Humanitäre Intervention? E-Mail-Korrespondenz der früheren US-Außenministerin Clinton verweist auf westliche Interessen am Sturz Ghaddafis Von Rainer Rupp Warum intervenierte der Westen im Jahr 2011 in Libyen? Wie Beobachter seinerzeit schon eingeschätzt hatten, wurde auch dieser imperialistische Krieg nicht zum Schutz der Menschenrechte oder der Demokratie geführt, sondern knallharter wirtschaftlicher und geostrategischer Interessen wegen. Das geht …
von Doris Pumphrey In Appellen, Stellungnahmen und Reden gegen den Bundeswehreinsatz in Syrien wird argumentiert, der Krieg gegen den Terror sei ein “Fehler” gewesen, er habe nur mehr Terror geschaffen. Die Linksfraktion im Bundestag schreibt, der Krieg gegen den Terror habe den Terror nicht eingedämmt oder gar beseitigt, alle Erfahrungen zeigten, dieser Krieg könne nicht …
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Saudi-Arabien gründet »Antiterrorallianz« Von Rainer Rupp Nein, es ist noch nicht der 1. April. Aber die Nachricht, dass ausgerechnet Saudi-Arabien eine Militärallianz von 35 islamischen Ländern zur Bekämpfung des Terrorismus gegründet hat, schien ein schlechter Scherz zu sein. Dennoch gab es Lob von westlichen Politikern und Medien. Das zeige, dass die Nationen des christlichen Abendlands …
Ankara schickt Truppenkontingent in den Nordirak. Angeblich zur Ausbildung von Kurden, tatsächlich wohl für Sicherung von Ölschmuggel Von Rainer Rupp Der türkische Präsident Recep »Sultan« Tayyip Erdogan weiß die NATO fest an seiner Seite. Deutschland und die EU enthalten sich jeglicher Kritik an ihm und betteln, er möge ihre drei Milliarden Euro annehmen und dafür …
von Doris Pumphrey Die Linksfraktion spricht sich eindeutig gegen einen Bundeswehreinsatz in Syrien aus und gibt auch verschiedene Beispiele, wie ein konstruktiver Beitrag der Bundesregierung aussehen müsste (z.B. sich für ein Ende der logistischen Unterstützung der Terrorbanden von außen einzusetzen, Stopp der Waffenlieferungen, etc). Diese Anmerkung richtet sich allein auf die Vermischung (in der Erklärung …