DDR-Geschichte – Verpasste Gelegenheit

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von Tilo Gräser

Eine Veranstaltung erinnerte am Dienstag, 11.Februar, an die Gründung des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der DDR vor 75 Jahren. Zu erfahren waren eine Reihe von interessanten Details, aber wenig über Zusammenhänge und Rahmenbedingungen. Auch ein Vertreter des Bundesnachrichtendienstes (BND) saß mit auf dem Podium.

Am 8. Februar 1950 wurde durch den Beschluss der Provisorischen Volkskammer der jungen DDR das Ministerium für Staatssicherheit (MfS) gegründet. Seitdem gibt es um diese Institution und ihre Arbeit mehr Legenden als Fakten, auch wenn viele ihrer Akten seit etwa 35 Jahren zugänglich sind und sie zum bestuntersuchten Geheimdienst der Welt gemacht haben. Am Dienstag versuchte eine Veranstaltung im privaten Spionagemuseum in Berlin, an die Gründung des MfS vor 75 Jahren zu erinnern.

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Wie die Washingtoner Behörde USAID die Welt regierte

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von Dr. Wolfgang Schacht

In den USA hat der neue Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, mit der Schließung der „Internationalen Entwicklungsagentur“ (USAID) nach den Worten der westlichen Medien einen „beispiellosen Skandal“ ausgelöst. Ein Skandal ohne eine einzige kritische Bemerkung über die 64-jährige verbrecherische Tätigkeit dieser wichtigen Behörde des Außenministeriums der USA? Natürlich wurde sie von John F. Kennedy im November 1961 gegründet. Von wem sonst? Natürlich hatte diese bedeutende Behörden ihren Sitz in Washington, D. C. Wo sonst? Natürlich standen dieser erfolgreichen Behörde grenzenlose finanzielle Mittel zur Verfügung. Wem sonst? Natürlich ist ihre fleißige Tätigkeit die logische Fortsetzung der Versklavung und Ausrottung (Genozid) der eigenen Ureinwohner (Angeblich lebten damals nur 400.000 Indianer in Nordamerika!) zur effektiven und kostengünstigen Landgewinnung. Was sonst? Natürlich diente der Import von ca. 10 Millionen Sklaven aus Afrika (1661 – 1774) in erster Linie dem Zuwachs an Reichtum und Wohlstand. Wozu sonst? Die Liste der amerikanischen Verbrechen, die mit aktiver Unterstützung und Beteiligung der USAID – Behörde erfolgreich realisiert wurden, scheint unendlich zu sein. Versuchen wir trotzdem etwas Licht ins Dunkle zu bringen [1].

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Den deutschen Militarismus zerstören

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Von Anton Latzo

Am 4. Februar 1945 begann die Konferenz von Jalta

Am 8. Mai 1945 fand der Zweite Weltkrieg mit der Unterzeichnung der Urkunde über die bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht in Europa sein Ende. Im Ergebnis des Krieges waren unter dem Ansturm der Roten Armee und des Vormarsches der Truppen der anderen Staaten der Antihitlerkoalition das faschistische Regime und der von diesem geschaffene Staat zusammengebrochen. Deutschland wurde von den Truppen der Sowjetunion, Britanniens, Frankreichs und der USA besetzt.

Der Sieg über den Faschismus bot dem deutschen Volk die Chance, die faschistische Vergangenheit restlos zu überwinden und den Weg des Friedens und der Demokratie zu gehen. Er eröffnete die Möglichkeit, eine dauerhafte Friedensordnung in Europa zu errichten.

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Das Scheinmonster: Vor 75 Jahren wurde das Ministerium für Staatssicherheit gegründet (Teil 1)

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Von Dagmar Henn

Zu Teil 2

Inzwischen wird immer, wenn der Staat besonders übergriffig wird, ein Schlagwort benutzt: “Stasi”. Und immer wird so getan, als sei das Ministerium für Staatssicherheit der DDR weit schlimmer gewesen als alles im Westen. Nur, wenn man genau hinsieht …

In der politischen Debatte – und auch in den Leserkommentaren hier – findet sich immer wieder der Vorwurf, dass das, was die gegenwärtige Bundesregierung treibt, im Grunde eine Wiederholung der “Stasi” sei. Eine Behauptung, die bei genauerer Betrachtung nicht standhält; aber seit der Annexion wurde viel Aufwand getrieben, um eine irreale Sicht der Tätigkeit des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der DDR im allgemeinen Denken zu verankern.

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Das Scheinmonster: Das Ministerium für Staatssicherheit (Teil 2)

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Von Dagmar Henn

Zu Teil 1

Nicht einmal, wenn man auf den Teil blickt, bei dem es tatsächlich um politische Beeinflussung ging, bleibt viel übrig vom liebsten Schreckgespenst bundesdeutscher Politik. Das Scheinmonster dient vor allem einem: den Blick auf die westlichen Dienste zu verstellen.

Ganz zuletzt gibt es dann noch den Bereich, in dem es tatsächlich um das geht, was im Namen des Ministeriums bezeichnet war: die Sicherheit des Staates. Eine Aufgabe, die jeder Staat, egal wann, egal wo, irgendwie erfüllen muss. Die Frage ist nur: In welchem Verhältnis steht der Aufwand zur realen Gefahr, und auf welche Art und Weise wird tatsächlich eingegriffen?

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