Israelischer Plan zur ethnischen Säuberung Palästinas – Hilfestellung durch Kanzler Scholz?

Von Rainer Rupp In unerschütterlicher Solidarität mit den religiösen Rassisten und Rechtsextremisten in der Netanjahu-Regierung versuchte Kanzler Scholz in Ägypten, Israel bei der ethnischen Säuberung Gazas Hilfestellung zu leisten. Am 29. Oktober erschien im Internet ein durchgesickertes Memo des rechtsradikalen, religiös-rassistischen Regimes in Israel, das nicht nur bei Palästinensern, sondern rund um die Welt von …

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Denunziationsparagrafen: Wie Nancy Faeser gesetzlich den Rechtsstaat abschafft

Von Dagmar Henn Es gibt Gesetzesvorhaben, bei denen stehen einem bildlich die Haare zu Berge. Aus dem Ministerium von Frau Faeser wurde mit dem Vorschlag für die Änderung des Verfassungsschutzgesetzes ein besonders extremes Beispiel geliefert. Es soll pauschal Handlungen legalisieren, die in einem Rechtsstaat gar nicht zulässig sein dürfen. Man kann in Deutschland zusehen, wie …

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Anschlag auf Zarjow: Jetzt geht es um die Zeit nach der Bandera-Ukraine

Von Dagmar Henn Die CIA erklärt öffentlich, sie habe nichts mit den Anschlägen der ukrainischen SBU zu tun, und diese sucht sich gleichzeitig erkennbar neue Ziele. Beides sind Anzeichen für einen Strategiewechsel, der nicht die Gegenwart, sondern die Zukunft im Blick hat. Die ukrainische Führung und ihre überseeischen Betreuer scheinen sich auf ihre Niederlage vorzubereiten. …

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Selenskij allein zu Haus – Warum der ukrainische Präsident in Israel nicht willkommen ist

Von Rainer Rupp Seit dem Al-Aksa-Flut der Hamas am 7. Oktober gegen Israel ist ein Sieg der Ukraine gegen Russland noch unmöglicher geworden. Wie das mit der Tatsache zusammenhängt, dass der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij wahrscheinlich der einzige Jude der Welt ist, dem die israelische Regierung die Einreise verweigert, erklärt nachfolgender Artikel. Obwohl Selenskij alle …

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Aufstand der Verzweiflung

Von Norman Paech Kolonialer Hintergrund des Kriegs zwischen Israel und der Hamas und ihren Verbündeten wird in Politik und Medien übersehen Die politische Klasse, ob in der Regierung, den Parteien oder den Medien, hat offensichtlich ihr Ceterum censeo: Hamas muss vernichtet werden – um welchen Preis auch immer. Lassen wir die politische Fragwürdigkeit dieser Devise …

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