Von Maria Müller

Ob es um militärischen Angriffe auf rohstoffreiche Länder im Nahen Osten oder vom Westen angestiftete Bürgerkriege in Afrika geht, fast immer mit von der Partie ist auch der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag (IStGH). Natürlich immer auf der Seite “der Guten”.

Der Verdacht auf das Zusammenwirken von internationalen “Menschenrechts”-Gerichten mit der NATO-Politik verdichtet sich. Das anfängliche Vertrauen in eine friedensstiftende Rolle solcher Gerichte hat einer wachsenden Skepsis und Kritik Platz gemacht. Besonders der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag (IStGH) erfüllt schon seit Ende des Kalten Krieges Aufgaben im Rahmen der NATO-Osterweiterung und der militärischen Angriffe auf rohstoffreiche Länder im Nahen Osten. Man denke etwa an den Jugoslawienkrieg und die Bombardierung von Belgrad, an die Überfälle auf den Irak, Afghanistan, Libyen, Syrien, an die vom Westen angestifteten Bürgerkriege in Afrika … fast immer ist auch der IStGH mit dabei, um seinen Part für das Narrativ zu übernehmen.

Die in den Mainstream-Medien diffamierten “feindlichen” Anführer der attackierten Staaten – grausame Bösewichte bzw. gewählte Präsidenten – sollen nach Den Haag verbracht und verurteilt werden. Eine Art zivilisatorische Inszenierung für die Öffentlichkeit, denn “Justiz” klingt nach Wertesystem. Hinter dem Spektakel verblassen die massenhaften Kriegsverbrechen der US- und NATO-Truppen. Gab es in Den Haag ein Urteil wegen des Einsatzes von Geschossen mit abgereichertem Uran im Kosovo? Wegen der Bombardierung der Zivilbevölkerung in Bagdad? Oder jetzt gegen Donezk und Lugansk? Eine einzige kritische Stellungnahme wegen der britischen Uranmunition für die Ukraine?