Die verbotene Vorgeschichte

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Analyse von Sabiene Jahn

Die Faktenlage vor dem 24. Februar 2022 scheint eindeutig: Waffenstillstandsberichte, gescheiterte Verträge, verhärtete Fronten. Doch unterhalb der Chronologie liegen Fragen, die bis heute ausgeklammert werden. Darf Moskau Artikel 51 der UN-Charta für sich reklamieren? Wer hat das Monopol, über die Existenz von Staaten zu entscheiden? Und was bedeutet es für die Weltordnung, wenn ein blockierter Sicherheitsrat Kriege weder verhindert noch beendet? Dieser Text wagt den Schritt über die reine Schuldfrage hinaus – und fragt, warum selbst das Völkerrecht das Töten nicht stoppt.

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Freigegeben: Der geheime Plan der CIA zur Invasion der Ukraine

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Von Kit Klarenberg

Am 7. August veröffentlichte der US-Meinungsforschungsriese Gallup die bemerkenswerten Ergebnisse einer Umfrage unter Ukrainern. Die öffentliche Unterstützung für Kiews „Kampf bis zum Sieg“ ist „in allen Bevölkerungsschichten“, „unabhängig von Region oder demografischer Gruppe“, auf einen Rekordtiefstand gesunken. In einer „fast vollständigen Umkehrung der öffentlichen Meinung von 2022“ befürworten 69 % der Bürger „eine möglichst rasche Beendigung des Krieges durch Verhandlungen“. Nur 24 % wollen weiterkämpfen. Allerdings glauben nur verschwindend wenige, dass der Stellvertreterkrieg bald zu Ende sein wird.

Die Gründe für den Pessimismus der Ukrainer in diesem Punkt werden nicht genannt, aber eine naheliegende Erklärung ist die Unnachgiebigkeit von Präsident Wolodymyr Selenskyj, der von seinen ausländischen Unterstützern – insbesondere Großbritannien – ermutigt wird. Londons Traum von der Aufteilung Russlands in leicht ausbeutbare Teile reicht Jahrhunderte zurück und wurde nach dem Maidan-Putsch im Februar 2014 noch einmal angeheizt. Im Juli desselben Jahres veröffentlichte das Institute for Statecraft, eine NATO/MI6-Tochterorganisation, die vom erfahrenen britischen Militärgeheimdienstler Chris Donnelly gegründet wurde, einen genauen Plan für den aktuellen Stellvertreterkrieg.

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„Atommacht Deutschland” verhindern!

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Hans Bauer

In diesen Tagen gedenken wir der Atombombenabwürfe der USA vor 80 Jahren auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki. Als der Weltkrieg längst entschieden war. Schreckliche Demonstration einer Weltmacht, für die Menschenleben seit jeher keine Rolle spielen. Die Folgen: über 200 000 Todesopfer, unzählige Verletzte, schwerste Zerstörungen. Bis heute noch spürbar. Die Opfer sollten für alle Zeiten Mahnung sein.

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Ein Plan zu Russlands „Entmachtung“

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Ein neues Strategiepapier der EU-Denkfabrik EUISS fordert, die EU müsse Russland in den Schwerpunktregionen seiner Außenpolitik „entmachten“. Das Dokument legt Vorschläge für praktische EU-Maßnahmen gegen Russland vor.

PARIS (Eigener Bericht) – Das Institut der Europäischen Union für Sicherheitsstudien (EUISS) veröffentlicht ein neues strategisches Handbuch mit Vorschlägen zur „Entmachtung“ Russlands in den Schwerpunktregionen seiner Außenpolitik. Das Dokument aus der Reihe der Chaillot Papers, der Flaggschiff-Publikation des EUISS, befasst sich neben einer Analyse etwa von Russlands „hybrider Kriegsführung“ vor allem mit seiner Position in fünf strategisch wichtigen Weltgegenden – in China, der Asien-Pazifik-Region, dem südlichen Mittelmeerraum, Südosteuropa und Subsahara-Afrika. So heißt es etwa, China sei zwar Russlands wichtigster strategischer Kooperationspartner; doch habe sich gezeigt, dass Beijing auf Druck reagiere, was die EU ausnutzen könne. Auf die Asien-Pazifik-Region wiederum sei Russland angewiesen, um mit seinen Ölexporten die Sanktionen zu umgehen. Im südlichen Mittelmeerraum hingegen habe Moskau mit dem Sturz der Assad-Regierung einen Rückschlag erlitten. Während es in Südosteuropa bemüht sei, die Expansion vor allem der NATO zu verhindern, setze es sich in Subsahara-Afrika militärisch und mit Auslandssendern fest. Dort könne die EU Russlands Einfluss mit Propagandakampagnen entgegenwirken.

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Geht der Brzeziński-Plan auf?

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Ein Meinungsbeitrag von Sabiene Jahn.

Im Südkaukasus zeigt sich ein Muster, das wir aus der Ukraine kennen: NGOs ersetzen Institutionen, Regierungen werden unter Druck gesetzt. Alles im Namen von „Demokratie“ – Kirche raus, NATO rein. Dabei werden Georgien und Armenien zur nächsten Front bereitgemacht.

Die Ukraine steht an einem Punkt, den viele in Europa und Übersee als bloßen “Machtwechsel” lesen wollen. Doch die Wahrheit ist komplexer. Hinter den aktuellen Protesten gegen Präsident Selenskyj, ausgelöst durch ein Gesetz zur Schwächung unabhängiger Antikorruptionsbehörden, verbirgt sich mehr als eine innenpolitische Episode. Die westlichen Drahtzieher der ukrainischen Ordnung haben offensichtlich ihr Vertrauen verloren. Die Demonstrationen, inszeniert und verstärkt durch ein Netz westlich finanzierter NGOs und Medienkanäle, markieren den Beginn einer neuen Phase: Der geplante Rückzug Selenskyjs als Bauernopfer einer geopolitischen Strategie. Laut Russlands Auslandsgeheimdienst SVR fand ein geheimes Treffen hochrangiger US- und UK-Vertreter mit dem ukrainischen Sicherheitsapparat statt. Die Teilnehmer: Andrij Jermak, Kyrylo Budanow und der ehemalige Oberkommandierende Walerij Saluschnyj. Das Ziel: Selenskyj ersetzen. Der einstige Held der westlichen Presse, gefeiert für seine Widerstandsrhetorik und seinen PR-Krieg, ist nun ein Risiko geworden. Kein Rückenwind, keine strategische Wirkung, keine Zukunft mehr. Die Frage lautet nicht: Ob. Sondern: Wann.

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