Anmerkung zur Erklärung der Linksfraktion “Nein zum Einsatz der Bundeswehr im Syrien-Krieg”

von Doris Pumphrey Die Linksfraktion spricht sich eindeutig gegen einen Bundeswehreinsatz in Syrien aus und gibt auch verschiedene Beispiele, wie ein konstruktiver Beitrag der Bundesregierung aussehen müsste (z.B. sich für ein Ende der logistischen Unterstützung der Terrorbanden von außen einzusetzen, Stopp der Waffenlieferungen, etc). Diese Anmerkung richtet sich allein auf die Vermischung (in der Erklärung …

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Hirnwäschekonferenz

NATO will »Misskommunikationen zwischen Medien und Militär mildern« und »gemeinsame Sicht der Dinge« stärken Von Rainer Rupp Eine hochrangige Konferenz des NATO-»Joint Air Power Competence Centre (JAPCC)« (Gemeinsames Luftwaffenkompetenzzentrum) ist am Mittwoch in Essen zu Ende gegangen. Vom 23. bis zum 25. November hatte das JAPCC, das auf eine deutsche Initiative aus dem Jahr 2005 …

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Präventivschlag: Washingtons atomare Optionen gegen Russland

Von Rainer Rupp Angeblich als Reaktion auf eine vermeintliche Drohung Russlands, seine baltischen Nachbarn Estland, Lettland und Litauen zu überfallen, haben die USA und die NATO nicht nur die massive Bereitstellung schwerer Waffen vor der russischen »Haustür« und die Aufstockung ihrer »schnellen Eingreiftruppe« auf 40.000 Soldaten beschlossen. In einer deutlichen Eskalation des neuen Kalten Krieges …

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Spiel mit nuklearem Feuer

Gefährdung des Friedens in Europa: NATO diskutiert Atomwaffenstrategie, wirft Moskau aber »nukleares Säbelrasseln« vor Von Rainer Rupp Warum sind ein US-amerikanischer und ein russischer General, James E. Cartwright und Wladimir Dworkin, plötzlich sehr besorgt über die zunehmende Gefahr eines Atomkrieges in Europa? Wie kann es sein, dass der Staatssekretär des US-Verteidigungsministeriums Robert Scher immer noch …

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Der Aggressor heißt NATO

Standpunkt. Ukraine: Streit um die Souveränität, Spiegelfechterei um das Völkerrecht, Drohgebärden gegen Moskau. Ein Plädoyer für Solidarität und Freundschaft mit Rußland Von Sebastian Bahlo, Klaus Hartmann und Klaus von Raussendorff Seit dem Staatsstreich in der Ukraine vom 22. Februar 2014 und insbesondere im Zuge der Entwicklungen auf der Schwarzmeerhalbinsel Krim hat in den USA, den …

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