Meinungsmache und Opportunismus

In der renommierten „New York Times“ (NYT) vom 12.04.2017 hat der bekannte Kolumnist Thomas L. Friedman einen Kommentar mit dem Titel „Warum will Trump den ISIS auch in Syrien bekämpfen ?“ veröffentlicht. Friedman ist 3 facher Pulitzer-Preisträger und war bisher Verfechter der Politik von Hillary Clinton. Der Pulitzer Journalisten- und Medienpreis ist der wichtigste amerikanische Literaturpreis und so begehrt wie der Film-Oscar. Die NYT gehört zweifelsfrei zu den wichtigsten und weit verbreiteten Zeitungen in den USA. Sie gehört in die vordere Reihe der sogenannten 4. Gewalt und beeinflusst sehr stark die öffentliche Meinung. Man kann auch sagen, sie manipuliert die öffentliche Meinung.

Bemerkenswert ist der Schwenk von Friedman und der NYT von der kompromisslosen Unterstützung H. Clintons und Bekämpfung des „Chaoten“ Trump zum Fürsprecher für die Politik des neugewählten Präsidenten. Artikel vollständig lesen ‘Meinungsmache und Opportunismus’ »



Der Geist der Truppe

Gegenwärtig steht die Ministerin der Verteidigung Ursula von der Leyen – auch Granaten-Uschi genannt – in der Kritik von SPD, Grünen, Bundeswehr Verbandsspitze und einzelnen Politikern ihrer eigenen Partei. Dabei wird versucht, das Geschehen um den Oberleutnant im Jägerbatallion 291 als Ausnahmefall darzustellen, und ansonsten die Bundeswehr als „saubere“ und demokratische Armee zu charakterisieren. Das Gegenteil ist nachweislich der Fall.

Belegt ist:

– die Bundeswehr wurde durch 15 ehemalige Generale und Offiziere der faschistischen Wehrmacht im Eifelkloster Himmerod im Oktober 1950 im Auftrag von Adenauer konzipiert. Spionagegeneral Gehlen stand dabei Pate,

– mit der offiziellen Existenz der Bundeswehr im Jahre 1955 wurden Kasernen und andere Dienststellen u.a. mit Namen von deutschen Kriegsverbrechern aus dem 1. und 2. Weltkrieg und der Kolonialzeit versehen,

– die Führung der Bundeswehr befand sich von Anfang an in den Händen von Generalen und hohen Offizieren der Hitler – Wehrmacht ( Heusinger, Foertsch, Speidel, Ruge usw.,usf.),

– in der Bundeswehr lebt der Geist von Reichswehr und Wehrmacht fort. Beim Feindbild gab es eine Kontinuität,

– rechtes Gedankengut ist in der Bundeswehr verbreitet und wird nur unzulänglich von den Vorgesetzten behandelt bzw. geahndet. Der Militärische Abschirmdienst ist nicht fähig oder will seine Aufgaben nicht erfüllen.

 Diese Auflistung könnte fortgesetzt werden. Neben den politisch und ideologisch bedenklichen Entwicklungen gibt es hinreichend skandalöse Vorkommnisse im Umgang von Vorgesetzten mit Untergebenen. Die Schlagzeilen der Medien geben in den letzten Monaten darüber Auskunft und sollen hier nicht wiederholt werden.

Am Beispiel von vier Generalen a. D. soll im folgenden die geistige Verfassung der Truppe beleuchtet werden: Artikel vollständig lesen ‘Der Geist der Truppe’ »



Ein Pazifist in Uniform

Am 2. Mai verstarb der Antifaschist, Friedenskämpfer und Kommunist Heinz Keßler im Alter von 97 Jahren in Berlin.

Ein Nachruf

Von Frank Schumann

Heinz Keßler während der Festveranstaltung »70 Jahre junge Welt« im Februar in Berlin

Heinz Keßler während der Festveranstaltung »70 Jahre junge Welt« im Februar in Berlin                             Foto: Gabriele Senft

Obgleich er die längste Zeit seines Lebens Uniform trug, war Heinz Keßler kein Militär. Er war Politiker. Einer der angenehmen Art – uneitel, verständnisvoll, aufgeschlossen, unorthodox. Obgleich er die Gabe hatte, selbst die Uhrzeit so anzusagen, als handele es sich um ein hochrangiges Kommuniqué. Wirklich Wichtiges vermochte er aber mit einer so beiläufigen Leichtigkeit mitzuteilen, dass man vom Glauben abfallen konnte. Ich entsinne mich einer Wählerversammlung Mitte der 80er Jahre in einem Bernauer Jugendklub. Es war die hohe Zeit des Kalten Krieges, atomar bestückte Kurz- und Mittelstreckenraketen auf beiden Seiten der Grenze waren in Stellung gebracht worden. Und da sagte der Verteidigungsminister der DDR den ungeheuerlichen Satz: »Sollte die NVA in einem Ernstfall ausrücken müssen, hätte sie bereits ihren Klassenauftrag verwirkt – der lautet nämlich Frieden sichern und keineswegs Krieg führen!«

Die Aussage war mehr als vernünftig, aber offenkundig nicht Gemeingut. Wenig später zog ich für vier Wochen in ein NVA-Objekt bei Burg in der Nähe von Magdeburg (damals hieß sie »Waldfrieden-Kaserne«, die Bundeswehr taufte sie 1993 auf Carl von Clausewitz). Wir probten im Sandkasten Panzervorstöße in der Norddeutschen Tiefebene und diskutierten über die Führbarkeit eines begrenzten Atomkrieges, und ich rief den Autoritätsbeweis dazwischen: Alles Unsinn, wer als erster schießt, stirbt als zweiter, und der Minister hat gesagt, dass … Artikel vollständig lesen ‘Ein Pazifist in Uniform’ »



Zum 110. Geburtstag von Ruth Werner

Kommunistin, Kundschafterin, Internationalistin, Mutter und Schriftstellerin

Als ich etwa 1956 in der DDR-Frauenillustrierten „Die Frau von heute“ den Vorabdruck des 1958 erschienen Buches „Ein ungewöhnliches Mädchen“ als Fortsetzung las wusste ich nicht, niemand in der DDR, wer sich hinter dem Namen Ruth Werner verbarg. Heute meine ich, das Buch begleitete mich ein Leben lang, so wie auch vieler junger Sozialisten. Wie sagt man: Es hinterließ gewaltige Spuren.

Ruth Werner schrieb in der Ausgabe des „Neuen Deutschland“ vom 19./20. November 1977: „Auf den letzten Seiten von „Sonjas Rapport“ teile ich mit, wie dieser Bericht entstanden ist: Unsere Partei bat mich und auch andere alte Genossen, ihre Erinnerungen aufzuschreiben. Ich fand das gut. Zu vieles aus der Vergangenheit geht uns verloren. Doch dann fiel es mir schwer, die lang geübte Disziplin des Schweigens zu brechen, besonders als die Aufgabe hinzukam, die Erinnerungen an zwanzig Jahre Kundschaftertätigkeit zur Veröffentlichung vorzubereiten.“ Artikel vollständig lesen ‘Zum 110. Geburtstag von Ruth Werner’ »



Russophobie im Bundestag

Am 28.04.2017 veröffentlichte „Sputnik Deutschland“ einen Artikel mit der Überschrift „Ein Trauerspiel im Bundestag: Mehrheit lehnt besseres Verhältnis zu Moskau ab.“

Trauerspiel ist hier m. E. die falsche Bezeichnung, richtiger wäre dies als Skandal zu bezeichnen.

Worum geht es ?

Die Fraktion „Die Linke“ hat unter der Bezeichnung „Für eine neue Ostpolitik Deutschlands“ einen Antrag eingebracht, und dieser wurde von Union, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen in der Debatte am 27.04.2017 abgelehnt.

Der Linken geht es um eine Verbesserung der deutsch – russischen Beziehungen, den Abbau von Spannungen und letztlich um die Sicherung des Friedens in Europa. Vorgeschlagen wurde, die Bundesregierung aufzufordern, Gedanken und konkrete Schritte für eine Verbesserung der deutsch – russischen Verhältnisse vorzulegen, im Rat der EU die Verhängung von Sanktionen abzulehnen und eine Konzeption für eine neue Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit zu erarbeiten. Alles akzeptierbare, vernünftige Vorschläge für eine „neue Ostpolitik“. Artikel vollständig lesen ‘Russophobie im Bundestag’ »



Aufmarsch gegen Nordkorea: Nukleare Einsatzdoktrin Pjöngjangs geht auf Libyen-Erfahrung zurück (III)

Pjöngjangs Atomwaffen dienen der Abschreckung und Abwehr von Aggressionen. Zu diesem Schluss kam bereits 2013 auch der wissenschaftliche Dienst des US-Kongresses (CRS). Die NATO-Aggression gegen Libyen war Nordkorea allerdings eine Lehre.

von Rainer Rupp

Die nuklearen Fähigkeiten Nordkoreas [Demokratische Volksrepublik Korea – DVRK] dienten „mehr der Abschreckung von Angriffen und dem internationalen Ansehen des Staates als der Führung eines Krieges“. Zu diesem Schluss kam im Frühling 2013 der CRS, seines Zeichens der wissenschaftliche Dienst des US-Kongresses.

In seiner viel beachteten Studie über das nordkoreanische Atomwaffenprogramm fasste dieser unter anderem die gemeinsame Beurteilung aller (!) US-Geheimdienste zusammen, die der Director of National Intelligence, Dennis Blair, in seiner jährlichen Einschätzung der Bedrohungslage (Annual Threat Assessment) vom 31. Januar 2013 dem Geheimdienstausschuss des US-Senats vorgetragen hatte. Artikel vollständig lesen ‘Aufmarsch gegen Nordkorea: Nukleare Einsatzdoktrin Pjöngjangs geht auf Libyen-Erfahrung zurück (III)’ »



Rainer Rupp: Operation „Gotham Shield“ simuliert heute Abwurf einer Atombombe auf Manhattan

Da bahnt sich etwas an im Staate Amerika: Am heutigen Mittwoch soll der Abwurf einer 10 Kilotonnen schweren Atombombe auf Manhattan simuliert werden. Die Information veröffentlichte der Blogger Marc Slavo. Die streng geheime Operation nennt sich „Gotham Shield“ und findet parallel zur Krise mit Nordkorea statt. RT-Experte Rainer Rupp befasst sich mit dem merkwürdigen Zufall in seinem neuen Videoformat.

Siehe Video bei RT Deutsch