart bearbeitet werden: Zur Jahrtausendwende war ein regelrechter Wettkampf zwischen europäischen und US-Geheimdiensten um die Marktführerschaft zur digitalen Spracherkennung entbrannt, den der damals ebenfalls aktive deutsche Bundesnachrichtendienst verlor. Ein Wissenschaftler aus Freiburg gilt als Pionier für Spracherkennungstechnologie und hat nach Medienberichten in den USA an entsprechenden Projekten geforscht. Die Ergebnisse wanderten demnach über die US-Behörde für Geheimdienstforschung auch an die NSA.

Die Technik zur Verarbeitung großer Datenmengen wird in Fachkreisen als »Data Mining« (Datenbergbau) bezeichnet. In vielen Unternehmen werden auf diese Weise Prozesse gesteuert, Probleme aufgespürt oder auch Risiken in Betriebsabläufen prognostiziert. Versucht wird, alle vorhandenen Datensätze miteinander abzugleichen und dadurch bislang unbeachtete Informationen zu finden. Für derart durchgeackerte Datenhalden hat sich der Begriff »Big Data« etabliert.

Auch Polizeien und Geheimdienste machen sich dieses Prinzip zunutze. Es geht dabei allerdings nicht nur um die Ausforschung des Inhalts der Kommunikation. Viel wichtiger sind heutzutage die sogenannten Metadaten, also die Spuren der digitalen Verkehre: Sie verraten, wann und wo eine Mail verschickt wurde, von welchem Gerät eine Webseite aufgerufen wurde oder wer zu den Freunden bei Facebook gehört. Browser übermitteln beim Surfen weitere benutzerspezifische Einstellungen, darunter die voreingestellte Sprache oder vorher besuchte Webseiten. Diese Informationen können ohne großen Aufwand ausgelesen werden, es braucht nicht einmal einen richterlichen Beschluß. Kommen Daten aus weiteren Abhörmaßnahmen hinzu, entsteht ein präzises Abbild des Lebens der Überwachten.

Derart ermittelte Personenprofile übertreffen aus informationstheoretischer Perspektive sogar die Aussagekraft von konventionellen Abhörmaßnahmen: Es ist also gar nicht mehr notwendig, den Inhalt des Internetverkehrs mitzulesen. Bereits das Wann, Wie, Von wo und Mit wem ist von hohem Wert für Polizei und Dienste. Werden diese Daten in Echtzeit verarbeitet, können Betroffene auf nie dagewesene Art und Weise ausgeforscht werden. So können sogenannte »Kreuztreffer« gesucht werden, also auffällige Übereinstimmungen, die dann genauer analysiert werden. Um das zu verstehen hilft ein Blick auf Suchmaschinen, die wir täglich im Internet benutzen: Je mehr Suchbegriffe eingegeben werden, desto zielsicherer schlägt die Software Ergebnisse vor. Werden Daten mehrerer Nutzer auf diese Weise miteinander in Beziehung gesetzt und Verbindungen gesucht, können persönliche soziale Netzwerke von hohem Informationsgehalt sichtbar gemacht werden. Diese permanente Rasterfahndung, die im Hintergrund abläuft und mit geringer Verzögerung Ergebnisse ausspuckt, dürfte einer der Zwecke des neuen Zentrums in Utah sein.

So wird plausibel, wozu die NSA auch Adreßbücher der Nutzer von Webmaildiensten einsammelt: Nach einem am 15. Oktober 2013 veröffentlichten Bericht der Washington Post dringen die Schnüffler in Portale der Anbieter Facebook, Gmail, Hotmail oder Yahoo ein und kopieren vorgefundene Kontakte, die dort von Inhabern der Adressen angelegt wurden. Für die Behörden sind sie eine Goldgrube auf der Suche nach Metadaten: Sie lassen simple Rückschlüsse auf bekannte oder befreundete Personen zu und können mit weiteren Daten kombiniert werden. Der Umfang der Spähmaßnahme schockiert: Jährlich werden auf diese Weise rund 250 Millionen Adressen abgegriffen.

Der wachsende Heuhaufen

Der Direktor der NSA behauptet, »Terroristen« hätten ihre Art der Kommunikation umgestellt und meint, »dafür haben wir Beweise«. Wahrscheinlich meint er das Ansinnen, Kommunikation so zu gestalten, daß ein Mitlesen oder -hören durch Behörden erschwert wird. Vielmehr ist in den letzten Jahren ein Paradigmenwechsel in der Polizeiarbeit ebenso wie in der geheimdienstlichen Spionage zu sehen: Nach ersten Enthüllungen von geheimen Dokumenten über die Datensammelwut des US-Auslandsgeheimdienstes erklärte der NSA-Chef Keith Alexander gegenüber Journalisten, »Du brauchst den Heuhaufen, wenn du die Nadel darin finden willst«.

Unter Programmierern kursiert die Metapher schon seit Jahren: Der Berg an Daten, auf die zugegriffen wird, wird stetig vergrößert, obwohl es angeblich nur darum gehen soll, eine einzige Nadel zu finden. Ähnlich hatte es vor fünf Jahren die »Zukunftsgruppe« formuliert, die unter Führung des damaligen deutschen Innenministers Wolfgang Schäuble Perspektiven für die EU-Innenpolitik entwarf. Dort war die Rede von einem »digitalen Tsunami«. Die in dem Gremium vereinten Innenminister von neun EU-Staaten hatten dabei allerdings keine Katastrophe vor Augen, sondern begeisterten sich an den »gewaltigen Informationsmengen, die für öffentliche Sicherheitsorganisationen nützlich sein können«.

Zu den digitalen Heuhaufen gehören vor allem Datenbanken, die von Zoll- oder Polizeibehörden geführt werden und aus denen sich Geheimdienste ohne richterliche Genehmigung bedienen dürfen. Sie enthalten Millionen Informationen zu Personen, Objekten oder Vorgängen. Eine dieser Sammlungen ist das sogenannte Passagierdatenregister zu Flugreisenden, das von der NSA ebenfalls ausgewertet wird: Airlines übermitteln vor jedem Flug in die USA Angaben zu den Passagieren, darunter zum genutzten Reisebüro, zu Mitreisenden, zur Essensvorliebe oder den bei Zwischenstopps gebuchten Hotelzimmern. So kann das gewünschte Essen Rückschlüsse auf die Religion zulassen. Oder es wird festgehalten, wer mit wem reist oder wer gar das Hotelzimmer teilt. Die Behörden können überdies auf Wohn- und E-Mail-Adresse, Kreditkartennummer und Rechnungsanschrift der Passagiere zugreifen.

Neben solchen Informationen und denen aus digitaler Telekommunikation gehören auch die von Finanztransaktionen zu den drei wichtigsten Vorratsdatensammlungen. Bei der letztgenannten Gruppe geht es etwa um die Höhe von Überweisungen, Sender und Empfänger der Gelder, genutzte Kreditinstitute oder um die angegebenen Verwendungszwecke. Begründet wurde die Ausschnüffelung dieser Daten mit der Notwendigkeit, die »Terrorismusfinanzierung« aufzudecken. Es sollen verdächtige internationale Transaktionen festgestellt oder der Aufenthaltsort von Personen dokumentiert werden, etwa wenn diese einen Geldautomaten aufsuchen. Weiter kann kontrolliert werden, ob die Betroffenen Geschäftsbeziehungen mit Personen unterhalten, die bereits an anderer Stelle auffällig wurden. Längst wird diese Methode im Bereich allgemeiner Kriminalität eingesetzt: In Italien gleichen Finanzbehörden damit Steuererklärungen ab, in den Niederlanden und in Dänemark werden auch Migranten damit ausgeforscht.

Mit Analysesoftware versuchen Geheimdienste darüber hinaus, aus offenen Quellen des Internets Prognosen für Sicherheitsrisiken zu erstellen. Der Informationsdienst Twitter wird beispielsweise dahingehend ausgewertet, ob Kurzmitteilungen eher auf ein zurückliegendes oder ein zukünftiges Ereignis verweisen. Die Häufigkeit von Erwähnungen der Tweets läßt Rückschlüsse auf das Interesse oder die Beteiligung der Bevölkerung zu. Computer gleichen die Twitter-Informationen mit Datenbanken früherer Aufstände oder Proteste ab und entwerfen Szenarien über den Verlauf. Die NATO hat auf diese Weise den Krieg in Libyen flankierend aufgeklärt.

Von Interesse sind natürlich auch Daten der klassischen »signalgestützten Aufklärung« (englisch: »Signals Intelligence«, SIGINT; siehe jW-Thema vom 7. und 8.8.2013), gewissermaßen das Kerngeschäft moderner Geheimdienste. Hierzu gehört die Fernmeldeaufklärung zum Abhören von Funksignalen ebenso wie die elektronische Aufklärung, um Abstrahlungen elektronischer Geräte zu erfassen. Der US-Geheimdienst NSA verarbeitet solche Informationen nach Medienberichten ebenfalls im neuen Rechenzentrum in Utah. In Deutschland wurde zuletzt im Sommer offenkundig, welchen Umfang SIGINT-Daten haben: Die Riesendrohne »Euro Hawk« der Bundeswehr war dafür gedacht, entsprechende Abhörtechnik zu befördern und hat diese auch bei Testflügen eingesetzt. Daraus gewonnene Datenmengen sind aber so gigantisch, daß diese nicht mehr über Satellit zum Boden gefunkt werden können. Weil die Übertragungskapazitäten zu gering sind, müssen sie in der Drohne vorgefiltert werden. Aufgefangen werden selbst Signale von Mikrowellengeräten im Haushalt oder von startenden Fahrzeugen, was für das Militär nicht immer von Interesse ist.

Deutlich wird der Versuch einer Totalerfassung aller Vorgänge, die sich digital aufzeichnen lassen. Solche Szenarien sind ansonsten eher Stoff für Romane und Filme des Science-Fiction-Genres, von denen der NSA-Chef wohl ebenfalls zu viele gelesen bzw. gesehen hat. Keith Alexander hat seinen derzeitigen Arbeitsplatz der Kommandobrücke aus der Fernsehserie »Star Trek« nachempfunden. Er nennt es »Zentrum für Informationsdominanz«, entworfen hat es ein für Hollywood arbeitender Bühnenbauer. Riesige Monitore, verchromte Armaturen und eine Tür, die mit einem leisen Surren öffnet und schließt, erwecken den Eindruck, in einem Raumschiff zu sein. Die Mitte bildet eine Art Thron, von dem aus die Geräte im Raum bedient werden können. Nur manchmal erlaubt der Hausherr hochrangigen Besuchern, auf diesem Stuhl Platz zu nehmen.

Kooperation mit BRD-Behörden

Andere Medien beschreiben Alexander als »Cowboy« mit einem Hang zur Mentalität des »Ich sammle alles«. Schon zu Beginn seiner Karriere diente er bei der militärischen Aufklärung. Er wurde nach einem Bericht des Magazins Wired von der NSA in den 1970er Jahren in Deutschland stationiert, um dort das »dunkle Handwerk« der technischen Nachrichtenaufklärung zu lernen. Auf welchen Basen er Dienst tat, läßt sich nicht rekonstruieren. Zu Zeiten des Kalten Krieges unterhielten die USA jedoch mehrere Abhörstationen, die später zusammen mit denen der Geheimdienste befreundeter Staaten im »Echelon«-Netzwerk zusammengefaßt wurden. »Echelon« gilt als Vorgänger der jetzigen Rundumspionage der NSA.

Im Oktober 2009 hatte US-Präsident Barack Obama den NSA-Chef auch für die Führung des damals eingerichteten »United States Cyber Command« nominiert und in den Rang eines Vier-Sterne-Generals erhoben. Alexander ist seitdem nicht mehr nur für die passive Reaktion auf Bedrohungen zuständig: Innerhalb des neuen Kommandos baut die U.S. Army 13 Einheiten aus mehreren Tausend Cyberkriegern auf, die dann »offensiv« tätig werden können. 2010 wurde bekannt, daß auch das Hauptquartier der NSA mit umfangreichen Kapazitäten erweitert wird: Der Geheimdienst baut an seinem Sitz in Fort Meade den Komplex »Site M«, der wohl dem zukünftigen Krieg der neuen Cybersoldaten dient. Der Bau übersteigt demnach Dimensionen und Kosten der ebenfalls neuen Anlage in Utah um das Doppelte.

Entsprechende Fähigkeiten zu digitalem Angriff und Verteidigung werden unter anderem auf großen Manövern trainiert, in denen zivile und militärische Behörden Störungen des Internets simulieren. Die Regierungen von Frankreich, Deutschland, Italien, Großbritannien und anderen EU-Staaten hatten mehrmals bei den regelmäßig stattfindenden US-Übungen »Cyber Storm« mitgemacht. Die Manöver wurden vom US-Ministerium für Heimatschutz geleitet. Außer 60 Firmen aus der Privatwirtschaft nahm aber auch das Verteidigungsministerium mit all seinen Abteilungen zur »Cybersicherheit« teil. Die Bundesregierung beschwichtigte, ausschließlich zivile Behörden zu den »Cyber Storm«-Übungen entsandt zu haben. Dort hätten sie lediglich an »Strängen« teilgenommen, bei denen kein Militär präsent war.

Noch gibt es einiges zur Zusammenarbeit der NSA mit deutschen Geheimdiensten aufzuklären. Während die Bundesregierung beispielsweise behauptete, es seien nur ganz wenige Daten an US-Geheimdienste weitergegeben worden, meldeten Zeitungen, daß die Zahl in die Tausende ginge. Einige Informationen hätten sogar geholfen, den genauen Standort von Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit in Pakistan zu bestimmen, die daraufhin durch eine Drohne getötet worden seien. NSA-Chef Alexander hatte den Datentausch nach den Snowden-Enthüllungen schöngeredet und erklärt, die weltweite Schnüffelei seiner Behörde habe über 50 Anschlagspläne in Europa aufgedeckt, darunter in Deutschland, Frankreich und Dänemark. Belastbar ist diese Zahl nicht, der deutsche Innenminister mußte auf mehrmalige Nachfrage zugeben, daß in der Bundesrepublik zur Aufklärung der vermeintlichen Anschläge vielmehr eigene Erkenntnisse beigetragen hatten.

Vielfach wurde Edward Snowden, der sogenannte Whistle¬blower, der die NSA mit seinen Veröffentlichungen von internen Kenntnissen arg in Bedrängnis bringt, als Gegenspieler von Keith Alexander beschrieben. Der NSA-Chef erklärte, Snowden habe die USA in Gefahr gebracht: »Nicht er ist ein Held, sondern meine Leute«. Durch die Enthüllungen sei die Arbeit seiner rund 40000 Mitarbeiter stark erschwert worden. Bald sieht sich Snowden einem neuen Gegner gegenüber: Wie bereits früher angekündigt, will Alexander im nächsten Jahr nach Fertigstellung des Megarechenzentrums in Utah von seinem Chefposten zurücktreten. Als sein Nachfolger gilt derzeit der Vizeadmiral der US-Marine, Michael Rogers. Manche Kommentatoren sehen darin eine gute Gelegenheit für den US-Präsidenten, die auch in Deutschland in die Kritik geratene NSA neu aufzustellen. Aber daß sich der Geheimdienst zukünftig besser kontrollieren oder sogar maßregeln ließe, kann getrost bezweifelt werden.

Matthias Monroy ist Journalist und wissenschaftlicher Mitarbeiter von Andrej Hunko, MdB der Linksfraktion. Er schrieb zuletzt mit Hunko an dieser Stelle am 7.10.2013 über die Aufrüstung mit Drohnen.

 

Link zum Originalartikel in “junge Welt” vom 23.10.2013