Von Oskar Lafontaine. Ist Deutschland auf dem Weg zurück zum unseligen Geist der Bücherverbrennung? Wer die enthemmten Debatten in der Bundesrepublik verfolgt, kann zu diesem Schluss kommen. Wir sollten der Geschäftsordnung des Bundestags Voltaires berühmtes Zitat voranstellen. Dass Demokratie und Freiheit in Deutschland immer gefährdet sind, zeigte die Corona-Zeit. Obwohl die Propaganda der Impfstoffhersteller – …
Von Reinhard Bartz Bei einer Recherche zum medialen Echo auf das Buch „Der Osten: eine westdeutsche Erfindung“ des Leipziger Literaturprofessors Dirk Oschmann fiel mir als besonders heftige Reaktion die der frisch gekürten „Tagesthemen“-Moderatorin Jessy Wellmer ins Auge, die das Buch – im Stile einer sich offenbar dem Mainstream verpflichteten Journalistin – als „Hassbibel“ abkanzelt. Vielleicht …
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Von Evelyn Hecht-Galinski* Wenn uns die Geschichte lehrt, dass es „Nie wieder Krieg und Völkermord“ geben darf, dann muss sich gerade Deutschland daran erinnern und endlich beginnen, seine Lehren daraus zu ziehen. Solange sich Bundeskanzler und Bundespräsident aber so einseitig auf die Seite der jüdischen Besatzer stellen, ist jeder Konsens mit dieser Politik unmöglich. Der …
Von Dagmar Henn Es gibt Gesetzesvorhaben, bei denen stehen einem bildlich die Haare zu Berge. Aus dem Ministerium von Frau Faeser wurde mit dem Vorschlag für die Änderung des Verfassungsschutzgesetzes ein besonders extremes Beispiel geliefert. Es soll pauschal Handlungen legalisieren, die in einem Rechtsstaat gar nicht zulässig sein dürfen. Man kann in Deutschland zusehen, wie …
Continue reading ‘Denunziationsparagrafen: Wie Nancy Faeser gesetzlich den Rechtsstaat abschafft’ »
Von Doris und George Pumphrey* Von deutschem Boden würde nur noch Frieden ausgehen, hatten die Regierungen der BRD und DDR im Zwei-plus-Vier-Vertrag vom 12.09.1990 erklärt. Mit dem Verschwinden des antifaschistischen Friedensstaates DDR am 3. Oktober 1991 und dem Ende des Warschauer Vertrages bzw. der Sowjetunion im gleichen Jahr konnte der BRD-Imperialismus jede Zurückhaltung ablegen. Der …
Continue reading ‘„Tag der Deutschen Einheit“ – Deutschland im Krieg gegen Russland’ »