Gesucht: Koalition der Kriegswilligen für den Golf unter US-Führung

Washington schmiedet an einer Koalition, die im Persischen Golf patrouillieren soll, um den Schiffsverkehr vor angeblicher iranischer Sabotage zu schützen. Die USA verfolgen damit ein doppeltes Ziel: Die Sanktionen gegen den Iran zu verschärfen und sich internationale Legitimität zu verschaffen.

von Rainer Rupp

Die Initiative der US-Kriegsmarine ist die jüngste in einer Reihe von Bemühungen der unkontrollierbaren Kriegstreiber in der Trump-Administration, arabische und weitere Verbündete zu einer aggressiveren militärischen Haltung gegenüber dem Iran zu drängen. Es ist das direkte Ergebnis der Besuche des US-Außenministers Mike Pompeo und des Nationalen Sicherheitsberaters John Bolton kürzlich in der Region. Beide hatten eine besser organisierte militärische Front unter Führung der USA in Konfrontation zum Iran gefordert.

Laut General Joseph Dunford, als Chef der Vereinigten Stabschefs der oberste US-Offizier, sollen die Kriegsschiffe der “Koalition der Willigen” angeblich “die Freiheit der Schifffahrt” garantieren und zu diesem Zweck “für Öltanker auf dem Weg vom Persischen Golf über die Straße von Hormus in den Golf von Oman und weiter in den Indischen Ozean sowie über den Bab al-Mandab – dem Eingang zum Roten Meer auf der Westseite der Arabischen Halbinsel – weiter in Richtung Sueskanal Begleitschutz fahren.

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USA-Iran: Makabrer Tanz am Rande des Abgrunds

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Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Weder Trump noch Iran wollen einen heißen Krieg. Nicht nur die Weltwirtschaft, und damit auch die US-Wirtschaft, würden durch den Krieg schwer belastet werden, sondern das ohnehin wackelige, westliche Finanzsystem würde mit hoher Wahrscheinlichkeit in eine zweite, noch schwerere Krise als 2008 stürzen. Das wäre Trumps Krieg und damit wären seine Aussichten auf eine Wiederwahl verpufft. Zudem hatte Trump seinen Wählern versprochen, die USA aus den Verstrickungen der Kriege im Mittleren Osten herauszulösen. Mit einem neuen Krieg gegen Iran würde er nicht nur das Gegenteil tun, sondern sein Land in einen noch viel größeren Sumpf führen, der tiefer ist als Irak und Afghanistan zusammen.

Was Iran betrifft, so will dort niemand Krieg. Das Land will unbehindert von den USA mit der Welt Handel treiben und Wachstum und Wohlstand für seine 80 Millionen Menschen mehren. Im Unterschied zu den USA, das seit seiner Gründung vor 238 Jahren mehr als 200 Kriege gegen Nachbarn und ferne Länder geführt hat, hat der Iran in dieser Zeit kein einziges Land überfallen. 

Aber der Chef der rassistischen, rechtsradikalen israelischen Regierung, Netanjahu hat seinen Wunsch nach einem Krieg gegen den Iran wiederholt bekräftig. Den Krieg sollen jedoch die USA für ihn führen und Israel will sich zurückhalten. Damit hat er sogar Aussichten auf Erfolg, angesichts der mächtigen zionistischen Lobby in Politik und Medien im Land der unbegrenzten Möglichkeiten. In den USA existiert seit langem das geflügelte Wort, dass „außer der Westbank in Palästina auch der US-Kongreß ein von Israel besetztes Gebiet ist“. 

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Die Umwelt-Killer

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Fast unbeachtet von der Öffentlichkeit führt sich das Militär als einer der schlimmsten Umweltsünder auf.

von Reiner Braun

Dass im Krieg Menschen getötet werden, ist schlimm — und allgemein bekannt. Die Schäden, die militärische Aktionen an Pflanzen und Tieren, an den Böden und unserer Atemluft anrichten, sind jedoch noch kaum untersucht. Brände, Explosionen, Pulverdampf, entlaubte Wälder, verseuchte Gewässer, CO2-Ausstoß in unfassbaren Mengen — das ist die furchtbare Umweltbilanz der Kriege und vorbereitenden Militärübungen. Es ist bedenklich, dass man darüber wenig hört. Nicht umsonst wurde das Militär als einer der größten Umweltsünder aus dem Kyoto-Protokoll gestrichen — auf Betreiben der NATO-Staaten.

„Das Klima gefährdet den Weltfrieden“ heißt es unisono beim Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC) und Fridays for Future (FFF) oder wie es auf der Webseite von FFF formuliert ist:

„Die Klimakrise stellt für die Stabilität der Ökosysteme unseres Planeten und für Millionen von Menschen eine existenzielle Bedrohung dar. Eine ungebremste Erderwärmung ist eine enorme Gefahr für Frieden und Wohlstand weltweit.“

Aber welche Rolle spielen denn nun Militär und Krieg?

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Das Völkerrecht und seine Handhabung durch die westliche Staatengemeinschaft

von Karl Rehbaum

Permanent wird seit Jahren von den USA, der NATO, der EU, führenden Politikern bis hin zu den Linken sowie durch Fernsehen, Rundfunk und Presse behauptet, Russland habe die Krim annektiert, der Beitritt der Krim zur Russischen Förderation sei völkerrechtswidrig. Tatsache ist aber, dass es sich um eine Sezession handelt, die von der Mehrheit der Bevölkerung der Krim unterstützt wurde. Unter Sezession versteht man im Völkerrecht bekanntlich die Loslösung von Landesteilen aus einem Staat mit dem Ziel, einen neuen souveränen Staat zu bilden oder sich einem anderen Staat anzuschließen. Bei der Krim hat der Souverän, das Volk,  in einer Abstimmung  die Entscheidung getroffen.

Der vorangegangene Umsturz in der Ukraine gab der Übergangsregierung in Kiew keine Legalität und die ukrainischen Machthaber konnten auch nicht die ukrainische Verfassung nutzen, um staatsrechtlich der Krim eine Verletzung derselben nachzuweisen, denn sie hatten durch gewaltsame Übernahme der Macht die bestehende Verfassung außer Kraft gesetzt.

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Unsere Liebe zu Russland ist stärker als jeder Hass

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von Dr. Wolfgang Schacht

Jeder Mensch, der aufmerksam die Nachrichten verfolgt, der die Geschichte kennt und sich für die aktuellen politischen Ereignisse interessiert, hat sich in seinem Leben zumindest einmal die Frage gestellt „Was haben uns die Russen getan, dass wir sie nicht lieben?“.

Fehlende Liebe wird von den Psychologen und „Seelenklempnern“ auch als Zustand der Ruhe, der Gelassenheit und des Gleichgewichts gewertet. Keine Emotionen, absolute Leere und Stille, Gleichgültigkeit in unserem Geist und in unserer Seele. Offensichtlich ist dieser Zustand für manche deutsche Bürgerinnen und Bürger äußerst lebens- und erstrebenswert! Aber ist es in der Politik und in „unseren“ Medien nicht genau umgekehrt? Die antirussischen Emotionen überschlagen sich, sind einfach grenzenlos, finden immer wieder einen fruchtbaren Boden und immer wieder neue Nahrung. Das Gefühl scheint unendlich stark zu sein, verschlingt alles Positive und führt zu absolut dummen und absurden Entscheidungen. Nein, das ist keine fehlende Liebe und keine Gleichgültigkeit. Das ist blanker Hass!

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