Von Dagmar Henn

Die Geständnisse von Merkel und Hollande bezüglich der Minsker Abkommen werden im Westen behandelt wie eine kleine Unanständigkeit. In Wirklichkeit ermöglichen sie einen Blick in einen Abgrund aus Hybris und wahnhaften Plänen.

Deutschland ist schon eigenartig unempfindlich geworden. Als wäre alles, was politisch geschieht, nur eine Fernsehsendung, keine Wirklichkeit; Handlungen ohne Bedeutung und ohne Sinn, für die niemand verantwortlich ist, weil sie keine Folgen haben. So in etwa war die Reaktion auf Merkels Enthüllung, mit den Minsker Abkommen habe sie nur der Ukraine Zeit verschaffen wollen. Die Aussage wurde hingenommen, als sei sie alltäglich, obwohl sieben Jahre lang behauptet worden war, Deutschland setze sich für einen Frieden in der Ukraine ein, den nur Russland verhindere.

Die doppelte Täuschung, Russlands wie der deutschen Öffentlichkeit, setzte sich nicht in Empörung um. Nicht einmal, als der ehemalige französische Präsident François Hollande seinerseits bestätigte, mit demselben Motiv verhandelt zu haben. Auch die Tatsache, dass das Minsker Abkommen durch Beschluss des UN-Sicherheitsrats zu geltendem Völkerrecht wurde – ohne dass die Vetomacht Frankreich dies verhinderte – und eine von Anbeginn geplante Sabotage dieses Abkommens einen gravierenden Verstoß gegen das Völkerrecht darstellte, ließ dieses Verhalten nicht als kritikwürdig wahrnehmen. Nicht in den deutschen Medien. Nicht einmal die Tatsache, dass bereits ein Jahr nach Unterzeichnung dieser Abkommen die EU Sanktionen gegen Russland verhängte, weil Russland die Abkommen nicht umsetze, obwohl die beiden entscheidenden Staatschefs der EU wussten, dass sie selbst eine Umsetzung nie beabsichtigt hatten, verlieh diesen Handlungen ein besonderes Gewicht.