Friedenskonferenz: Atomkrieg verhindern!

Ein Bericht von Tilo Gräser

Mehr als 400 Teilnehmer einer Konferenz in Berlin wandten sich am Montag gegen die Konfrontationspolitik in Europa und der Welt. Zwei Experten aus den USA beschrieben die Gefahren eines Atomkrieges, während ein Publizist und ein Ex-General Frieden mit Russland forderten.

Wenn es zum Einsatz von taktischen Atomwaffen kommen sollte, ist die Eskalation hinzu einem entgrenzten Atomkrieg nicht zu stoppen. Und am Ende bleibt nichts mehr übrig, wofür es sich noch zu kämpfen lohnte. Auf diese Gefahr machte am Montag in Neuenhagen bei Berlin der US-amerikanische Physiker Theodor Postol aufmerksam.

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Sie haben es nie aufgegeben! Von Jalta und Potsdam 1945 zu Neuer Weltordnung – zwei Linien sind wirksam!

von Prof. Dr. habil. Anton Latzo

Die Frage der Herbeiführung einer friedlichen Neuen Weltordnung ist seit mehr als hundert Jahren ständiges Thema der internationalen Politik.

Dieses Jahr ist besonders reich an Jahrestagen, die helfen können, die dabei gemachten Erfahrungen zu analysieren, die Geschichte vorurteilsfrei zu betrachten, um die Gegenwart besser zu verstehen, und der Lügenpropaganda wirksamer entgegen wirken zu können.

Die Erfahrungen der Geschichte sind immer wichtiger, da u.a. neue Generationen politisch aktiv sind, die jene Zeiten nicht erlebt haben. Sie müssen in den Ländern des Kapitals sozial-ökonomische und politische Verhältnisse meistern, die im Wesen denen in den letzten hundert Jahren herrschenden gleich sind, deren Widersprüche sich zuspitzen, aber unter anderen nationalen und internationalen Bedingungen und Kräfteverhältnissen gestaltet werden müssen.

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Ex-BND-Chef Schindler: “Wir sind abhängig von den US-Geheimdiensten”

Der Ex-Präsident des Bundesnachrichtendienstes, Gerhard Schindler, erklärt gegenüber dem SPD-nahen RND seine Befürchtungen zu den neuen Tönen aus Washington. Seine Warnung lautet, dass die Trump-Administration zeitnah auch keine Geheimdienstinformationen mehr mit Deutschland teilen wird, so wie jüngst gegen die Ukraine angeordnet.

Das SPD-nahe RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) behauptet einleitend in einem aktuellen Artikel, dass die kurzzeitige Entscheidung Washingtons, “die zwischenzeitliche Weigerung Trumps, die Ukraine weiter mit Erkenntnissen amerikanischer Geheimdienste zu versorgen”, vermeintlich auch “in Deutschland Ängste auslöst”. Ausgehend von dieser Mutmaßung wurde das FDP-Mitglied Gerhard Schindler befragt, von 2012 bis Juni 2016 Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND) und Autor des Buches: “Wer hat Angst vorm BND?”. 

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BND-Chef Kahl: Ein Blinder, der die Blinden führt

Von Dagmar Henn

Im Gegensatz zu dem, was die meisten Agentenfilme verbreiten, hat dieser Herr es mit einem weitgehend nüchternen Gewerbe zu tun. In einem Interview lässt er aber erkennen, dass ihm genau diese Eigenschaft abgeht. Kahl ist ein Gläubiger, und das ist verheerend.

Es ist ein wirklich seltsames Interview, das BND-Präsident Bruno Kahl vor einigen Tagen mit der Deutschen Welle führte. Schon an sich eine Seltenheit, weil der Job des Chefs des Auslandsnachrichtendienstes wenig damit zu tun hat, in der Öffentlichkeit aufzutreten, auch wenn Kahl in letzter Zeit öfter als Sprechpuppe zur Verfügung stand, und das auch noch zu Themen, die gar nicht in seine Zuständigkeit fallen.

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Der Weg zum Frieden?

Von Hans Bauer

UNO-Generalversammlung und Sicherheitsrat nahmen am 24. Februar Resolutionen zum Ukraine-Krieg an. Beide haben die Herstellung eines Friedens in diesem Konflikt zum Gegenstand. Auffallend, die zunehmend realistische Haltung der Staaten zu den wahren Ursachen und Hintergründen der russischen Militäroperation. Während es den vorwiegend westeuropäischen Staaten in der Vollversammlung noch gelang – allerdings mit weniger Stimmen als früher – , Russland für den Krieg verantwortlich zu machen, enthält die Resolution des Sicherheitsrates keine Schuldzuweisungen an Russland. Nur die von den USA eingereichte und mit Beschluss vom Sicherheitsrat angenommene Resolution ist auch rechtlich verbindlich.

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