85 Jahre nach Beginn des Zweiten Weltkrieges und 83 Jahre nach dem Überfall des faschistischen Deutschlands auf die Sowjetunion hat die deutsche Regierung Angriffe auf das Territorium der russischen Föderation mit deutschen Waffen freigegeben. Gegen jegliche historische Verantwortung und politische Vernunft ist Deutschland mit Waffenlieferungen und seiner finanziellen Unterstützung Kiews Teil der US-geführten Kriegsallianz und …
In dem über einstündigen Gespräch mit dem Publizisten Ramon Schack verarbeitet Egon Krenz seine Erinnerungen und nimmt dabei kein Blatt vor den Mund. So spricht er Klartext zur Russland-Politik des Westens und wirft den USA und der NATO fehlenden Friedenswillen vor. Besonders interessant wird es, wenn der 87-Jährige von seinen Begegnungen mit Zeitgenossen wie Gorbatschow …
Kay Strathus: Verteidigungsrede von Kay Strathus vor dem Amtsgericht in Düsseldorf Am Mittwoch vergangener Woche stand der Kriegsgegner Kay Strathus in Düsseldorf vor Gericht. Ihm wurde ein Verstoß gegen Paragraf 140 des Strafgesetzbuchs (Billigung von Straftaten) vorgeworfen, weil er auf unterschiedliche völkerrechtliche Betrachtungsweisen auf das russische Handeln im Ukraine-Krieg hingewiesen hatte. Das Verfahren endete mit …
Von Dagmar Henn Es ist das neue Übel, das dringend verfolgt werden muss und das sich vor allem in despektierlichen Äußerungen über die Obrigkeit manifestiert: die “Delegitimierung des Staates”. Aber der Begriff ist nicht nur lächerlich, er hat auch eine überraschende Geschichte. Es ist ein eigenartiger Begriff, dieser neue Vorwurf in den Verfassungsschutzberichten, die “Delegitimierung …
Von Dagmar Henn Der Berg an Demokratie zerstörenden Gesetzen, die von Innenministerin Nancy Faeser auf den Weg gebracht werden, wird von Monat zu Monat höher. Aber endlich merken manche, was da eigentlich geschieht ‒ obwohl der Abgrund, in den man da blickt, noch tiefer ist. Langsam (und, so steht zu befürchten, viel zu spät) beginnt …
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