Archiv der Artikel die unter der Kategorie Allgemein gespeichert wurden.

Entgrenzte militärische Gesetzlosigkeit der USA unter Trumps 2.0

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Von Rainer Rupp In Trumps zweiter Amtszeit verschwimmen die Grenzen zwischen Macht und Recht: Militärschläge, politische Einschüchterung und internationale Empörung markieren eine beispiellose Erosion amerikanischer Rechtsstaatlichkeit und globaler Glaubwürdigkeit mit gefährlichen weltweiten Folgen. In der Donald Trump 2.0-Amtszeit zeichnet sich eine Entwicklung ab, die selbst erfahrene US-Militärjuristen und ehemalige US-Regierungsbeamte alarmiert: eine systematische Verschiebung der rechtlichen …

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Merz und die tiefste Barbarei

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Von Dagmar Henn Schon interessant, wie Friedrich Merz versucht, sich gebildet zu geben, während er die gröbste russenfeindliche Keule zieht. Eine unappetitliche Mischung, die allerdings auch nicht er erfunden hat. Und Vorurteile altern anders als guter Wein. Immerhin, Bundeskanzler Friedrich Merz hat wohl irgendwann einen Band der “Anderen Bibliothek” erworben. Es muss etwas her sein, …

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Über Hintergründe der Bildung des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR und dessen Rolle in der Geschichte beider deutscher Staaten

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Dr. sc. jur. Heinz Günther Keine Institution der DDR wurde vom Tage ihrer Gründung im Februar 1950 bis zum Ende der DDR und darüber hinaus bis in die heutige Zeit so entstellt und verteufelt wie das Ministerium für Staatssicherheit. Ich war seit 1950 Angehöriger dieses Ministeriums, gehörte seit 1959 deren Hauptverwaltung-Aufklärung an und schied im …

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Der 8. Februar 1950

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An diesem Tag beschloss die Volkskammer der DDR per Gesetz die Bildung des Ministeriums für Staatssicherheit. Dieser Schritt machte sich damals erforderlich, weil man westlich der Elbe die DDR laut Bundeskanzler Adenauer als unerlöste Provinzen betrachtete und diese befreien wollte. Ganze Armeen von Agenten und 8-Groschen-Jungs wurden in das Gebiet der DDR geschleust, um zu …

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Irans großer Auftritt in Katar: Schiiten und Sunniten gemeinsam gegen zionistischen Genozid in Gaza

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Von Rainer Rupp Zum großen Missfallen Washingtons und seiner zahmen Vasallen im Kollektiven Westen erhielt Irans Außenminister Abbas Araghtschi am Wochenende langen, ausgiebigen Beifall für seine Grundsatzrede vor 400 internationalen Teilnehmern des “Al Jazeera Forums” in Doha, der Hauptstadt von Katar. Auch am vergangenen Wochenende blieben die westlichen, selbsterklärten “Qualitätsmedien” ihrem Grundsatz treu, “dass nicht …

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