Von Rainer Rupp Zwei Tage nach seiner Entführung hat Präsident Nicolás Maduro erstmals vor einem US-Gericht alle gegen ihn erhobenen Vorwürfe kategorisch zurückgewiesen. Zugleich hat die US-Staatsanwaltschaft klammheimlich ihre PR-Abteilung in Anschlag gebracht und die gefälschten Hauptanklagepunkte gegen Maduro zurückgezogen. “Ich bin der Präsident Venezuelas, und ich betrachte mich als Kriegsgefangenen. Ich wurde in meinem …
Von Alexandra Nollok Rückblick 2025: Im Schatten des Ukraine-Krieges rast die EU in Richtung Diktatur. Erstmals sanktionierte sie eigene Staatsbürger. Zwei deutsche Journalisten sitzen seither im Exil, ein weiterer hockt rechtlos in Berlin. Die Bundesregierung droht derweil allen Kritikern, Banken und die Leitmedien machen mit. Stellen Sie sich vor, Sie landen auf einer Sanktionsliste der …
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Von Dagmar Henn Es geht weiter. Dieses Mal wurde der DKP das Konto gekündigt. Das ist kein Versehen, das ist eine Strategie, und gemeint ist alles, was den Konsens von “Kriegstüchtigkeit” und NATO nicht zu teilen bereit ist. Von unangemessenen Friedenswünschen ganz zu schweigen. Noch nicht einen Monat ist es her, da wurde im Bundestag …
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Von Rainer Rupp Mit seinen ständigen Versuchen, aus dem nach UN-Seerecht etablierten “Internationalen Transitkorridor” eine von der NATO kontrollierte Zone zu machen, um Russland im Osten der Ostsee einzuschließen, will Estland Moskau zu einer militärischen Reaktion provozieren. Zum besseren Verständnis, was dort passiert, wird dieser Artikel kurz darauf eingehen, wann und warum der Internationale Transitkorridor …
Von Alexej Danckwardt Mit dem 17. Sanktionspaket riss die EU die Fundamente des Rechtsstaates noch ein großes Stück weiter ein. Es ist eine Gefahr für alle und jeden: Denn wo es kein Recht mehr gibt, wird niemand ruhig schlafen können. Paradoxerweise auch die Willkürtäter von heute nicht. Die EU hat also ein neues Sanktionspaket beschlossen ‒ …
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