Ein Kommentar von Rainer Rupp. Die Regierung von Präsident Donald Trump soll Gerüchten zufolge in Panik geraten sein, denn angesichts ihrer entschlossenen und erfolgreichen militärischen Reaktion hat die neue iranische Führung einen dicken Strich durch Trumps feste Erwartung eines höchstens ein paar Tage dauernden Krieges und eines triumphalen US-Sieges gemacht.
Von Felicitas Rabe “Unser Leben in Frieden kann nur gegen die deutsche Bundesregierung, gegen die EU, gegen die NATO und gegen die Großkonzerne, die von diesen Kriegen profitieren, durchgesetzt werden”, erklärte ein jugendlicher Redner auf der Schulstreik-Kundgebung in Köln. Am Donnerstag protestierten Jugendliche und Friedensaktivisten zum zweiten Mal in einer koordinierten Aktion bundesweit gegen die …
Von Rainer Rupp In Trumps zweiter Amtszeit verschwimmen die Grenzen zwischen Macht und Recht: Militärschläge, politische Einschüchterung und internationale Empörung markieren eine beispiellose Erosion amerikanischer Rechtsstaatlichkeit und globaler Glaubwürdigkeit mit gefährlichen weltweiten Folgen. In der Donald Trump 2.0-Amtszeit zeichnet sich eine Entwicklung ab, die selbst erfahrene US-Militärjuristen und ehemalige US-Regierungsbeamte alarmiert: eine systematische Verschiebung der rechtlichen …
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Von Dagmar Henn Schon interessant, wie Friedrich Merz versucht, sich gebildet zu geben, während er die gröbste russenfeindliche Keule zieht. Eine unappetitliche Mischung, die allerdings auch nicht er erfunden hat. Und Vorurteile altern anders als guter Wein. Immerhin, Bundeskanzler Friedrich Merz hat wohl irgendwann einen Band der “Anderen Bibliothek” erworben. Es muss etwas her sein, …
Dr. sc. jur. Heinz Günther Keine Institution der DDR wurde vom Tage ihrer Gründung im Februar 1950 bis zum Ende der DDR und darüber hinaus bis in die heutige Zeit so entstellt und verteufelt wie das Ministerium für Staatssicherheit. Ich war seit 1950 Angehöriger dieses Ministeriums, gehörte seit 1959 deren Hauptverwaltung-Aufklärung an und schied im …