Von Evelyn Hecht-Galinski*

Wenn uns die Geschichte lehrt, dass es „Nie wieder Krieg und Völkermord“ geben darf, dann muss sich gerade Deutschland daran erinnern und endlich beginnen, seine Lehren daraus zu ziehen. Solange sich Bundeskanzler und Bundespräsident aber so einseitig auf die Seite der jüdischen Besatzer stellen, ist jeder Konsens mit dieser Politik unmöglich. Der Holocaust macht Juden nicht zu Heiligen, wie es hier zelebriert wird. Vielmehr zeigt sich hier eine Affinität zu einer rechtsextremen Polemik, wie es auch schon in der Ukraine-Politik vorgemacht wurde. Hier zeigt sich eine gefährliche politische Tendenz, der vehement widersprochen werden muss. Wenn der deutsche SPD-Bundeskanzler Scholz unverdrossen von „Israels Selbstverteidigungsrecht“ spricht und darauf beharrt, angesichts über 5.500 ermordeter Kinder in Gaza und mehr als 13.000 unschuldiger palästinensischer Zivilisten, dann ist das eine Schande für Deutschland. „Israel tötet palästinensische Zivilisten mit von den USA bereitgestellten Waffen in historischem Ausmaß“ (Dave Camp-Anti-War)

Es ist Palästina, das um seine Existenz kämpft

Deutsche oberste Repräsentanten überbieten sich in ihren Solidaritätsbesuchen im „jüdischen Staat“. Momentan ist es Bundespräsident Steinmeier, der zusammen mit der Bundestagspräsidentin Bas Israel besucht. Meint er doch tatsächlich und allen Ernstes, dass es das hochgerüstete und sogar im Atombesitz befindliche Land ist, das „um seine Existenz kämpft“. Er blickt – wie er meinte – in Israels, „verletzte Seele“. Es gibt in diesem ungleichen Kampf nur eine Seite, die um den letzten Rest der Existenz kämpft und schon seit langem „verletzte Seelen“ und mehr zu beklagen hat – und das ist Palästina/Gaza.