Kriegsverbrecher, Völkerrechtsnihilist, Geheimdiplomat: Der frühere Sicherheitsberater und Außenminister ist eine Schlüsselgestalt zum Verständnis der US-Politik Von Norman Paech Norman Paech ist Professor für Verfassungs- und Völkerrecht i. R. der Universität Hamburg. Henry Kissinger ist 93 Jahre alt, und dies ist kein Nachruf. Dies ist auch keine Sammelrezension der seit Jahrzehnten unablässig anschwellenden biographischen Gesänge auf diesen …
Am 8. und 9. 7.2016 fand in Warschau der mit großem Propagandaaufwand vorbereitete NATO – Gipfel statt. An Substanziellem ist im Ergebnis eher wenig zu berichten. Die Mehrzahl der Beschlüsse waren schon beim vorhergehenden Gipfel in Wales bzw. in der Vorbereitung mehr oder weniger übereinstimmend beschlossen worden. Zwischen den Zeilen der Beschlussdokumente kann man politische …
31.05.2016 Großdemo gegen US-Basis Ramstein – Ein Interview mit dem Vorsitzenden des Deutschen Freidenker-Verbandes Von der US-Kommandozentrale in Rheinland-Pfalz wird sowohl der US-Dohnenkrieg geführt als auch die neue nukleare Bedrohung gegen Russland gesteuert. Rainer Rupp im Gespräch mit dem Bundesvorsitzenden des Deutschen Freidenker-Verbandes Klaus Hartmann über die Kampagne “Stopp Ramstein”, geplante Aktionen im Juni 2016 …
Humanitäre Intervention? E-Mail-Korrespondenz der früheren US-Außenministerin Clinton verweist auf westliche Interessen am Sturz Ghaddafis Von Rainer Rupp Warum intervenierte der Westen im Jahr 2011 in Libyen? Wie Beobachter seinerzeit schon eingeschätzt hatten, wurde auch dieser imperialistische Krieg nicht zum Schutz der Menschenrechte oder der Demokratie geführt, sondern knallharter wirtschaftlicher und geostrategischer Interessen wegen. Das geht …
von Doris Pumphrey In Appellen, Stellungnahmen und Reden gegen den Bundeswehreinsatz in Syrien wird argumentiert, der Krieg gegen den Terror sei ein “Fehler” gewesen, er habe nur mehr Terror geschaffen. Die Linksfraktion im Bundestag schreibt, der Krieg gegen den Terror habe den Terror nicht eingedämmt oder gar beseitigt, alle Erfahrungen zeigten, dieser Krieg könne nicht …
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