Archiv der Artikel die mit Pressefreiheit getagged sind.

Kommentar zu Sanktionen gegen Lipp und Röper: Darum hassen sie uns

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Von Alexej Danckwardt Mit dem 17. Sanktionspaket riss die EU die Fundamente des Rechtsstaates noch ein großes Stück weiter ein. Es ist eine Gefahr für alle und jeden: Denn wo es kein Recht mehr gibt, wird niemand ruhig schlafen können. Paradoxerweise auch die Willkürtäter von heute nicht. Die EU hat also ein neues Sanktionspaket beschlossen ‒ …

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Was die Verhängung von Sanktionen gegen Thomas Röper bedeutet

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Von Thomas Röper Der 20. Mai markiert das endgültige Ende des sogenannten Rechtsstaats in der EU, denn die Verhängung von Sanktionen gegen einen deutschen Staatsbürger bedeutet die Aufhebung seiner Bürgerrechte ohne Vergehen, Anklage und Gerichtsurteil De facto wurde ein Berufsverbot und eine Enteignung beschlossen. Es hat sich bestätigt, dass die EU Thomas Röper (also mich, …

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Meinungsfreiheit vs. Meinungsdiktatur

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von Rechtsanwalt Hans Bauer Nicht “Dialog statt Waffen”, sondern “Waffen statt Dialog” ist die Politik der deutschen Regierung. Dieser Kriegskurs erfordert Voraussetzungen und Bedingungen: Die Zustimmung des Volkes. Ein Großteil der Bevölkerung muss ihm folgen, zumindest keinen ernsthaften Widerstand leisten. Nun wissen wir, dass Teile der Bevölkerung Russland als den bösen Aggressor sieht und deshalb …

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Nachdenken über die Pressefreiheit: Aufgabe von Journalisten ist es nicht, Kriege zu gewinnen

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Zum Internationalen Tag der Pressefreiheit würdigte Deutschland in diesem Jahr ein Land, das auf diesem Gebiet nachweislich großen Nachholbedarf hat – die Ukraine. Liebling der Medien war Botschafter Andrij Melnyk. Dabei führt der sich auf wie ein von Washington, D.C. entsandter Vize-König, der die Deutschen auf Trapp gegen die Russen bringen soll. von Rainer Rupp …

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