Im Gespräch mit Rainer Rupp: Wie souverän ist Deutschland?

Ob auf EU-Ebene oder durch Militär-Verträge: Es gibt Mechanismen, die ein Land an gewisse Verpflichtungen binden. So auch Deutschland. Aber was sind das für Mechanismen, und wie genau können diese Deutschland zu Entscheidungen zwingen? Und eine weitere Frage: Welche Konsequenzen müsste Deutschland fürchten, wenn es sich beispielsweise an militärischen Interventionen der NATO nicht beteiligt? Maria …

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Kriegsspiele im Kaukasus: “In Europa ist jetzt das Zeitalter der Unschuld vorbei”

Niemand in Berlin oder der NATO will für die antirussischen Wirrköpfe in Georgien sterben. Trotzdem wird im weichen, kaukasischen Unterleib des russischen Bären weiter kräftig gezündelt. Mit der deutschen “Zukunftsregion Kaspisches Meer” wird es dennoch nichts. von Rainer Rupp Unter Beteiligung der Bundeswehr endete am Mittwoch dieser Woche (15.8.2018) in Georgien ein groß angelegtes Manöver …

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EU-Kommission: “Georgien hat den Krieg begonnen” – CDU hingegen pflegt das Postfaktische

Hetze gegen Russland scheint die Chancen zu erhöhen, eines Tages Merkel nachzufolgen. Verteidigungsministerin von den Leyen hat schon entsprechend vorgelegt. Ex-Ministerpräsident McAllister zieht nun nach – und schreibt die Geschichte des Georgien-Krieges neu. von Rainer Rupp Vor fast genau einem Jahr war David McAllister vom damaligen Finanzminister Dr. Wolfgang Schäuble in der FAZ noch als …

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Angebot mit vorgehaltener Pistole: US-Flüssiggas für Europa (Teil II)

Laut dem Entwurf eines neuen US-Sanktionsgesetzes will der US-Kongress den Ländern der Europäischen Union die Möglichkeit bieten – so wortwörtlich – „Russlands politischer Nötigung und Manipulation zu entkommen“. Dazu will der US-Kongress notfalls auch die EU-Europäer mit Sanktionen zu ihrem Glück zwingen. von Rainer Rupp Nach dem „Schock“ von Helsinki ist eine große Gruppe konservativer …

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Der NATO – Gipfel vom 11./12. Juli 2018 in Brüssel oder außer „Späßen“ nichts gewesen

von Karl Rehbaum Zugegeben, es war durch das Agieren von US – Präsident Trump ein ungewöhnlicher Gipfel. Allerdings ist unter dem Strich nichts wesentlich Substanzielles entschieden worden. Ein Gipfel ohne nennenswertes Ergebnis. Dies ist schon an der Gipfelerklärung deutlich zu erkennen. Die langjährigen Erfahrungen mit solchen Erklärungen lassen den Schluss zu: je umfangreicher die Erklärung, …

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