Den deutschen Militarismus zerstören

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Von Anton Latzo

Am 4. Februar 1945 begann die Konferenz von Jalta

Am 8. Mai 1945 fand der Zweite Weltkrieg mit der Unterzeichnung der Urkunde über die bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht in Europa sein Ende. Im Ergebnis des Krieges waren unter dem Ansturm der Roten Armee und des Vormarsches der Truppen der anderen Staaten der Antihitlerkoalition das faschistische Regime und der von diesem geschaffene Staat zusammengebrochen. Deutschland wurde von den Truppen der Sowjetunion, Britanniens, Frankreichs und der USA besetzt.

Der Sieg über den Faschismus bot dem deutschen Volk die Chance, die faschistische Vergangenheit restlos zu überwinden und den Weg des Friedens und der Demokratie zu gehen. Er eröffnete die Möglichkeit, eine dauerhafte Friedensordnung in Europa zu errichten.

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Das Scheinmonster: Vor 75 Jahren wurde das Ministerium für Staatssicherheit gegründet (Teil 1)

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Von Dagmar Henn

Zu Teil 2

Inzwischen wird immer, wenn der Staat besonders übergriffig wird, ein Schlagwort benutzt: “Stasi”. Und immer wird so getan, als sei das Ministerium für Staatssicherheit der DDR weit schlimmer gewesen als alles im Westen. Nur, wenn man genau hinsieht …

In der politischen Debatte – und auch in den Leserkommentaren hier – findet sich immer wieder der Vorwurf, dass das, was die gegenwärtige Bundesregierung treibt, im Grunde eine Wiederholung der “Stasi” sei. Eine Behauptung, die bei genauerer Betrachtung nicht standhält; aber seit der Annexion wurde viel Aufwand getrieben, um eine irreale Sicht der Tätigkeit des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der DDR im allgemeinen Denken zu verankern.

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Das Scheinmonster: Das Ministerium für Staatssicherheit (Teil 2)

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Von Dagmar Henn

Zu Teil 1

Nicht einmal, wenn man auf den Teil blickt, bei dem es tatsächlich um politische Beeinflussung ging, bleibt viel übrig vom liebsten Schreckgespenst bundesdeutscher Politik. Das Scheinmonster dient vor allem einem: den Blick auf die westlichen Dienste zu verstellen.

Ganz zuletzt gibt es dann noch den Bereich, in dem es tatsächlich um das geht, was im Namen des Ministeriums bezeichnet war: die Sicherheit des Staates. Eine Aufgabe, die jeder Staat, egal wann, egal wo, irgendwie erfüllen muss. Die Frage ist nur: In welchem Verhältnis steht der Aufwand zur realen Gefahr, und auf welche Art und Weise wird tatsächlich eingegriffen?

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Der “Nachkriegskonsens” als neue Geschichtslüge

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Von Dagmar Henn

Was Scholz da – zusammen mit anderen SPD-Politikern – über die Geschichte der Bundesrepublik behauptet, entbehrt jeder Grundlage. Und er müsste es wissen. Aber über wirkliche Nazis scheint man in dieser Partei nur noch ungern zu reden.

Das muss ansteckend sein. Inzwischen verbreitet sogar Bundeskanzler Olaf Scholz dieses Märchen. Die Tagesschau zitiert seinen Vorwurf, Merz und die Union hätten “einen Konsens gebrochen, der in der deutschen Nachkriegsdemokratie bisher immer getragen hat: Keine Zusammenarbeit mit den extremen Rechten.”

Dreist gelogen. Die Geschichte der Bundesrepublik sah völlig anders aus. Nur so mal als Hausnummer aus der Verwaltung: im Innenministerium in Bonn, so ergaben historische Forschungen, lag “der Anteil ehemaliger Mitglieder der NSDAP zeitweise bei 66 Prozent”. Dieser Wert wurde vermutlich nicht einmal während der zwölf Jahre Naziherrschaft selbst erreicht.

Eine Kontinuität, die dem berüchtigten Grundgesetz-Artikel 131 zu verdanken war, den Adenauer 1951 hinzufügen ließ (da war die Bundesrepublik gerade mal zwei Jahre alt):

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Hier begann die Befreiung Deutschlands – Russischer Botschafter nimmt an Gedenken in Kienitz teil

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Von Wladislaw Sankin

Außer Gedenkveranstaltungen zum Ende des Krieges gibt es kaum noch Anlässe, bei denen Russen und Deutsche auf offizieller Ebene aufeinandertreffen können. Wie das nach drei Jahren des Ukraine-Krieges geht, zeigte die Kranzniederlegung für die sowjetischen Befreier und Opfer des Krieges im brandenburgischen Kienitz.

Die Ansprache an die Teilnehmer der Kranzniederlegung in Kienitz hat der russische Botschafter Sergei Netschajew sehr kurz gehalten. Zunächst bedankte er sich bei den Organisatoren für die Einladung und die langjährige Tradition der Ehrung der sowjetischen Soldaten und der Befreiung. Dann fügte er hinzu: “Und wir blicken doch mit Zuversicht in die Zukunft der deutsch-russischen Beziehungen. Vielen Dank.” Kienitz war der erste Ort in der heutigen Bundesrepublik, der von den Nazis befreit wurde, am 31. Januar vor genau 80 Jahren.

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