Panik im Weißen Haus? Iran kämpft erfolgreich weiter

Ein Kommentar von Rainer Rupp. Die Regierung von Präsident Donald Trump soll Gerüchten zufolge in Panik geraten sein, denn angesichts ihrer entschlossenen und erfolgreichen militärischen Reaktion hat die neue iranische Führung einen dicken Strich durch Trumps feste Erwartung eines höchstens ein paar Tage dauernden Krieges und eines triumphalen US-Sieges gemacht.

Entgrenzte militärische Gesetzlosigkeit der USA unter Trumps 2.0

Von Rainer Rupp In Trumps zweiter Amtszeit verschwimmen die Grenzen zwischen Macht und Recht: Militärschläge, politische Einschüchterung und internationale Empörung markieren eine beispiellose Erosion amerikanischer Rechtsstaatlichkeit und globaler Glaubwürdigkeit mit gefährlichen weltweiten Folgen. In der Donald Trump 2.0-Amtszeit zeichnet sich eine Entwicklung ab, die selbst erfahrene US-Militärjuristen und ehemalige US-Regierungsbeamte alarmiert: eine systematische Verschiebung der rechtlichen …

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„Atommacht Deutschland” verhindern!

Hans Bauer In diesen Tagen gedenken wir der Atombombenabwürfe der USA vor 80 Jahren auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki. Als der Weltkrieg längst entschieden war. Schreckliche Demonstration einer Weltmacht, für die Menschenleben seit jeher keine Rolle spielen. Die Folgen: über 200 000 Todesopfer, unzählige Verletzte, schwerste Zerstörungen. Bis heute noch spürbar. Die Opfer …

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Schluss mit dem Völkermord an den Palästinensern! – Stoppt die Kriegstreiber Israels!

Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung e. V. Dem palästinensischen Volk wird seit Jahrzehnten sein Recht auf einen eigenen souveränen Staat verwehrt. Entgegen bindenden UNO-Resolutionen. Durch Kriege und eine aggressive Siedlungspolitik haben rassistische Regierungen Israels die räumlichen und wirtschaftlichen Existenzbedingungen der Palästinenser immer weiter eingeschränkt. Ca. zwei Millionen Menschen leben unter ghettoartigen Bedingungen auf einem …

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Ein Schurkenstaat und sein Staatsterrorismus

Von Evelyn Hecht-Galinski Was ist der Unterschied zwischen Terrorismus und Staatsterrorismus? Diese Doppelmoral wird jetzt nur allzu deutlich, wenn es um terroristische Handlungen Israels gegen Palästinenser geht. Die Handlungen Israels in Gaza und Libanon als Staatsterrorismus zu bezeichnen, ist überfällig. Fragen wir uns doch einmal, warum wird der gewalttätige Angriff der Hamas gegen Israel am …

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