Bei anderen gelesen

von Dr. Wolfgang Schacht

Im Internet (Wikipedia) lesen wir „Die Unschuldsvermutung (auch Präsumtion der Unschuld) ist das wichtigste Grundprinzip jedes rechtsstaatlichen Strafverfahrens und wird heute von den meisten Ländern der Welt (zumindest dem Anspruch nach!) anerkannt“. Erstmals schriftlich formuliert wurde sie vom französischen Kardinal Jean Lemoine (1250–1313). Im Jahr 1631 erscheint die Unschuldsvermutung im deutschsprachigen Raum mit der Formulierung in dubio pro reo („im Zweifel für den Angeklagten“) in der Cautio Criminali von Friedrich Spees, einer umfangreichen Schrift gegen die Praxis der zu dieser Zeit überhand nehmenden Hexen- verfolgungen. 1764 wurde sie vom Mailänder Aufklärungs– und Rechtsphilosophen Cesare Beccaria als universelles Rechtsprinzip („geltendes Recht“) postuliert. Seine weltweite Verbreitung und Anerkennung findet die Unschuldsvermutung erst im Art. 11, Abs. 1 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen von 1948:

„Jeder, der wegen einer strafbaren Handlung beschuldigt wird, hat das Recht, als unschuldig zu gelten, solange seine Schuld nicht in einem öffentlichen Verfahren, in dem er alle für seine Verteidigung notwendigen Garantien gehabt hat, gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist.“

Heute, am Beginn des 21. Jahrhunderts, wird das Rechtsprinzip   der Unschuldsvermutung vom amerikanischen/britischen Establishment und seinen Vasallen praktisch abgeschafft! Sie glauben das nicht? Überzeugen Sie sich bitte selbst:

Bei den Friedensgesprächen zwischen USA und Taliban gab es einen Durchbruch. Trump will irgendwie die USA als Sieger aus Afghanistan holen. Dafür scheint jetzt ein Ausweg gefunden, US-Vasallen und Marionetten am Hindukusch hängen plötzlich hilf- und ratlos in der Luft.

von Rainer Rupp

Die Vereinigten Staaten und die Taliban haben nach ihren intensiven Friedensverhandlungen in Doha, Katar, unerwartet große Fortschritte gemacht. Beide Seiten scheinen erfreut über das Ergebnis der Gespräche zu sein, obwohl Berichten zufolge die Taliban in diesen Gesprächen gegenüber Washington eindeutig die Oberhand gehabt hätten.

Noch jüngst waren die Taliban fest entschlossen, bis zur vollständigen Niederlage und Vertreibung der Amerikaner aus Afghanistan zu kämpfen. Aber jetzt kommen sie anscheinend auch ohne solchen Endkampf an ihr Ziel. Es sieht nämlich ganz danach aus, als könnten sie ihren Anhängern schon bald triumphierend verkünden, dass sie nach der ersten Supermacht UdSSR nun auch die einzig verbliebene Supermacht USA de facto besiegt und aus ihrem Land vertrieben haben.

Welche Vision hat China, und welche Rolle will es spielen? Und welche Folgen hätte das für die USA? Wie verändern sich Rolle und Aufgabe der Armee auf dem Weg zu einer modernen und starken Militärmacht? Ein Pentagon-Bericht sucht Antworten.

von Rainer Rupp

In dem im Jahr 2015 vom Informationsbüro des chinesischen Staatsrates herausgegebene offiziellen Weißbuch über Chinas Militärstrategie heißt es: “Es ist ein chinesischer Traum, die große Verjüngung der chinesischen Nation zu erreichen. Der chinesische Traum besteht darin, das Land stark zu machen. (…) Ohne ein starkes Militär kann ein Land weder sicher noch stark sein.” Auf dem Weg zu diesem Ziel scheinen die Chinesen auch in den vergangenen zwei Jahren wieder ein gehöriges Stück weitergekommen zu sein. Das zumindest ist die Quintessenz des letzter Woche erschienenen, 125 Seiten umfassenden Berichts der US-amerikanischen Defence Intelligence Agency (DIA), des militärischen Nachrichtendienstes des Pentagons.

Die DIA-Studie unter dem Titel “Militärmacht China”, die im Zweijahresrhythmus für den US-Kongress erstellt wird, durchleuchtet die bekannten technologischen Fortschritte ebenso wie die Entwicklungen der Strategien des chinesischen Militärs. In den dazwischen liegenden Jahren erscheint ein in der gleichen Struktur aufgebautes Kompendium über die “Militärmacht Russland”.

Zum Wochenende war der Spuk in Davos vorbei. Spätestens am Samstag waren die weltweit gefährlichsten Vampire wieder davongeflogen, um das zu tun, was sie nicht lassen können, nämlich die arbeitenden Massen auszusaugen. Aber Hochstimmung kam diesmal nicht auf.

von Rainer Rupp

In den letzten zehn Jahren der anhaltenden Krise haben die Zentralbanken rund um den Globus Papier im “Wert” von zig Billionen (eine Billion sind tausend Milliarden) Dollar gedruckt und die Zinssätze dafür auf null und manchmal sogar darunter gedrückt. Und all diese angeblichen ökonomischen Impulse zur Stimulierung der Wirtschaft und Arbeitsmärkte gingen direkt in die Taschen der Reichen und Superreichen. Das Zentralbankgeld wurde nicht in die Produktion von Sachwerten investiert, sondern in Luxuswohnungen und in Immobilienanlageobjekten, in Aktien an den Börse, in superteure Yachten und Autos oder in edle Kunst oder Weine, wodurch in all diesen Sparten die Preise enorm gestiegen sind. Von der allgemeinen Preissteigerung wurden auch ganz normale Stadtwohnungen erfasst, und in vielen Regionen können Rentner oder Arbeiterfamilien die Miete nicht mehr bezahlen und müssen raus.