Patriot-System versagt in Saudi-Arabien und reduziert damit Kriegsgefahr in Korea

Jüngste Ereignisse haben gezeigt, dass auf das mythenumrankte Rückgrat der mobilen US-Raketenabwehr gegen ballistische Raketenangriffe, das Patriot-System, kein Verlass ist. Das reduziert die Wahrscheinlichkeit eines US-Angriffskrieges gegen Nordkorea.

von Rainer Rupp

Der tolle Ruf der Unüberwindbarkeit des Patriot-Luftabwehrsystems der USA wurzelt in einem modernen Märchen ganz nach dem Geschmack seiner US-amerikanischen Erzähler. Die sorgsam gepflegte Legende, die exakt auf den 18. Januar 1991 zurückgeht, hat sich in den letzten 27 Jahren zu einem gigantischen Verkaufsförderungsinstrument für die US-Rüstungsindustrie entwickelt. Der Grund dafür ist, dass sich die US-Patriot-Raketenabwehr-Rakete in dem in der Geschichte ersten und bisher einzigen realen Krieg mit ballistischen Raketenangriffen angeblich rundum bewährt hat. Continue reading ‘Patriot-System versagt in Saudi-Arabien und reduziert damit Kriegsgefahr in Korea’ »

»Noch nie so feindselig«

Blamage der bürgerlichen Medien: Wie vor zehn Jahren eine wissenschaftliche Konferenz zur Hetze gegen die DDR genutzt wurde

Von Peter Wolter

Wenn es einen zeitgemäßen Gottseibeiuns, einen modernen Teufel zu erfinden gälte, bräuchte man nicht lange nach einem Modell dafür zu suchen: Das seit 27 Jahren aufgelöste »Ministerium für Staatssicherheit der DDR« (MfS) bietet auch heute noch genügend Anknüpfungspunkte für Gruselstories jeder Art: Knebelung Andersdenkender, Kindesraub, Attentate, skrupellose Spionage.
Damit sich die in der Öffentlichkeit generierte Abscheu auf hohem Niveau hält, wird unverdrossen immer wieder nachgelegt. Die vorwiegend zu diesem Zweck geschaffene »Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik« (BStU) hat noch kaum eine Gelegenheit ausgelassen, so ziemlich alles mit Dreck zu bewerfen, was mit DDR-Geheimdiensten zu tun hat. Und Medien wie Frankfurter Allgemeine Zeitung, Springer-Presse, ARD, Focus und andere nehmen derartige Anregungen dankbar auf – eigene Recherche unterbleibt in der Regel. Continue reading ‘»Noch nie so feindselig«’ »

Die Bundeswehr, die Meinungsfreiheit und die »Causa Rose« Ein wahrer Held

Von Rainer Rupp

Der Fall des Oberstleutnants der Bundeswehr a. D. Jürgen Rose hatte seinerzeit wiederholt bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Er hatte nämlich etwas getan, was für einen Bundeswehroffizier nicht nur total ungewöhnlich, sondern auch unerhört ist, denn er hat kriminelle Befehle zur Beihilfe am Angriffskrieg gegen den Irak verweigert und seine Meinung dazu sogar in die Öffentlichkeit getragen, etwa in einem Artikel in der zweiwöchentlich erscheinenden Zeitschrift »Ossietzky« über das »friedensverräterische Handeln« der Bundeswehrgeneralität.

In einem Vorwort zu dem hier vorgestellten Buch »Ausgedient. Die Bundeswehr, die Meinungsfreiheit und die ›Causa Rose‹«, schreibt Rechtsanwalt Dr. Heinrich Hannover, der den meisten nd-Lesern gut bekannt sein dürfte: »Seine Verantwortung als Staatsbürger und sein Gewissen verpflichteten ihn (Rose), die von den herrschenden Medien verschleierte Wahrheit zu veröffentlichen, und sein Grundrecht auf freie Meinungsäußerung berechtigte ihn, dies mit starken Worten zu tun, die dem Skandal der kriminellen Bundeswehreinsätze angemessen waren.« Continue reading ‘Die Bundeswehr, die Meinungsfreiheit und die »Causa Rose« Ein wahrer Held’ »

Hurra, wir haben keine Regierung! – Warum das Scheitern des Jamaika-Projekts Anlass zur Freude ist

Mit etwas Glück gehen wir ohne Regierung besseren Zeiten entgegen. Ohne eine Bundesregierung als Exekutiv-Organ der Großbourgeoisie im Dienst der Banken und Großkonzerne kann die Bevölkerung zumindest nicht noch schlimmer als bisher ausgeplündert werden.

von Rainer Rupp

Mancher Leser wird womöglich mit Befremden auf die hier ausgedrückte Freude über die blamabel gescheiterten Jamaika-Koalitionsverhandlungen reagieren. Das dürfte sich ändern, sobald man sich vorstellt, was uns alles durch das Scheitern der schwarz-gelb-grünen Regierungsbildung erspart bleibt, zumindest vorerst.
Neuwahlen sind jetzt wahrscheinlicher geworden denn je. Per se garantieren diese zwar nicht, dass danach das Stimmenverhältnis wesentlich anders aussieht als zuvor. Es kann gut sein, dass man danach immer noch keine Regierungskoalition zustande bringt, und dann müsste nochmals und womöglich nochmals gewählt werden. Das würde sich hinziehen, aber genau diese Aussicht gibt dem gemeinen Volk Grund zur Hoffnung. Denn dann könnten sich auch die einfachen Leute in Deutschland auf eine längere und segensreiche Periode der Regierungslosigkeit freuen wie jene, auf die z. B. die Niederländer und vor allem die Belgier gerne zurückblicken. Denn in dieser Zeit gab es niemand, der die verbrecherisch asoziale Politik des Neo-Liberalismus fortführen und zum Schaden der Bevölkerung weiter ausbauen konnte. Continue reading ‘Hurra, wir haben keine Regierung! – Warum das Scheitern des Jamaika-Projekts Anlass zur Freude ist’ »

Unbequeme Wahrheiten

Bei anderen gelesen:

Auf das Schreiben des Internationalen Komitees der Vierten Internationale zum Thema „NATO verstärkt Kriegsvorbereitungen gegen Russland“ (siehe: https://www.wsws.org/de/articles/2017/11/06/nato-n06.html) müssen wir – die letzten Mohikaner der DDR – unbedingt reagieren.

Trotz einer in der Geschichte der Menschheit beispiellosen Hetze gegen die DDR, der Verleumdung ihrer großen wirtschaftlichen, politischen und sozialen Erfolge und der sich ständig fortsetzenden Beleidigungen ihrer Bürgerinnen und Bürger durch die kapitalistischen Massenmedien in den letzten Jahrzehnten erinnern wir uns mit Freude und Dankbarkeit an die Gründung unseres Staates am 7. Oktober 1949. Sie war unter den damaligen historischen Bedingungen die einzig mögliche und natürlich auch die einzig richtige politische Antwort auf die einseitige Währungsreform der Angelsachsen (USA und Großbritannien) in den westlichen Besatzungssektoren und auf die damit im Zusammenhang stehende Gründung der BRD am 15. September 1949. Es ist und bleibt eine unumstößliche historische Wahrheit, das Deutschland nicht von den Sozialisten und Kommunisten gespalten wurde, sondern vom internationalen Kapital und ihren Protagonisten. Continue reading ‘Unbequeme Wahrheiten’ »