Totalversagen des “Wertewestens” in Syrien – Wütend-resigniertes Eingeständnis der Macher

Das Thema der ARD-Sendung “Anne Will” am 20. Oktober lautete “Erdoğans Siegeszug – schaut Europa weiter hilflos zu?”. Dabei ließ die geladene Politprominenz in so manchen emotional geladenen Momenten tief blicken: Das Eingeständnis des Endes der westlichen Vorherrschaft.

von Rainer Rupp

Wer außenpolitisch interessiert ist, der sollte sich diese Diskussion in der ARD-Mediathek unbedingt über diesen Link anschauen. Dauer eine Stunde.

Beteiligt waren:

Norbert Röttgen (CDU), Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag

Wolfgang Ischinger, ehemaliger deutscher Botschafter in Washington und seit 2008 Vorsitzender der Münchner (UN-)Sicherheitskonferenz

Sevim Dağdelen (Die Linke), Stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages und Sprecherin für Internationale Beziehungen ihrer Bundestagsfraktion sowie Beauftragte für Migration und Integration

Ben Hodges, US-Generalleutnant a. D. und ehemaliger NATO-Oberkommandierender der Alliierten Streitkräfte Europa (SACEUR)

Natalie Amiri, Leiterin des ARD-Studios in Teheran

Anne Will, ARD-Moderation

Vorab ein paar Worte zu der scheinheiligen Empörung über den “völkerrechtswidrigen Einmarsch der Türken in Syrien”, die sich quer durch die ganze Diskussion gezogen hat und auch immer noch die Medienberichterstattung beherrscht. Hunderttausend und mehr Menschen seien bereits vertrieben worden, und es habe schon Hunderte von Toten gegeben.

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Al Baghdadi ist schon wieder tot

..bei anderen gelesen:

Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Glaubt man US-Präsident Trump und dem US-Militär, dann ist der verrufene Chefterrorist von ISIS jetzt schon das fünfte oder das sechste Mal tot. Jedes Mal nach den früheren Berichten über sein Ableben bewahrheitete sich das Sprichwort von den „Totgesagten, die länger leben“.

Das erste Mal, dass al-Baghdadi für tot erklärt wurde war 2010. Damals am 19. April berichtete die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf eine Erklärung des irakischen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki, dass „der Anführer von Al-Qaida im Irak, Abu Ayyub al-Masri, und der mutmaßliche Chef des örtlichen Ablegers des Islamische Staats im Irak, Abu Omar al-Baghdadi, tot in einem Loch im Keller eines Hauses gefunden worden waren, nachdem es von Truppen umzingelt und gestürmt worden war.“

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„WIR ALLE WERDEN UNSEREN AUFTRAG ERFÜLLEN!“

von Horst Hommel

Vor 75 Jahren wurde der deutsche Kommunist, der sowjetische Kundschafter und Internationalist Dr. Richard Sorge ermordet.

Dieser Leitspruch der Kundschaftergruppe „Ramsay“, ins Leben gerufen und aufgebaut in Japan durch unseren Internationalisten Dr. Richard Sorge, wurde in den folgenden Jahren, bis heute, Maßstab im Kampf um Frieden und soziale Gerechtigkeit.

Es war wohl das größte Glück für mich und meine Gattin als wir 1985 erfuhren, das unser Einsatzort Tokio sein wird. Also geht es in das Land, in dem Dr. Richard Sorge von 1933 bis zu seiner Ermordung 1944 lebte, arbeitete, kämpfte und starb. Endlich waren wir unserem großen Vorbild so nahe. Meine ersten Bemühungen waren darauf gerichtet zu erfahren, wie man den Tama-Friedhof im Norden der Metropole Tokio und insbesondere das Grab mit der Nummer 17-1-21-16 findet. Wir, ich 3.Sekretär an der Botschaft der DDR in Japan und meine Gattin, Chiffrierin an der Botschaft, hielten es für unsere moralische Pflicht jedes Jahr, bis 1989, die Grabanlage der Gruppe „Ramsay“ mit dem Grab Dr. Richard Sorges aufzusuchen, entgegen dem Verbot, ausgesprochen vom 1.Sekretär an der Botschaft und Residenten (Überkonspiration: „Ihr habt da nichts zu suchen!“). Eine emotionale Bindung an unser großes Vorbild war ihm offensichtlich fremd. Tradition war, das alljährlich hier die Jung-und Thälmannpioniere unserer Botschaftsschule ihre Halstücher erhielten und anschließend Hanako Ishii (1911-2000), die langjährige Lebensgefährtin Dr. Richard Sorges, aufsuchten. Auch die sowjetische Botschaft betreute Hanako Ishii. Sie erhielt von der Botschaft monatlich eine „Witwen“rente.

Auf die Frage der japanischen Peiniger bei seiner Verhaftung am 18. Oktober 1941 „Wer sind Sie?“ antwortete Dr. Richard Sorge: „Ich bin Kommunist!“. Sorges Geheimnis war seine Überzeugung, der Marxismus als seine Weltanschauung, verbunden mit einem hohen Allgemeinwissen und Fremdsprachenkenntnissen, herausragenden analytischen Fähigkeiten sowie Regime-und landesspezifischen Kenntnissen. Bei seiner Verhaftung wurden etwa 1000 Bücher beschlagnahmt – zum großen Teil über Japan.

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Gezeitenwechsel im Mittleren Osten

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Ein Kommentar von Rainer Rupp.

Mit allen reden, statt zu schießen. Sich streng an das Völkerrecht halten und wenn nötig mit unendlicher Geduld diplomatische Lösungen suchen, die für alle Beteiligten akzeptabel sind. Das zeichnet die russische Diplomatie unter der Führung des außerordentlichen Außenministers Sergeij Lawrow aus. Zusammen mit Präsident Wladimir Putin bilden die beiden ein unschlagbares Team. Auf Grund ihrer Erfolge hat Russland in der Krisenregion Mittlerer Osten inzwischen bei Freunden aber auch vor allem bei einstigen Gegnern höchste Anerkennung und Respekt gewonnen. Davon zeugt u.a. der Besuch des russischen Präsidenten Anfang letzter Woche (14.10.19) in Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Beide Länder sind traditionelle US-Verbündete, die bisher Russland abgelehnt haben.

Zugleich musste die Fraktion der Kriegstreiber aus dem Washingtoner Club der Möchtegern-Weltherrscher dieser Entwicklung ohnmächtig aber wutschnaubend aus dem Abseits zusehen. Angesichts der neuen geopolitischen Realitäten und neuer militär-technischer Kapazitäten, egal ob am Golf von Persien oder in Syrien, hat das einzige „diplomatische“ Instrument, das die amerikanischen Kriegstreiber kennen, nämlich Drohungen mit Bomben und Raketen, weitgehend an Wirkung verloren.

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Die Schuld der DDR? Alternative zu Kapitalismus und Krieg

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Der 30. Jahrestag des Mauerfalls wird schon im Vorfeld von den hiesigen “Eliten” mit großem Brimborium gefeiert. Der 70. Jahrestag der hoffnungsvollen Gründung der DDR, des ersten Arbeiter- und Bauernstaates auf deutschem Boden, wurde hingegen pflichtbewusst ignoriert.

von Rainer Rupp

In Großbritannien gibt die konservative Regierung für alles, was in Politik und Gesellschaft nicht funktioniert, den Russen und deren angeblichen Einmischung die Schuld. Auch in Frankreich neigt man dazu, die Schuld für die eigenen Versäumnisse und die daraus entstandenen Proteste (z. B. Gelbwesten) den Russen und deren angeblichen “hybriden Kriegsführung” gegen Europa in die Schuhe zu schieben.

Noch hysterischer als in London und Paris geht es in Washington zu, wo die Führer der Demokratischen Partei und Trumps Gegner aus dessen eigenen republikanischen Reihen die “böse Hand Russlands” in allen Lebensbereichen des Landes erkennen. Demnach sind auch im “Land des unbegrenzten Irrsinns” die Russen an allem Schuld, was dort schiefläuft. Aber die in Washington herrschende Absurdität geht sogar so weit, dass selbst “honorige” Politiker und Medienstars allen Ernstes Präsident Trump beschuldigen, ein russischer Agent zu sein, der von Präsident Putin mit Hilfe von Erpressungsmaterial am Gängelband geführt wird. Der Beweis: Trump strebe ein gutes Auskommen mit Russland an. Abwegiger geht es nicht mehr.

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