Kommentar zu Sanktionen gegen Lipp und Röper: Darum hassen sie uns

Von Alexej Danckwardt Mit dem 17. Sanktionspaket riss die EU die Fundamente des Rechtsstaates noch ein großes Stück weiter ein. Es ist eine Gefahr für alle und jeden: Denn wo es kein Recht mehr gibt, wird niemand ruhig schlafen können. Paradoxerweise auch die Willkürtäter von heute nicht. Die EU hat also ein neues Sanktionspaket beschlossen ‒ …

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Unangenehme Realität für Kriegstreiber der EU: Ohne USA kann man keinen Krieg gegen Russland führen

Von Rainer Rupp Ein Rückblick, warum die Staaten Westeuropas als US-Vasallen nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs trotz Gründung der EU nie eine Chance hatten, eine eigene Sicherheitspolitik zu entwickeln und nicht europäischen, sondern US-amerikanischen Interessen Priorität einräumten. Mit der Gründung der NATO im Jahr 1949 haben sich die anti-kommunistischen Regierungen der US-Vasallenstaaten in Europa …

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„Kriegstüchtig“ gegen Russland

Hans Bauer Ein von westlichen NATO-Staaten geführter Pakt, eine „Koalition der Willigen“, überschlägt sich seit Tagen in gesteigerter Kriegsrhetorik und Kriegsvorbereitung. An der Spitze – konkurrierend – Großbritannien, Frankreich, Deutschland. Getarnt als Friedenstruppe. Angedacht sind eigene „Friedens“-Streitkräfte in der Ukraine. Großbritannien hat mit der Mobilisierung von Willigen bereits begonnen. Die EU plant ein Aufrüstungsprogramm von …

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Der Weg zum Frieden?

Von Hans Bauer UNO-Generalversammlung und Sicherheitsrat nahmen am 24. Februar Resolutionen zum Ukraine-Krieg an. Beide haben die Herstellung eines Friedens in diesem Konflikt zum Gegenstand. Auffallend, die zunehmend realistische Haltung der Staaten zu den wahren Ursachen und Hintergründen der russischen Militäroperation. Während es den vorwiegend westeuropäischen Staaten in der Vollversammlung noch gelang – allerdings mit …

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Deutschland im Krieg gegen Russland – Friedensbewegung zwischen NATO-Mantra, Äquidistanz und Abgrenzung

von Doris Pumphrey Eine Friedensbewegung ist per se nicht homogen. In ihr agieren Gruppen und Einzelpersonen unterschiedlicher ideologischer und politischer Orientierungen. In ihr sind Pazifisten, die jede Gewaltanawendung ablehnen, bis zu Antimilitaristen, die das Recht auf militärische Verteidigung und bewaffnete Befreiungskämpfe anerkennen. Nach dem Ende der sozialistischen Staatengemeinschaft kamen alle linken Koordinaten durcheinander. Der US-Imperialismus …

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